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 | Stefan Gilsbach
Lokalredakteur Radevormwald | | 09. März 2024 |
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| Liebe Leserin, lieber Leser, |
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| Hückeswagen, Radevormwald und Wermelskirchen aus einer Hand â das erwartet Sie in diesem Newsletter. Und das sind unsere Themen: |
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Die Kommunalpolitik hat es so gewollt, nun hat sie es schriftlich: Die Organisationsuntersuchung über die Musikschule bestätigt, was der Trägerverein seit mehr als zwei Jahren deutlich anmahnt â die Bildungseinrichtung arbeitet zwar effizient, ist aber unterfinanziert  . Die Wermelskirchener Musikschule hinkt in Sachen Unterstützung durch die öffentliche Hand anderen Musikschulen und dem NRW-Durchschnitt weit hinterher. Damit ist endgültig klar: Bei den Beratungen zum neuen Haushalt wird die Politik zeigen müssen, was ihr die Musikschule wert ist â wie sie die Existenz der Einrichtung sichern will. Da geht es vor allem um den jährlichen Zuschuss der Stadt. Auf die Reserven, die der Trägerverein einst hatte, kann niemand mehr zählen. Die sind nämlich aufgebraucht. |
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| Wenn ein Wermelskirchener Traditionsgeschäft wie Kreuder die SchlieÃung ankündigt , kommt Wehmut auf. Bei den Inhabern genauso wie bei Stammkunden und auch bei denjenigen, für ein Fachbetrieb wie das FuÃboden- und Heimtextilienhaus âeben einfach zu Wermelskirchen gehörtâ. Bei aller Wehmut dürfen aber die positiven Aspekte nicht übersehen werden: Der Handel befindet sich stets im Wandel, wie es schon Gerhard Braun in seinem Buch über den Einzelhandel in Wermelskirchen formulierte. Und das Online-Shopping beschert dem stationären Handel einen Wandel, der es in sich hat. |
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| Da ist es gut, wenn die Inhaber-Familie Dyk zwar den Kreuder-Betrieb schlieÃen, aber nicht Konkurs anmelden muss, dass die Familie Dyk einen Räumungsverkauf mit Schnäppchenpreisen für die Kunden anbieten kann und das Heft in der Hand hat. Und da ist es gut für die Innenstadt und für die Thomas-Mann-StraÃe, dass die Familie Dyk ankündigt, ihre Immobilie umbauen und entwickeln zu wollen und bereits in Kontakt mit potenziellen Mietern steht. Es geht also weiter â nichts wäre schlimmer als ein lang anhaltender Leerstand. |
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| In der Hückeswagener Politik herrschte mal eine Debattenkultur. Da wurde zwar in der Sache hart, teilweise auch unerbittlich gefochten. Doch wenn sich die Mehrheit anders entschieden hatte, wurde das akzeptiert. Nachkarten war nicht, und gehandelt wurde zum Wohl der Stadt. Das ist seit der Dezember-Sitzung des Stadtrats vorüber und fand in dieser Woche eine unrühmliche Fortsetzung. Vor gut drei Monaten hatten die Grünen gegen das (abgespeckte) Hallenbad gestimmt, weil ihr Antrag für eine groÃe Lösung an der Ratsmehrheit gescheitert war. Hätte damals die SPD entgegen ihrer ursprünglichen Meinung nicht doch dafür votiert, würde Hückeswagen kein neues Bad bekommen. Letztere machte diese Woche aber ebenfalls auf Frontalopposition. Die Folge: Beide Fraktionen verloren nicht nur die Abstimmung zur Dreifachturnhalle , sondern vorerst auch ihre politische Integrität. |
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| Sowohl SPD als auch Grünen hatten sich vehement für den gemeinsamen Bau von Hallenbad und Dreifachturnhalle im Brunsbach stark gemacht und entsprechende Anträge gestellt; abgestimmt wurde nur über den der SPD. Dann koppelten beide Fraktionsvorsitzende ihre Maximalforderung an das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktionen beim Haushalt. Egbert Sabelek (Grüne) hatte angekündigt, dass seine Fraktion diesem nicht zustimmen werde, sollte es keine Turnhalle im Brunsbachtal geben. Jürgen Becker (SPD) sagte das zwar nicht explizit, dafür lieà er zwischen den Zeilen keinen Zweifel daran. Dabei haben Halle und Haushalt inhaltlich nichts miteinander zu tun, die Drohkulisse diente jedoch Grünen und SPD als Erpressungsversuch. Wussten beide doch, dass ohne beschlossenen Haushalt Hückeswagen auf Monate hinaus blockiert sein würde . |
