NABU-Newsletter Umweltpolitik April 2018

6 months ago


Text only:

Berlin, 04. April 2018


Liebe Leserinnen und Leser,


"Wir schlafwandeln in eine hausgemachte Katastrophe. Wir ignorieren die Zukunft, damit wir uns die Gegenwart so angenehm wie mglich gestalten knnen." So adressierte der ehemalige EU-Umweltkommissar Janez Potocnik vergangene Woche das "Forum for the Future of Agriculture", ein Familientreffen der Agrarlobby in Brssel. Treffender knnte man nicht beschreiben, wie derzeit ber die GAP, die Gemeinsame Agrarpolitik der EU, verhandelt wird. Trotz nahezu im Wochenrhythmus verffentlichter Studien ber den Zusammenbruch von Insekten- und Vogelpopulationen, trotz alarmierender Grundwasserwerte und ungeachtet glasklarer Warnungen des Europischen Rechnungshofs: Auf dem Treffen der EU-Agrarminister ging es berwiegend darum, welches Land nach 2020 wie viele Subventionsmilliarden bekommen wird. Dass die Art der Verteilung dieser Steuergelder ein wesentlicher Treiber des Artensterbens in Europa ist, blieb auen vor. Routiniert gesteuert von den einschlgigen Lobbyverbnden versuchen die Landwirtschaftsminister, die berechtigten Sorgen von Wissenschaft und Bevlkerung in Funoten und Sonntagsreden abzuschieben. Die (spter zurckgenommene) Aussage des baden-wrttembergischen Landwirtschaftsministers Peter Hauk, dass es die Bevlkerung nichts angehe, wie viele Pestizide in der Landwirtschaft ausgebracht werden, steht stellvertretend fr die Arroganz vieler Agrarpolitiker.
Die neuen Ministerinnen Svenja Schulze und Julia Klckner treten hier ein schweres Erbe an. Wir begren, dass sie in ihren Regierungserklrungen den Willen zur Zusammenarbeit bekrftigt haben. Gemeinsam mssen sie nun insbesondere die Rettung der Insekten angehen. Dazu sind mehr Naturerbeflchen ntig, mehr Geld fr Natura 2000 und schnellstens wirksame Schritte zur Pestizidreduzierung. Dass Julia Klckner die Biene als "systemrelevant" bezeichnet hat, macht Mut. Auch eine umfassende Debatte zur GAP im Bundestag wurde angekndigt. Gut so - aber messen werden wir die beiden ab jetzt an ihren Taten!
Viel Spa beim Lesen wnscht Ihnen
Ihr Leif Miller
NABU-Bundesgeschftsfhrer

Inhalt


1. In der Warteschleife: Neonicotinoid-Verbot lsst weiter auf sich warten
2. EU-Agrarminister streiten ums Geld fr Subventionen und kommen beim Naturschutz kaum voran
3. EU-Parlament fordert hheres Budget fr den Naturschutz
4. UN-Nachhaltigkeitsziele: jetzt Weichen im EU-Haushalt stellen
5. Der Kohleausstiegskommission jetzt die richtigen Hausaufgaben geben


