| Liebe/r Leser/in, draußen zwitscherten die Nachtigallen, drinnen kamen die Kartoffeln aus dem Ofen, sie waren verbrannt. „Und wer hat Schuld?“, fragte ein Freund.
„Die Ampel“, erwiderte ein anderer.
Der Salat zu sauer? „Der Habeck.“
Das Eigentor zu doof? „Der Lindner.“
Die Nachtigall zu laut? „Der Scholz.“
Nun könnte man diesen Witz weiterbetreiben bis September 25 – er ist hinreichend flach und herrlich eingängig –, doch eigentlich, so scheint mir, stecken darin drei traurige Erkenntnisse:
1. Da ist nichts übrig von dieser Regierung außer einer großen Enttäuschung – wie ungerecht oder berechtigt sie auch sein mag, sie ist ein Fakt. Unverrückbar.
2. Da gibt es niemanden, tatsächlich niemanden mehr, der daran glaubt, dass die Ampelpartner noch ein Projekt von Belang durchbringen könnten – keine Kindergrundsicherung, keinen Strompreisdeckel, keine Schuldenbremse. Nichts, außer …
3. … wenn’s gut läuft: einen Haushalt. Ganze 15 Monate vor der Bundestagswahl müssen wir also festhalten: Politisch ist nichts mehr zu erwarten als das Geschacher um Ressortfinanzbedarfe. Bis zu 50 Milliarden fehlen – offensichtlich genug, um sich gegenseitig an die ideologischen Marianengräben zu führen.
Mal angenommen, die „Partner“ schafften noch diese eine Einigung – welche Art Erfolg soll das sein? Bruch vermieden? Legislatur vollgemacht? Meinen wir DAS, wenn wir von „funktionsfähiger Regierung“ sprechen?! Haushalt war früher nicht Meisterstück, sondern Minimalanforderung. Kleinster Nenner. Heute fiebert das Land jedem Detail der Einzelplanwerdung entgegen – schwankend zwischen Reißt-euch-am-Riemen und Brecht-ab!
Dieser Tage veröffentlichte das IMD World Competitiveness Center seine Rangliste der wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften der Welt. Seit 36 Jahren tragen die Wissenschaftler der Schweizer Hochschule die Daten zu 164 Indikatoren zusammen, um – erweitert durch die Befragung von 6600 Führungskräften – die Attraktivität der 67 wirtschaftsmächtigsten Länder der Welt zu ermitteln. Die gute Nachricht für Zyniker: 43 Länder sind schlechter als Deutschland – darunter Frankreich, Österreich und Japan. Die schlechte Nachricht für alle anderen: Deutschland steht auf Platz 24 und also 18 Plätze tiefer als vor zehn Jahren. In Sachen „Veränderungsfähigkeit“ befinden wir uns auf Augenhöhe mit Venezuela: Platz 64. Drittletzter.
Laut Studie wurzelt die deutsche Misere sowohl in unflexiblen Unternehmen als auch in hohen Steuern, maroder Infrastruktur und – wer hätte das gedacht?! – der Regierung. Ganze fünf Prozent der Manager halten die Ampel für kompetent. Womit wir wieder beim Flachwitz wären …
Es gibt Momente, da verstehe ich all jene, die das vorzeitige Ende dieser Regierung ersehnen. Weil Flachwitze auf Dauer unwürdig sind. Weil mit jeder Schuldzuweisung und jedem scholzschen „Nö!“ nicht nur der Frust über diese Koalition wächst, sondern auch über dieses Land. Nein, keiner, der die Ampel ablehnt, muss AfD wählen. Aber jeder, der an die Kraft der Demokratie glaubt, wünscht sich eine Regierung, die mehr umsetzen will als einen schnöden Haushalt. |