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| Mit ihrer Haushaltsablehnung trieben die beiden Fraktionschefs ein gefährliches taktisches Spiel. So waren sie davon ausgegangen, dass FaB und AfD bei der Haushaltsabstimmung, wenn sie nicht schon dagegenstimmen, sich doch wenigstens enthalten würden. Dann hätte die grün-roten Mehrheit gegen die Stimmen von CDU, FDP und Bürgermeister gereicht, um den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung abzulehnen. Doch dann die Doppel-Ãberraschung: Die AfD enthielt sich, die FaB-Fraktion schwenkte kurzfristig auf eine Zustimmung zum Haushalt um, um den Hallenbad-Neubau nicht zu gefährden. Eine taktische Glanzleistung ihrer Vorsitzenden Brigitte Thiel, die die möglichen fatalen Folgen umgehend realisiert und entsprechend reagiert hatte. Gleichzeitig bedeutete das eine herbe politische Niederlage für Becker und Sabelek. |
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| Die Konsequenzen einer blockierten Verwaltung wären unter anderem gewesen, dass der Hallenbad-Neubau erst einmal auf Eis gelegt worden wäre, weil die Stadt in der vorläufigen Haushaltsführung keine neuen Investitionen hätte tätigen dürfen. Ebenso hätte sie etwa keine Zuschüsse an die Vereine gewähren dürfen, weil das eine freiwillige Aufgabe ist. Somit hätten SPD und Grüne ihrer Klientel, das sie mit Hallenbad und Dreifachturnhalle eigentlich bedienen wollte, einen Bärendienst erwiesen. |
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| Das richtige Verhalten beider Fraktionen wäre gewesen, sich bei der Haushaltsabstimmung zu enthalten. Dann hätten sie ihr Gesicht gewahrt und doch ein Statement gesetzt, dass sie mit den (verlorenen) Entscheidungen zu Bad und Turnhalle nicht einverstanden waren. |
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| Hier fehlte die Fähigkeit zum politischen Kompromiss, was über viele Jahre Usus im Hückeswagener Rat war. Stattdessen wurde versucht, eigene Anträge mit der Brechstange durchzusetzen â was die Stadt beinahe in die Handlungsunfähigkeit getrieben hätte. Vernünftiges politisches Handeln sieht anders aus. |
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| Wer in den vergangenen Jahren seinen Hausarzt besuchte, der musste sich oft in einer langen Schlange anstellen, die gern auch mal bis auf den Bürgersteig reichte. Dieser Andrang in den Praxen hatte auch damit zu tun, dass Patienten ein Langzeitrezept verlängern mussten. Und das ging bis vor Kurzem nur auf die alte Methode â Papier und Unterschrift mit Kuli oder Füller. Nun gibt es das E-Rezept, und den Weg zur Praxis können sich viele damit sparen. Auf digitalem Weg wird die Verschreibung erstellt, und kann in der Apotheke ausgelesen werden. Damit dürfte auch so manche Erkältung, die man sich in Wartezimmern voller hustender und schniefender Mitmenschen geholt hat, vermeidbar sein. |
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| Das E-Rezept ist also eigentlich eine runde Sache â wenn die Technik mitspielt. Die Apotheker in Radevormwald haben die Erfahrung gemacht, dass die Software gern mal bockt oder der Server ganz den Geist aufgibt . Bleibt zu hoffen, dass solche Probleme bald behoben werden können. Denn die Vorteile liegen auf der Hand â allein schon die Möglichkeit, auch auf Distanz vom Hausarzt eine Verschreibung zu erhalten, wenn man versehentlich die Blutdrucktabletten beim hastigen Start in den Urlaub vergessen haben sollte. |
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| Bei der Entwicklung der alten Textilfabrik Johann Wülfing will die Politik in Radevormwald nun Ernst machen. Bereits in der jüngsten Haushaltssitzung des Rates hatten SPD und CDU sich zusammengetan und einen entsprechenden Antrag der Sozialdemokraten unterstützt. Nun legt die SPD-Fraktion mit einem Antrag für den Bauausschuss nach: Der Wille, den Stillstand in Dahlerau zu beenden, ist unverkennbar. |
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| Ideen gab es in den vergangenen Jahren genug, beispielsweise die Einrichtung von kleinen Büroräumen im Rahmen eines âCo-Workingâ-Bereichs. Nun bringt die SPD in ihrem Antrag auch die Möglichkeit ins Gespräch, mit dem Zweirad-Museum der IG Bismarck ein weiteres Museum im Hauptgebäude anzusiedeln. Gemeinsam mit dem bereits bestehenden Wülfingmuseum würden sich Synergie-Effekte ergeben. |
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| Wenn mehr Besucher nach Dahlerau strömen sollten, braucht es Parkraum. Es gibt zwar bereits einen Parkplatz an der WupperstraÃe, aber der ist recht klein und ein gutes Stück vom Eingang des Museums entfernt. In dem engen Tal gröÃere Parkmöglichkeiten zu bieten, ohne das historisch gewachsene Bild der Ortschaft zu beeinträchtigen, das dürfte allerdings eine Herausforderung sein. |
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| Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen |
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