1. In der Warteschleife: Neonicotinoid-Verbot lsst weiter auf sich warten


Seit nunmehr fnf Jahren zieht sich die Diskussion in die Lnge, ob die fr Insekten hochtoxischen Wirkstoffe der Insektizidklasse der Neonicotinoide EU-weit verboten werden sollen oder nicht. In 2013 wurden fr die am hufigsten eingesetzten drei Neonicotinoide Imidacloprid, Thiamethoxam und Clothianidin Teilverbote erlassen. Dass dieses Moratorium von geringem Nutzen war, zeigt allein die Tatsache, dass seither die jhrlich eingesetzte Menge kaum zurckgegangen ist. Das lag an oftmals erteilten Sondergenehmigungen oder der Tatsache, dass der Einsatz lediglich bei fr Bienen attraktiven Kulturen wie Raps ausgeschlossen wurde, in anderen Kulturen wie Zuckerrben oder Kartoffeln jedoch unverndert Verwendung fand. Zum Leidwesen der Insektenfauna werden daher allein in Deutschland nach wie vor jhrlich rund 200 Tonnen Neonicotinoide ausgebracht.
Mit groer Spannung wurden deshalb die Berichte der EU-Behrde fr Lebensmittelsicherheit (EFSA) erwartet, die Ende Februar verffentlicht wurden. Zur berprfung der potentiell negativen Auswirkungen auf Insekten wertete die Behrde ber 1.500 aktuelle wissenschaftliche Studien aus. Dabei wurde insbesondere der Frage nachgegangen, in welchem Ausma neben den Honigbienen auch Vertreter der Hummeln oder solitr lebender Wildbienen betroffen sind, auf welche Weise die Insektengifte in die Umwelt gelangen und bei welchen Pflanzen-Kulturen die Belastungen besonders hoch sind.
Fazit: Die Rckstnde in Bltenpollen und Nektar, die Stube whrend der Aussaat und bei der Ausbringung von behandeltem Saatgut sowie die Wasseraufnahme stellt fr die Mehrzahl der Kulturen und Anwendungsformen von neonicotinoidhaltigen Pestiziden ein Risiko fr Wild- und Honigbienen dar. Die Ergebnisse geben damit letztlich wieder, was zahlreiche Studien seit Jahren nachgewiesen haben: Der Schaden, den diese Wirkstoffe anrichten, geht weit ber die Ziel-Organismen hinaus. Damit ist der Einsatz von Neonicotinoiden unvereinbar mit dem Schutz der biologischen Vielfalt. Hinzu kommt, dass sich durch die Langlebigkeit und hohe Mobilitt die Wirkstoffe in den Bden anreichern und in der Umwelt verbreiten. Insekten sind daher ebenso gefhrdet wie Vgel oder Fledermuse, die sich von Ihnen ernhren. Nebenbei steht der Einsatz von Neonicotinoiden auch im Widerspruch zu den Grundstzen des integrierten Pflanzenschutzes, wonach Ntzlinge gefrdert werden und Pestizideinstze nur in Notfllen erfolgen sollen - mit guter fachlicher Praxis hat das nichts mehr zu tun.
Trotz offenkundiger Gewissheiten ob des enormen Risikopotentials von Neonicotinoiden verpassten es die EU-Mitgliedstaaten im zustndigen Ausschuss der EU-Kommission am 22. Mrz, sich zu einer Abstimmung ber ein etwaiges Verbot zu verstndigen. Stattdessen wurden die EFSA-Berichte diskutiert und die Abstimmung auf Mai verschoben. Auch Deutschland setzte sich nicht fr eine Abstimmung ein. Daher soll in Erinnerung gerufen werden, dass sich der Agrarminister a.D. Schmidt vor wenigen Monaten noch fr ein Verbot aussprach, so denn die Gefahren der Neonicotinoide durch die EFSA-Gutachten besttigt wrden. Dass dieser Fall nun eingetreten ist, sollte die frisch gekrte Agrarministerin Klckner darin bestrken, dieses Versprechen auch wahr zu machen. Zumindest von Umweltministerin Schulze htte sie Rckendeckung: selbst wenn auf EU-Ebene keine Mehrheit zustande kommt, fordert sie ein nationales Verbot.

Mehr zum Thema

Erklrvideo zu den Folgen von Neonicotinoiden fr Insekten


Hintergrund Informationen zur EU-Bestuberkonsultation

2. EU-Agrarminister streiten ums Geld fr Subventionen und kommen beim Naturschutz kaum voran


In ihrer Sitzung vom 19. Mrz konnten sich die EU-Agrarminister nicht auf eine gemeinsame Stellungnahme zu den Vorstellungen der EU-Kommission fr eine neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) einigen. Streitpunkt war vor allem die Frage nach der Hhe der Direktzahlungen. Beim Thema Umwelt- und Naturschutz herrschte jedoch Einigkeit und die Minister erkannten zumindest an, dass die GAP ihren Beitrag zu diesem Thema leisten muss. Die Ressortchefs antworteten damit leider nur teilweise auf den wachsenden ffentlichen Druck, das umweltschdliche und ineffiziente System der Agrarsubventionen deutlich naturvertrglicher zu gestalten. Die EU-Agrarminister diskutierten am gleichen Tag, an dem der Europische Rechnungshof (EuRH) eine eigene kritische Stellungnahme zu den Vorstellungen der EU-Kommission zur nchsten GAP verffentlichte. Der NABU hofft, dass der ffentliche Druck und die Kritik des Rechnungshofs ernst genommen werden und zu einer besseren GAP fhren.

