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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 24.04.2025 | bewölkt bei bis zu 18°C. | ||
| + Kühnert spricht erstmals über seinen Politikausstieg + Bahn ruft Fahrgäste zur Verteidigung überfüllter Züge auf + Senatsparteien verlieren Umfragemehrheit + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, auf dem Fahrplan von Friedrich Merz ins Kanzleramt gibt es eine neue Station: Nach Checkpoint-Informationen soll der Koalitionsvertrag am 5. Mai zwischen 12 und 14 Uhr im Gasometer auf dem Schöneberger EUREF-Campus unterzeichnet werden. Erwartet werden 800 Personen, darunter die neuen Minister und Staatsekretäre, alle 256 Teilnehmer der 16 Verhandlungsgruppen, weitere Funktionäre von CDU, CSU und FDP, geladene Gäste sowie 200 Journalisten. Als Redner vorgesehen sind die Parteivorsitzenden Friedrich Merz, Markus Söder, Lars Klingbeil und Saskia Esken, fürs Get-Together ist Zeit bis um 16 Uhr. Am heutigen Montag will sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Veranstaltungsort ansehen, um Details der Präsentation vorzubereiten. Das BKA plant eine Ortsbegehung in der kommenden Woche. Für Aufbauarbeiten ist ganztägig der 4. Mai vorgesehen. Voraussetzung für die Veranstaltung ist allerdings eine Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag, das Ergebnis wird am 30. April bekanntgegeben. Die CSU hat dem Vertrag bereits zugestimmt; die CDU lässt am 28. Mai auf einem kleinen Parteitag darüber abstimmen, ein positives Votum gilt als sicher. Einen Tag nach der Unterzeichnung im Gasometer, also am 6. Mai, wird sich Friedrich Merz im Bundestag als Kanzler zur Wahl stellen. | |||||
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| Vor bald einem Jahr musste die legendäre „Stadtklause“ in der Bernburger Straße schließen – die Eigentümer verweigerten eine Vertragsverlängerung, auch alle anderen Mieter des schmucklosen Eckgebäudes am Askanischen Platz in erstklassiger Lage mussten raus. Die Eingänge wurden zugemauert, Inneneinrichtungen zerschlagen, Türen und Fenster zum Hof geöffnet – und nach einem feuchtkalten Winter ist das Haus unbewohnbar (außer für Ratten und Tauben). Bauarbeiten: keine. Es sieht hier alles so aus wie bei einem klassischen Spekulationsobjekt. Also, da hat das notorisch aktivistische Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg doch sicher längst was unternommen – oder etwa nicht? Fragen wir mal nach…hier die Antwort: „Bei der Bauaufsicht/Stadtplanung liegt kein Antrag auf Genehmigung eines Vorhabens vor. Zur geplanten zukünftigen Bebauung und/oder Nutzung seitens des Grundstückeigentümers ist der Bauaufsicht nichts bekannt. Bauberatungen oder andere Formen der Kommunikation mit dem Grundstückseigentümern haben aktuell nicht stattgefunden. Daher kann auch weiter nicht geantwortet werden.“ Na, dann… bitte kreuzen Sie hier an: Ham wa nich Kenn’ wa nich Woll’n wa nich Bloß gut, dass es in Berlin gerade keinen Wohnungsmangel gibt. | |||||
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| Kevin Kühnert hat zum ersten Mal öffentlich über seinen Rückzug aus der Politik gesprochen. In einem Gespräch mit Caterina Lobenstein für die „Zeit“ berichtet er über konkrete Bedrohungen und Anfeindungen in der Öffentlichkeit. Auch dass er überall erkannt und oft angepöbelt wurde, habe ihm immer mehr zu schaffen gemacht. Kühnert zweifelt aber vor allem zunehmend an der „Wehrhaftigkeit“ der Gesellschaft gegenüber Extremisten. Auch Einblicke in sein Privatleben ließ Kühnert zu. So habe er durch seine Liebesbeziehung zu einem Mann mit FDP-Parteibuch neu festgestellt: „Es braucht das ständige Bewusstsein, dass der politische Gegner auch recht haben könnte.“ Dies sei in den vergangenen Jahren auf der Straße wie im Parlament verkümmert. Er nehme auch links der Mitte eine Unerbittlichkeit wahr, die er für ähnlich gefährlich halte wie die Verhärtungen auf der rechten Seite. Und dann ein Satz, der lange nachhallt: „Am Ende war da ein Gefühl von absoluter Vergeblichkeit.“ Ein letztes Warnsignal für den Politiker und Mensch Kevin Kühnert. Und ein Weckruf für die demokratisch verfasste Gesellschaft. | |||||
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| Regelmäßige Regio-Fahrgäste kennen das: An späten Wochenend-Nachmittagen wird es Richtung Berlin von Station zu Station voller – aber es quetschen sich immer noch mehr Radfahrer rein (jedenfalls versuchen sie es). Neu ist aber, dass die Bahn jetzt per Lautsprecherdurchsage die glücklichen Insassen der Züge dazu auffordert, niemand mit Fahrrad mehr reinzulassen. Da bekommt der Begriff „Outsourcing“ doch gleich nochmal eine doppelte Bedeutung – und der „tip“-Redakteur Eric Heier, der dabei war, fragte sich, ob er „lieber den Bärtigen mit dem Kampfhund vor mir oder den Typen im Ken-FM-Supporter-Hoodie neben mir in Aktion sehen will“. Die Bahn versicherte uns gestern, es komme trotzdem kaum zu Konflikten: „Der Großteil der Fahrgäste ist einsichtig.“ Kein Wunder – wer seine Zähne liebt, der schiebt (ab). Ach, übrigens: Wie die Fahrt des Kollegen Heier weiterging, können Sie weiter unten in der Rubrik „Zitat“ nachlesen. | |||||
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| Auf vielen Berliner Bahnhöfen sieht’s aus wie Sau: Dönerboxen, Kippen, Kaugummis, Aufkleber… aber jetzt ruft die Bahn einen Frühjahrsputz aus – 15 Stationen sollen mal so richtig durchgeschrubbt werden. Soweit die gute Nachricht. Die schlechte: Es gibt noch 117 weitere Bahnhöfe, die ebenso verwahrlosen, aber nicht auf der Liste stehen. Was sagen Sie dazu? Wir sind gespannt auf Ihre Antwort! | |||||
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