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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 03.11.2021 | Sonnig mit wenig Wolken bei 11°C. | ||
| + Müller stellt „2G + “-Regel in Aussicht + Bezirke zögern mit Wahlpannenberichten + Keime im Trinkwasser am BER-Terminal + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, An anderen Tagen hätte man jetzt heiter erörtern können, ob Michael Müller den Schlips bei der wöchentlichen Senatspressekonferenz gestern trug, damit Franziska Giffey ihn nicht für einen Dauercamper hält. Aber für solche Fragen ist die Lage mal wieder zu ernst – was auch Müller ins Gesicht geschrieben stand bei seiner Standortbestimmung. Demnach befinden wir uns „Wochen vor den eigentlich harten Monaten“. Vor dem Winter, wenn drin zusammengehockt wird und die Corona-Infektionszahlen wieder so dramatisch steigen, dass die Klinikbetten knapp werden, sofern sich nicht endlich mehr Menschen impfen lassen. Bei den Zehn- bis 14-Jährigen ist die Sieben-Tage-Inzidenz bereits auf 349 je 100.000 geschossen. Da der Stufenplan für die Schulen keine Grenzwerte kennt, ändert sich dort vorerst nichts. Erwachsene müssen sich laut Müller für manche Orte auf „2G+“ einstellen, also Impfung/Genesung plus Test. Details folgen demnächst. | |||||
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| Als am Wahltag die Stimmzettel knapp wurden, wurde in manchen Wahllokalen kurzerhand Nachschub kopiert. Klingt pragmatisch, ist aber heikel, denn laut Landeswahlordnung „dürfen zur Stimmabgabe nur amtlich hergestellte Stimmzettel benutzt werden“. In Erfahrung gebracht hat dieses Impro-Theater der nicht wieder ins Abgeordnetenhaus gewählte Marcel Luthe, der seit Wochen versucht, einen kompletten Überblick über die Wahlpannen zu gewinnen. Dazu hat er gestern erneut die Berichte der Wahlausschüsse von Land und Bezirken samt Anlagen zu besonderen Vorkommnissen und Schließzeiten der Wahllokale angefordert – mit Fristsetzung bis heute 10 Uhr, damit er die Wahl anfechten kann, bevor sich das neue Abgeordnetenhaus konstituiert. Pankow hat diesen Bericht online veröffentlicht, Xhain Luthe auf Anfrage zukommen lassen. Dessen Zwischenfazit: Die Dokumente sind in allen Bezirken vorhanden, „aber man gibt sie offenbar nur ungern heraus“. | |||||
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| Zum „kleinen Stimmwunder“, das AfD und SPD in einem Reinickendorfer Wahllokal erlebten (von drei auf 58 bzw. von 13 auf 96 Stimmen; CP von gestern), schreibt der stellvertretende Wahlleiter: Das Ergebnis sei schon „direkt nach dem Wahltag aufgefallen“. Eine Kontrolle ließ einen Übertragungsfehler vermuten, der bereits am 30. September korrigiert worden sei. „Leider wurden die Korrekturen unter wahlen-berlin.de erst angezeigt, nachdem alle Bezirkswahlämter die Korrekturen abgeschlossen hatten.“ Also dieses Internet! | |||||
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| „Was ist eigentlich kaputt in dieser Stadt?“, twitterte der wieder in die BVV von Xhain gewählte FDP-Verordnete Michael Heihsel am Sonntag. „Denkt hier noch irgendeiner mit oder soll eigentlich auch die letzte Büroklammer dysfunctional werden? Ich fasse es nicht.“ Dazu stellte er ein Foto seines Briefs zur Mandatsannahme, den ihm die Post mit dem Vermerk „Unbekannt / Hier nicht zu ermitteln“ zurückgeschickt hatte. Dabei hatte Heihsel den Umschlag wie vorgegeben ans Rathaus Friedrichshain in 12047 Berlin adressiert. „Faxmitteilung unzulässig“, stand in dem Schreiben der Bezirkswahlleitung; die Zukunftsmusik E-Mail war gar nicht erwähnt. CP-Ermittlungen zufolge wäre die korrekte Postleitzahl 10247 gewesen. Nach Auskunft von Heihsel hat sich das Bezirksamt prompt bei ihm entschuldigt. Das schreibt uns auch der Wahlleiter, der das Malheur als Einzelfall bezeichnet. | |||||
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| Nachdem meine Chefin Anke Myrrhe Sie gestern mit der Ankündigung „morgen holt Sie hier Stefan Jacobs vom Flughafen ab“ verabschiedet hat, habe ich gleich die Homeoffice-Shorts an den Nagel in meinem Campingwagen gehängt und bin eine Runde um unseren Lieblingsflughafen gedüst. Wie es dem direkt hinterm Zaun gelegenen Dorf Selchow nach einem Jahr BER geht, habe ich hier aufgeschrieben (Abo). Danach wollte ich im Terminal noch was trinken, aber: „Das Wasser in allen Sanitäreinrichtungen im Terminal 1 kann bis auf Weiteres nicht als Trinkwasser genutzt werden. Passagiere können ab 2.11.21 im Duty-Free-Bereich des BER Wasser für 50 Cent kaufen“, teilt die Flughafengesellschaft mit. Bei einer Routinebeprobung seien coliforme Bakterien gefunden worden. Shit! | |||||
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| Von 0 bis 5 Uhr gilt am BER Start- und Landeverbot für Linien- und Privatflüge. Die Ausnahmen in den ersten elf Monaten seit Eröffnung: 450 Postflüge, 72 Ambulanz- oder Rettungsflüge, 24 Polizei- oder Regierungsflüge, vier Überführungen. Insgesamt waren es laut Flughafengesellschaft 563 Nachtflüge seit BER-Eröffnung. Hinzu kommen 133 in den halben Stunden vor und nach der fünfstündigen Pause, in denen nur verspätete und verfrühte Flüge zulässig sind. Morgens zwischen halb sechs und sechs starteten oder landeten 481 Maschinen, abends zwischen elf und halb zwölf 644. Zwischen 22 und 23 Uhr waren es sogar 3818 Flugbewegungen, also ungefähr Fünfminutentakt. Auf die CP-Frage, ob die FBB sich angesichts der Coronaflaute bemüht hat, die Zahl der Nachtflüge möglichst gering zu halten, gab es keine Antwort. | |||||
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| Ob es gegen die Gewaltenteilung verstößt, wenn die Exekutive (hier: das landeseigene ITDZ) der Judikative (hier: den Gerichten) für ein Update übers Wochenende die PCs stilllegt, wie eine Richterin gestern im CP beklagte, möchte der IT-Dienstleister auf Anfrage nicht beurteilen. Eine Sprecherin merkt allerdings an, dass der Termin erstmals im Dezember 2020 der Behördenkundschaft mitgeteilt worden sei; detaillierter dann am 6.9., 6.10. und 28.10. Und das „ältere Formularmanagementsystem“, an dem sich das Online-Portal der Bußgeldstelle regelmäßig verschluckt (CP von Montag)? Das sei „vor rund sechs Jahren eingeführt“ worden und könne bis Mitte 2022 ersetzt werden. Das wäre ja fast so schnell wie Tesla! Na ja: „vorbehaltlich einer Beauftragung“. Ist hiermit erteilt. | |||||
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