Mehr zum Thema

Zum Blogbeitrag

3. EU-Parlament fordert hheres Budget fr den Naturschutz


In seiner Plenarsitzung am 14.Mrz hat das Europische Parlament seine Stellungnahme zu den laufenden Verhandlungen zum nchsten mehrjhrigen Finanzrahmen (MFR) verabschiedet und sich u.a. fr eine finanzielle Strkung des Naturschutzes in der EU ausgesprochen. Im MFR wird mageblich festgelegt, wie die EU ihr rund 1 Billion EUR umfassendes Budget in den nchsten 7 Jahren ausgeben wird. Der erste Vorschlag fr diesen neuen Haushalt durch die Europische Kommission wird fr den 2. Mai erwartet. Auch wenn diese erste Abstimmung im Parlament hierzu noch nicht bindend war, stellt sie einen wichtigen Meilenstein in den nun folgenden Verhandlungen zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Parlament dar.
Konkret forderten die Abgeordneten von der Kommission, am 2. Mai einen Haushaltsentwurf vorzulegen, der sich klar an den UN-Nachhaltigkeitszielen orientiert. Zudem sprachen sie sich fr eine generelle Erhhung der nationalen Beitrge der Mitgliedstaaten in den Haushalt aus, um die Lcke zu schlieen, die durch den Wegfall von Grobritannien als drittgrter Nettozahler nach Deutschland und Frankreich entsteht. Im Bereich Naturschutz setzte sich das Parlament u.a. fr zweckgebundene Mittel fr die Finanzierung des Natura-2000-Netzwerkes ein, sowie fr die Verdoppelung der Mittel fr das LIFE-Programm, welches innovative Natur- und Klimaschutzprojekte frdert. Der NABU fordert bereits seit lngerem einen mindestens 15 Milliarden Euro umfassenden EU-Naturschutzfond und begrt deshalb die Entscheidung der Abgeordneten. Gleichzeitig fordern wir das Parlament auf, fr ihre nun beschlossene Position in den anstehenden Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten einzustehen, um echte Verbesserung fr Natur und Umwelt in der Europischen Union zu erreichen.

Mehr zum Thema

Zu den NABU-Forderung fr einen EU-Naturschutzfonds


Hintergrundinformationen zur aktuellen EU-Haushaltsdebatte

4. UN-Nachhaltigkeitsziele: jetzt Weichen im EU-Haushalt stellen


Derzeit laufen die Verhandlungen ber den nchsten mehrjhrigen Finanzrahmen der EU (MFR) zwischen EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Europischem Parlament. Da der nchste MFR voraussichtlich fr die Jahre 2021-2027 gilt, ist er ein entscheidender Hebel, um die 2030-Agenda der Vereinten Nationen umzusetzen und die Ziele fr Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) zu erreichen. Hierzu hat sich die EU 2015 ebenso verpflichtet wie ihre Mitgliedstaaten. Gleichwohl kommen die SDGs und das Thema Nachhaltigkeit insgesamt bisher kaum in der MFR-Debatte vor.
Daher hat sich die von der EU-Kommission zur Umsetzung der SDGs berufene Expertengruppe mit dem Thema beschftigt. Am 20. Mrz hat sie ihre Empfehlungen dem ersten Vize-Prsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, bergeben. Der Bericht, den Dr. Raphael Weyland vom NABU als leitender Berichterstatter mit verfasste, enthlt neun ambitionierte und innovative Manahmen. Der Bericht betont, dass Politikkohrenz Kernvorgabe fr den nchsten MFR sein muss und dass die Prioritten und Haushaltstitel sich viel strker an Nachhaltigkeit und damit an sozialen Aspekten sowie Umwelt- und Naturschutzthemen ausgerichtet werden mssen. Darber hinaus sollte die EU-Kommission sogenannte "hotspots" nicht nachhaltiger Ausgaben angehen. Schon allein konomisch sind derartige Ausgaben weder effektiv noch effizient. Nur wenn die EU mit ihrem Haushalt nachhaltige Politiken finanziert, lsst sich eine attraktive Europische Union gestalten, die von den Brgerinnen und Brgern goutiert wird.
Die Expertengruppe "multi-stakeholder platform on SDGs" wurde im Jahr 2017 von der EU-Kommission eingesetzt, um die Kommission bei der Umsetzung der SDGs in der EU zu beraten. In diesem Gremium sind 30 unterschiedliche Interessengruppen vertreten - von Industrieunternehmen ber Wissenschaft, EU-Institutionen bis hin zu sozialen und Umwelt-Organisationen und Gewerkschaften. Gemeinsam mit dem britischen Natur- und Vogelschutzverband RSPB bringt der NABU seine Expertise ber das Netzwerk BirdLife Europe in diese Plattform ein.

