Liebe Frau Do,

kämpferisch war der Auftritt nicht, aber Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gestern Abend im ZDF ihren Anspruch deutlich gemacht, trotz der innerparteilichen Kritik die vierte Koalition unter ihrer Führung zu bilden. Bei der Besetzung der Kabinettsposten will sie indes Forderungen entgegenkommen. Es werde „eine neue Mannschaft“ geben, sagte die CDU-Vorsitzende. Jetzt dürfte es spannend werden, ob Merkel einem ihrer Getreuen den Laufpass gibt und einen jungen Kritiker wie Jens Spahn ins Kabinett holt. Aber würde Spahn das überhaupt machen? RP Online fasst die Debatte zusammen.

In der SPD herrscht schon zwei Tage vor Aschermittwoch Katerstimmung. Der eine Vorsitzende ist weg und hat sich bis zur Präsidiumssitzung morgen an einen unbekannten Ort verzogen (Martin Schulz), die andere (Andrea Nahles) sieht sich plötzlich Forderungen nach einer Urwahl der Vorsitzenden gegenüber. Und Sigmar Gabriel hat durch seine Querschüsse gegen Schulz ebenfalls die Basis gegen sich aufgebracht. Nichts scheint mehr sicher. Jan Drebes hat sich umgehört.

Der deutsche Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hatte im Dezember im „Spiegel“ vor chinesischen Spionen gewarnt. Die Agenten würden über Fake-Profile in den sozialen Netzwerken versuchen, sensible Informationen aus „Parlamenten, Ministerien und Behörden“ zu bekommen. Nun hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in einem Brandbrief seine Kabinettskollegen ermahnt, die Mitarbeiter aufzuklären. Inzwischen hätten die chinesischen Nachrichtendienste mehr als 60 gefälschte Profile ins Internet gestellt, heißt es in Reuls Brief. Die fernöstlichen Spione wollten über Profile von erfundenen Personen in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Linkedin Kontakte anbahnen und Informanten rekrutieren, warnt Reul. Thomas Reisener berichtet.

Herzlichst,

Ihr