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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 12.02.2025 | bewölkt bei -5 bis 0°C. | ||
+ Verkehrssicherheit hoch drei + Berliner Linke verzeichnet Mitgliederrekord + Spuk im Schöneberger „Horrorhaus“ + Das Meer kommt in die Rummelsbucht + Moeller schwärmt für Merz + |
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von Jessica Gummersbach und Margarethe Gallersdörfer |
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Guten Morgen, Berlin geht auf Nummer sicher: Die Hauptstadt hat jetzt gleich drei Konzepte für mehr Verkehrssicherheit. Das erste beschloss gestern der Senat, das zweite haben die Grünen im Abgeordnetenhaus vorgestellt und das dritte präsentierte der Fachverband FUSS e.V. als Reaktion auf den Senatsplan. Nötig ist mindestens eins, besser wären zwei, vielleicht sicherheitshalber alle drei: Die Zahl der Verkehrstoten ist so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Mehr als 60 Maßnahmen kündigte der Senat an, darunter ein gezieltes Monitoring nach Unfällen, Verbesserungen für den Radverkehr und sicherere Kreuzungen. Kernforderung der Grünen und der Fußgängerlobby bleibt derweil die Ausweitung von Tempo 30. Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) plädierte dagegen erst kürzlich im Tagesspiegel-Interview für mehr Tempo 50, damit „der Verkehr vernünftig fließen kann“. | |||
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Wie flächendeckendes Tempo 30 aussehen kann, zeigt ein Blick in die Hauptstadt der norditalienischen Region Emilia-Romagna. Bologna zieht nach einem Jahr als „Città 30“ (Stadt mit Tempo 30) eine sehr positive Bilanz. Die Zahl der Verkehrstoten habe sich fast halbiert, zum ersten Mal seit 1991 wurde kein Fußgänger getötet; 13 Prozent weniger Unfälle, 11 Prozent weniger Verletzte, ein starker Rückgang der Luftverschmutzung und ein Boom bei der Nutzung von Öffis und Sharing-Angeboten. Nun sind Bologna und Berlin ebenso wenig vergleichbar wie Bolognese und Buletten. Trotzdem erstaunlich, wie schnell man langsam vorankommt. | |||
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Arbeitsplätze in Gefahr: Kein weiterer Anstieg der Sozialabgaben. Deutschland wendet schon heute viel mehr Geld für das Gesundheitssystem auf als alle anderen Länder in der Europäischen Union. Jede neue Leistungsausweitung in der Kranken- und Pflegeversicherung und jede Erhöhung der Beitragssätze und der Bemessungsgrenzen bringen deshalb Arbeitsplätze in Gefahr. Mehr auf pkv.de | |||
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Eine geplante Veranstaltung an der Freien Universität stößt auf heftige Kritik: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der israelische Botschafter und der deutsch-jüdische Verein „Werteinitiative“ protestieren gegen einen Vortrag von Francesca Albanese. Die UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete soll am kommenden Mittwoch sprechen, Titel: „Lebensbedingungen, die auf Zerstörung ausgelegt sind. Rechtliche und forensische Perspektiven auf den laufenden Gaza-Genozid“. In einem offenen Brief der Werteinitiative heißt es, Albanese sei „durch die Verbreitung antisemitischer Weltbilder aufgefallen“. Israels Botschafter Ron Prosor schrieb an den FU-Präsidenten, Albanese relativiere den Holocaust, indem sie „absurde Vergleiche mit Israel“ ziehe und das Existenzrecht des jüdischen Staates untergrabe. Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) erwartet „zeitnah Antworten“ vom FU-Präsidium. Die Hochschule selbst teilte mit, man nehme „Bedenken und Hinweise zu Veranstaltungen ernst und prüft diese.“ Kollege Hannes Heine ordnet ein. | |||
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„Klare Grenzen“ wollen derweil SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus ziehen: Wenn morgen im Plenum die Mitglieder der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ gewählt werden, wollen die Fraktionen gemeinsam gegen AfD-Kandidaten stimmen. „Die Berliner SPD-Fraktion setzt mit der CDU-Fraktion ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus“, schreibt der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir in einer Pressemitteilung, die dem Checkpoint vorab vorliegt. „Wir dürfen und werden der AfD keine Bühne bieten, um demokratische Zukunftsprozesse von innen heraus zu sabotieren.“ Eine Enquete-Kommission wird eingesetzt, wenn Entscheidungen über komplexe Themen anstehen. Schwarz-rot hatte eine solche Kommission bereits im Koalitionsvertrag angekündigt, „um strukturellen Rassismus und Diskriminierungen in Gesellschaft und staatlichen Einrichtungen aufzudecken und Gegenmaßnahmen zu entwickeln“. | |||
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Korrektur: Die CDU braucht bei der Bundestagswahl nicht 30 Prozent der Zweitstimmen in Berlin, um sieben Direktmandate zu erzielen, wie wir hier gestern schrieben, sondern deutlich über 20 Prozent. Exakt bestimmten lässt sich der Wert im Vorfeld nicht, da er auch vom Gesamtergebnis der CDU abhängig ist. Dennoch bleibt es dabei: Es wird extrem knapp für eine Berliner CDU-Größe. Ottilie Klein und Jan-Marco Luczak steht womöglich eine lange Wahlnacht bevor. | |||
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Endstation: Wann das Meer in die Rummelsbucht kommt, welche Rekorde die Berliner Linke gerade bricht und warum es im „Horrorhaus“ von Schöneberg zehn Jahre nach den deutschlandweiten Schlagzeilen immer noch spukt – das lesen Sie heute exklusiv in der ungekürzten Checkpoint-Vollversion. Mit der Kurzstrecke verpassen Sie die Hälfte – unter anderem auch die wunderbaren „Berliner Schnuppen“ von Comic-Zeichnerin Naomi Fearn. Probieren Sie es aus, wir würden uns sehr freuen! Mit etwas Glück lohnt es sich für Sie doppelt: Wenn Sie jetzt ein Abo abschließen, zahlen Sie nur 1 Euro für 6 Wochen. Und unter allen Bestellern verlosen wir 30 Yorck-Unlimited Karten und einen Stapel Kinogutscheine. Achtung: Gilt nur bis zum 02. März. Jetzt hier klicken! | |||
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