Mehr zum Thema

Informationen und Links zur Plattform und dem Bericht

5. Der Kohleausstiegskommission jetzt die richtigen Hausaufgaben geben


Der Kohleausstieg wird kommen. Dass es doch noch anders kommt, glaubt inzwischen auch kein Kumpel mehr. Dass er schnell kommen muss, machen die Meldungen in der vergangenen Woche wieder einmal klar: das CO2-Budget Deutschlands fr das Jahr 2018 war bereits Ende Mrz aufgebraucht. Aus der offiziellen Treibhausgasbilanz fr das Jahr 2017 geht hervor, dass Deutschland seine Emissionen zwar gemindert hat, aber nur um 0,5 %, und damit weit entfernt von den eigentlich notwendigen Minderungen ist. Kein Wunder also, dass die neue GroKo versucht, sich dem selbstgesteckten Klimaschutzziel zu entledigen, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 % zu mindern. Dabei wre es gar nicht ntig, dass die Politik derart versagt: die Instrumente und Manahmen, um das Klimaschutzziel noch zu erreichen, sind bekannt. Wir haben sie erst im vergangenen Herbst gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen im Sofortprogramm fr den Klimaschutz vorgelegt.
Klimaschutz ist nicht zu haben, wenn weiterhin Kohle verstromt wird. Deshalb hat die GroKo in ihrem Koalitionsvertrag die Einrichtung einer Kohleausstiegskommission ("Kommission fr Wachstum, Strukturwandel und Beschftigung") beschlossen. Der NABU begrt grundstzlich eine solche Kommission, allerdings muss diese auch bestimmte Bedingungen erfllen, um erfolgreiche Arbeit abzuliefern. Zwingend notwendig ist der Bezug der Ergebnisse der Kommission zu den international vereinbarten Zielen im Paris-Agreement. Das geht nur mit einem klaren und definierten Ausstiegspfad mit Zwischenzielen und Zieldatum fr den Kohleausstieg.
Gesellschaftliche Akzeptanz wird eine Kommission nur erfahren knnen, wenn auch alle relevanten Akteursgruppen einbezogen werden. Aus NABU-Sicht ist es notwendig, dass die Kommission unter gemeinsamer Federfhrung des Umwelt- und des Wirtschaftsministeriums geleitet wird. Auch die Zusammensetzung der Kommission muss ausgewogen sein - ohne die Umweltverbnde am Tisch ist kein Konsens machbar! Und glaubwrdig arbeiten kann die Kommission nur, wenn unabhngig davon ein Sofortprogramm aufgelegt wird, um die Klimaschutzziele bis 2020 doch noch zu erreichen. Dazu ist es erforderlich, die dreckigsten Kohlekraftwerke noch vor 2020 abzuschalten und Manahmen in allen anderen Sektoren einleiten.

Mehr zum Thema

Zum Sofortprogramm Klimaschutz


Hintergrundinformationen zum Kohleausstieg

NABU-Zahl des Monats April:


Rund 10.000 Kranichpaare wieder in Deutschland angekommen
Rund 10.000 Kranichpaare haben mittlerweile ihr Revier in Deutschland bezogen. Damit sind alle heimischen Paare wieder an ihren Brutpltzen angekommen. Zu dieser Jahreszeit knnen Beobachter an der Ostseekste jedoch weiterhin ein Durchrauschen von tglich bis zu schtzungsweise 2.000 Kranichen am Himmel sehen - sie sind auf dem Weg nach Skandinavien. Dort gibt es nur zwei Hauptrastgebiete, an denen sich Ende Mrz und Anfang April die Glcksvgel aufhalten. Rast in Deutschland machen die Kraniche dann immer nur kurz, beispielsweise an den Pltzen des NABU-Kranichzentrums in Gro Mohrdorf. Das Gebiet dort fungiert dann wie eine Autobahnraststtte fr die Frhlingsboten.
Seit Anfang Mrz ist auch das Kranorama - eine Beobachtungsstation - wieder geffnet. In dem Vogelparadies bei Gnz knnen ber 1.000 Weiwangen-, Blss-, Saat- und Graugnse sowie Kiebitze und Kraniche beobachtet werden. Sie haben sich auf eine Ablenkftterung eingestellt.
Hintergrund:
Auf dem Rckweg in ihre Brutgebiete durchqueren die Kraniche Deutschland auf einem recht schmalen Korridor in Richtung vorpommersche Boddenlandschaft. Von dort begeben sich die Vgel auf die letzte Etappe ihrer anstrengenden Reise nach Skandinavien, nach Polen, in die baltischen Staaten oder nach Weirussland. Ein Teil verbleibt auch hier in Deutschland, wo dank intensiver Schutzbemhungen heute wieder rund 10.000 Kranichpaare brten. Der europische Gesamtbestand liegt bei rund 175.000 Brutpaaren.


Die NABU-Zahl des Monats gesondert abonnieren


Alle vier Wochen informiert die NABU-Bundesgeschftsstelle ber relevante Gesetzesvorhaben, politische Debatten, aktuelle Stellungnahmen und verbandseigene Projekte und Aktivitten. Haben Sie Fragen oder Anmerkungen zum "NABU-Newsletter Umweltpolitik", dann schreiben Sie uns bitte per E-Mail an newsletter-umweltpolitik@nabu.de.
Wenn Sie diesen oder andere Newsletter abonnieren oder abbestellen wollen, klicken Sie bitte hier.


Folgen Sie uns!
Aus allen NABU-Newslettern abmelden | Impressum | Hinweis zum Datenschutz

Nabu.de

Categories: Environment | Nature
Age: 14 until 18 year 19 until 30 year 31 until 64 years 65 and older

Deel deze nieuwsbrief op

© 2018