| Nach der Wahl: Neuaufstellung der rechten Kräfte im EU-Parlament? |
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| Die rechten Parteien des Europäischen Parlaments dürfte bei der EU-Wahl stark an Boden gewinnen. Insbesondere aus Polen und Ungarn werden daher die Forderungen nach einer Intensivierung der Zusammenarbeit im rechten Lager lauter.
Seit die Fidesz-Partei des ungarischen Premierministers Viktor Orbán die konservative Europäische Volkspartei (EVP) verlassen hat, ist sie im EU-Parlament fraktionslos. Nach den EU-Wahlen im Juni dürfte sich dies allerdings ändern.
“Wir haben viele Möglichkeiten”, sagte der Generalsekretär der Fidesz, Balázs Orbán, gegenüber Euractiv. Statt sich einer der beiden bestehenden Rechtsaußen-Parteien im EU-Parlament anzuschließen, besteht allerdings auch die Möglichkeit, eine neue Fraktion zu bilden.
Andernfalls müsse laut dem Generalsekretär ein Umfeld geschaffen werden, in dem die rechten Kräfte “mehr Gehör finden”, um dem Pro-EU-Lager etwas entgegenzuhalten.
Der ehemalige polnische Premier Mateusz Morawiecki stünde einem Beitritt der Fidesz jedenfalls positiv gegenüber. Er habe ein “sehr gutes Gefühl” in Bezug auf die Fidesz, sagte Morawiecki gegenüber Euractiv.
Auch für eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen ID-Fraktion, der neben der AfD auch die Rassemblement National von Marine le Pen angehört, zeigt sich Morawiecki offen. Insbesondere Marine Le Pen könnte hier laut dem polnischen PiS-Chef der Schlüssel zu Sicherung des Einflusses rechter Kräfte im EU-Parlament darstellen.
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