Hallo John Do,

Millionen Menschen haben überall in der EU gegen die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA protestiert. Damit zeigten wir sehr deutlich, dass wir keine Politik wollen, die einseitig auf die Interessen der Konzerne setzt und Sozial- und Umweltstandards abbaut. 

Und auch das ist unser Erfolg: Überall in Europa sind Parteien, Gewerkschaften und Journalist/innen ins Grübeln gekommen. Dennoch wird zu wenig diskutiert, wie eine andere, gerechte Handelspolitik konkret aussehen könnte. Und ohne die richtigen Ideen kann eine Veränderung der Handelspolitik nicht gelingen.

TTIP ist zwar auf Eis gelegt, aber die EU-Kommission plant schon ca. 20 weitere Abkommen gleicher Bauart. Der Zeitpunkt, die Handelspolitik von Grund auf zu ändern, ist gekommen: Jetzt braucht es dringend starke Impulse. Handelspolitik muss für die Menschen und die Umwelt da sein. Es ist an uns, zu zeigen: Weder „America first!“ à la Trump noch Neoliberalismus und Deregulierung der Märkte bieten eine nachhaltige Lösung. Die Alternative kann nur eine gerechte, soziale und ökologische Handelspolitik sein.

In Kürze wollen wir deshalb mit unseren Forderungen für eine progressive Handelspolitik an die Öffentlichkeit gehen. In einem ersten Schritt haben wir in vielen Gesprächen mit Expert/innen zehn konkrete Forderungen entwickelt, die vorrangig für die Wende zu einer progressiven Handelspolitik sind. Aber wir wollen kein reines „Expertenpapier“: Weil wir eine Bürgerbewegung sind, wollen wir wissen, was Sie denken. 

Bitte nehmen Sie sich 15 Minuten Zeit, um bis zum 15.3. an unserer Online-Abstimmung teilzunehmen. In unseren Plan für eine andere Handelspolitik schaffen es nur die Forderungen, die mindestens zwei Drittel Zustimmung erhalten. Natürlich informieren wir Sie, wenn wir die Ergebnisse ausgewertet haben und unsere Forderungen für eine progressive Handelspolitik ausformuliert sind.

Oft beginnen Bewegungen mit Kritik an den Verhältnissen. Um eine wirkliche Veränderung zu erreichen, darf es aber nicht dabei bleiben. Vielmehr ist es wichtig, Alternativen aufzuzeigen. Die Bewegung für den Atomausstieg zum Beispiel beschränkte sich nicht nur auf die Warnung vor den Gefahren der Atomkraftwerke. Sie kümmerte sich auch um alternative Energiequellen wie Sonne, Wind und Wasser – und damit war sie sehr erfolgreich. 

Unser Protest gegen TTIP und CETA hat die EU-Kommission zu größerer Transparenz gezwungen und die Investorenklagen in CETA selbst kommen erst in vielen Jahren oder vielleicht nie. Wenn wir jetzt gemeinsam eine Alternative anbieten, können wir die Handelspolitik grundsätzlich verbessern.

Der Zeitpunkt dafür ist sehr gut. Die Bundestagswahl in diesem Jahr wird chancenreicher, als wir es vor ein paar Wochen erwartet haben. 1,8 Millionen Campact-Aktive sind als Wähler/innen so wertvoll, dass die Politiker/innen uns zuhören werden.

Natürlich werden wir unsere Forderungen mit viel Energie öffentlichkeitswirksam präsentieren und mit Bundestags- und Europaabgeordneten diskutieren. Daher unsere Bitte an Sie: Schenken Sie uns jetzt Ihre Meinung!

Herzliche Grüße
Anna Cavazzini, Handelsteam Campact

PS: Kennen Sie das TINA-Prinzip? Margaret Thatcher hat es erfunden. „There is no alternative“ („Es gibt keine Alternative“) war der Schlachtruf neoliberaler Politik für viele düstere Jahre. Aber es gibt immer eine Alternative! Sie können es beweisen.