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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 07.05.2025 | vorwiegend bedeckt bei 5 bis 15°C. | ||
+ Zehn Liter Bier mit Friedrich Merz + Urania hofft auf neue Fördermittel + „Ein Beben geht durch den Kiez“: Kindergeschäft „klix“ in Schöneberg muss ausziehen + |
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von Anke Myrrhe und Jessica Gummersbach |
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Guten Morgen, am Ende eines sehr langen Tages lud Friedrich Merz sein neues Kabinett gestern Abend auf ein Bier aus dem Sauerland ein. Er habe ein 10-Liter-Fass aus seiner Heimat ins Kanzleramt mitgebracht, um bei der ersten Sitzung anzustoßen, sagte der neue Kanzler (Quelle: RTL). Von einem „Frusttrinken“ könne aber keine Rede sein. Bei 18 Kabinettsmitgliedern bleibt da ohnehin nur ein guter halber Liter pro Person (in Bayern nicht mehr als ein kleiner Frühschoppen). So richtig feiern wollte allerdings auch niemand. Demütige Erleichterung war vielerorts zu vernehmen angesichts einer nur knapp abgewendeten Staatskrise. Fazit des Tages: Die Demokratie funktioniert und Merz bleibt sich treu. In seiner Karriere hat bekanntlich Vieles erst im zweiten oder dritten Anlauf geklappt. Rat holen könnte er sich bei seinem sogenannten Parteifreund Kai Wegner in Berlin. Der wurde 2023 erst im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Daran erinnert sich heute kaum mehr jemand. Schade, dass die beiden nur das Nötigste miteinander sprechen. Alle Details eines turbulenten Tages können Sie hier im Liveblog nachlesen. Wenn Sie noch mehr wissen wollen, empfehlen wir Ihnen folgende Texte: „Was für eine beschissene Situation“: Wie die Kanzlerwahl zur Krisensitzung wurde Die Schuldfrage: Wer hat Merz, Klingbeil und die Koalition blamiert? Das neue Regierungsteam im Check: Alle Ministerinnen und Minister, ihre Aufgaben – mit ihren Stärken und Schwächen. Das Misstrauen regiert jetzt mit: Viele gute Wünsche an Friedrich Merz in der Video-Kolumne von Tagesspiegel-Chefredakteur Christian Tretbar. Die Kanzlermacherin: Friedrich Merz ist der Linken zu Dank verpflichtet. Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff. | |||
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Und was meinen Sie? Sind CDU-Chef Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition jetzt schon geschwächt? Wir sind gespannt auf Ihre Meinung! Als Dankeschön erhalten Sie alle digitalen Angebote des Tagesspiegels bis zum 21. Juni für nur 1 € – inklusive Checkpoint-Vollversion und Bezirksnewsletter. Jetzt hier abstimmen. Was Sie heute verpassen, wenn Sie noch kein Abo haben? Zum Beispiel das hier: + „Ein Beben geht durch den Kiez“: Warum das Kindergeschäft klix den Schöneberger Akazienkiez verlässt. + Prüfen oder nicht? So geht Berlin mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst um. + Was wird aus Martina Klement? Die zuständige Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung und die Gerüchte um den Bund. + Verfahrensdauer halbiert: Die positive Bilanz des Berliner Kammergerichts. + Daten, bitte! Die BVG sammelt Spenden der etwas anderen Art. + Den täglichen Comic der großartigen Naomi Fearn. Sind Sie dabei? Wir würden uns sehr freuen! | |||
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Dass es einige Berliner Vermieter nicht ganz so genau mit der Mietpreisbremse nehmen, ist bekannt. Viele übertreiben es aber offenbar derart, dass selbst mit dem moderaten Mietrecht in Deutschland Strafzahlungen möglich wären. Das zeigt eine erste Auswertung der neuen Mietpreisprüfstelle des Senats. Ergebnis: Bei rund einem Drittel aller Beratungsgespräche (28 von 87) wurden Verdachtsfälle auf „Mietpreisüberhöhung“ ermittelt (Quelle: Anfrage Schenker/Linke, DS 19/22279). Die liegt laut Wirtschaftsstrafgesetz vor, wenn die Miete 20 Prozent höher als die ortsübliche Vergleichsmiete ist. Die Verfolgung solcher Verdachtsfälle ist jedoch aufwendig. Von den mehr als 1800 Anzeigen wegen Mietpreisüberhöhung in den vergangenen Monaten wurden nur wenige an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. „Die Verfahren sind nicht einheitlich und ich habe das Gefühl die Bezirke sind überfordert“, sagte der Linken-Abgeordnete Niklas Schenker dem Checkpoint. „Ich kann nicht nachvollziehen, warum das Thema nicht mit mehr Nachdruck verfolgt wird.“ Seine Hoffnung: „Die Ahndung von Mietwucher könnte so etwas wie ein ‚Mietendeckel light‘ für Berlin werden.“ Nur wird dieses Wort ganz sicher niemand mehr aus dem Giftschrank der Stadtgeschichte holen. | |||
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Gift waren zuletzt auch die Sparmaßnahmen für die Stimmung in der Stadt. Bei der Urania gibt man die Hoffnung allerdings nicht auf. Wie berichtet wurden der Kultur- und Bildungseinrichtung sämtliche Landeszuschüsse gestrichen (Checkpoint vom 20. Februar) und auch die Mittel für Umbau und Sanierung sind noch immer unsicher (Checkpoint vom 24. Februar). Chefin Johanna Sprondel hofft nun, dass die neue Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ein Bewusstsein dafür hat, „dass die Stadt und ihre Menschen Kultur brauchen“. Konkret geht es ihr um Fördergelder für ein Programm zur Antisemitismusprävention. „Auf dem Schreibtisch im Kultursenat liegt seit dem 11. März ein Antrag von uns“, sagt Sprondel. Es gehe um eine halbe Million Euro. „Den Antrag zu bearbeiten, das hat Joe Chialo nicht mehr geschafft.“ Freundlich formuliert. | |||
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Neues High am BER: Wie gestern berichtet, wird mehr und mehr Cannabis sichergestellt. Auf Checkpoint-Anfrage nennt das Hauptzollamt Potsdam neue Zahlen: Bis Anfang Mai in diesem Jahr bereits knapp 256 Kilogramm gefunden. 2022 waren es insgesamt noch knapp sieben, 2023 schon rund 13, 2024 rund 68 Kilo. „Die Kontrollen zeigen, dass das Geschäft mit Cannabis floriert“, sagt eine Sprecherin. Auch die Teillegalisierung habe Anteil daran: Zum Teil herrsche „allgemeines Unverständnis“ darüber, dass Ein-, Durch- und Ausfuhr von Cannabis weiterhin verboten sind. Da hat wohl jemand auf Durchzug geschaltet. | |||
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Und noch ein paar Leseempfehlungen: + Neue Hürden fürs Gymnasium: Sekundarschulen müssen weitere Klassen aufmachen + „Ich bin übersättigt“: TikTok-Star Tobias Krick verrät, wie es nach seinem Abschied bei den BR Volleys weitergeht + Paparazzi und kichernde Teenies: Berlin ist im Harry-Styles-Wahn. Doch ist er wirklich hier? Eine Spurensuche | |||
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