Liebe/r Leser/in, also schön. Seit gestern ist die Demokratie in Gefahr. Das ist sie eigentlich immer, aber seit gestern ist sie noch ein bisschen mehr in Gefahr. Wegen dieses Brandstifters, der das Gerede von der Brandmauer satthat, der die „alten Kartellparteien“ satthat und der nebenbei wohl auch das demokratische System satthat. Seine Partei hat bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen triumphiert. Das war zu erwarten. Und das war’s dann auch schon. Regieren wird die AfD wohl in keinem der beiden Länder. Das System, das Björn Höcke so satthat, hat was dagegen.
Regieren wird in Dresden und mit einiger Wahrscheinlichkeit auch in Erfurt die CDU. Sie hat keinen Grund zu triumphieren – aber sie hat allen Grund, sich ihrer Verantwortung zu stellen. Wie sie dies tut, wie die Strategen der Partei ihrer Verantwortung gerecht werden wollen, entscheidet sich insbesondere mit der Antwort auf eine Frage: Wie halten sie es mit dem BSW?
Sahra Wagenknecht mag insgeheim auf einen noch höheren Stimmenanteil gehofft haben, aber mit zweistelligen Ergebnissen in Sachsen und Thüringen ist sie mit ihrer Partei aus dem Stand nicht nur ein Machtfaktor geworden – sie ist nun Mitspielerin um die Macht.
Trotz aller Bedenken gegen das BSW – Friedrich Merz wird akzeptieren müssen, dass Frau Wagenknecht nun auch am Tisch sitzt und dass sie ziemlich gute Karten in der Hand hält. Ob das gut ist? Nun, neue Koalitionen sind möglich. Und sie sind wahrscheinlich nötig. Koalitionen, die inhaltlich durchaus problematisch wären. Vielleicht sogar gefährlich. Das wiederum wäre nichts Neues. Die Demokratie ist eigentlich immer in Gefahr. Nicht erst seit gestern.
|