| |  | | THEMEN |  |
| Italiener feuert aus Auto heraus auf Ausländer | | Ein bewaffneter Mann hat im italienischen Macerata aus seinem Auto heraus geschossen und sechs Menschen verletzt. Alle Opfer seien "ausländischer Nationalität", teilte die Polizei mit und vermeldete kurz darauf die Festnahme eines Verdächtigen. Nachdem am Vormittag Schüsse an mehreren Stellen in der Stadt gefallen waren, hatten die Gemeinde und die Polizei die Bürger aufgerufen, Häuser, Büros und Schulen nicht zu verlassen. Die Zeitung "La Repubblica" und die Agentur Ansa berichteten, der Schütze sei gefasst worden, als er einen faschistischen Gruß vor einem Denkmal für gefallene Soldaten in der Provinzhauptstadt gezeigt habe. |
| Endspurt bei Berliner Verhandlungen über neue große Koalition | | Bei den Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition (kurz: GroKo) wollen Union und SPD an diesem Wochenende letzte Streitigkeiten ausräumen. Es soll vor allem noch einmal um das Gesundheitssystem, den Wohnungsmarkt und das Arbeitsrecht gehen. Offen blieb zunächst, ob die bisher vereinbarten milliardenteuren Versprechungen von den Unterhändlern gebilligt werden. In der Zuwanderungspolitik war in Berlin zwar eine Einigung verkündet worden, es gab aber weiterhin höchst widersprüchliche Auslegungen über die Begrenzung der Flüchtlingszahlen in Deutschland. Angestrebt ist, die Verhandlungen am Sonntag abzuschließen. Als letzte Frist gilt aber der kommende Dienstag. - Linkspartei und Grüne beklagten, die Sozialdemokraten seien vor allem in sozialen und Umwelt-Fragen zu große Kompromisse mit den Konservativen eingegangen. |
| Babis stellt erstmals Neuwahlen in Tschechien in Aussicht | | Der geschäftsführende tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat erstmals eine Neuwahl ins Gespräch gebracht. Er wolle höchstens bis in den Mai weiter über eine Tolerierung seines Minderheitskabinetts verhandeln, sagte der rechtspopulistische Milliardär der Zeitung "Pravo". Denkbar sei eine Zusammenlegung mit den Senats- und Kommunalwahlen im Herbst, so Babis. Seine populistische Bewegung ANO verhandelt derzeit mit den Kommunisten (KSCM) und der rechtsradikalen Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) über eine mögliche Duldung. Die übrigen Parlamentsparteien lehnen eine Kooperation strikt ab, vor allem auch wegen der Ermittlungen gegen Babis. Dieser wird beschuldigt, sich EU-Subventionen in Millionenhöhe erschlichen zu haben. - Die Regierung ist nur kommissarisch im Amt, nachdem Babis Mitte Januar eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte.d> |
| Nordkorea macht heimlich Millionengeschäfte | | Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten UN-Sanktionen. Das geht aus einem vertraulichen Bericht an den UN-Sicherheitsrat hervor. Zwischen Januar und September 2017 habe Pjöngjang durch verbotene Exporte fast 200 Millionen US-Dollar - umgerechnet mehr als 160 Millionen Euro - eingenommen. Nordkorea führe weiterhin fast alle in den Resolutionen verbotenen Güter aus, schreiben die Experten der Vereinten Nationen. So gingen etwa Kohle-Lieferungen an Häfen in Russland, China, Südkorea, Malaysia und Vietnam. Um die Sanktionen zu umgehen, führen Schiffe unter falscher Flagge. Außerdem würden Waren auf hoher See zwischen Frachtern ausgetauscht. - Der UN-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms scharfe Sanktionen gegen das kommunistische Regime verhängt. |
| Syrische Rebellen schießen russischen Kampfjet ab | | Syrische Rebellen haben nach eigenen Angaben einen russischen Kampfjet abgeschossen und den Piloten gefangen genommen. Der Kampfjet vom Typ Su25 sei in der Nähe der Stadt Maarat al-Numan in der Provinz Idlib abgeschossen worden, teilte ein lokaler Rebellenkommandant mit. Der Pilot konnte sich zuvor mit einem Fallschirm retten und wurde demnach einige Kilometer vom Abschussort entfernt gefangen genommen. Russland machte zu dem Zwischenfall zunächst keine Angaben. In den vergangenen Wochen waren syrische Regierungstruppen mit Unterstützung russischer Luftangriffe massiv gegen Rebellen in der Provinz Idlib vorgegangen. Die Provinz ist die einzige in Syrien, die noch fast vollständig unter Kontrolle der Rebellen ist. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bezieht ihre Angaben von einem Informantennetz in Syrien. Ihre Angaben sind von unabhängige r Seite schwer zu überprüfen. |
| US-Regierung plant "Mini-Atombomben" | | Die US-Streitkräfte wollen ihr Atomwaffenarsenal modernisieren. In einem Papier des Pentagons zur neuen Nuklearstrategie der Regierung heißt es, eine "kleine Zahl" existierender Atomsprengköpfe von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen solle umgerüstet werden. Auf lange Sicht müsse zudem ein atombestückter Marschflugkörper entwickelt werden. Diese taktischen Atomwaffen von geringer Größe seien eine Antwort auf die Ausweitung der Nuklearwaffenkapazität durch Russland. Das Verteidigungsministerium argumentiert in dem Bericht, die strategischen Atomwaffen mit ihrem gigantischen Zerstörungspotenzial reichten nicht aus - weil gegnerische Mächte auf die hohe Hemmschwelle für einen Einsatz spekulieren könnten. Kritiker fürchten, dass die US-Pläne möglicherweise einen neuen Rüstungswettlauf in Gang setzen. |
| Strafverfahren gegen Tariq Ramadan eröffnet | | Die französische Justiz hat den bekannten Islamwissenschaftler Tariq Ramadan offiziell der Vergewaltigung beschuldigt. Zwei Tage nach Ramadans Festnahme in Paris leitete die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen den schweizerischen Staatsbürger ein. Zwei Frauen werfen ihm vor, sie 2009 beziehungsweise 2012 vergewaltigt zu haben. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe war Ramadan im November von seiner Professur an der britischen Universität Oxford beurlaubt worden. Mehrere Frauen in der Schweiz gaben zudem an, in den 1980er und 1990er Jahren von Ramadan sexuell bedrängt worden zu sein. Einige von ihnen waren damals noch minderjährig. Der Beschuldigte bestreitet die Vorwürfe und bezeichnet sie als Komplott seiner Gegner. |
| Forscher entdecken Maya-Metropole in Guatemalas Dschungel | | Mit Hilfe eines hochmodernen Laser-Systems haben Forscher die Überreste riesiger Maya-Stätten im Norden Guatemalas gefunden. Seit vielen Jahrhunderten waren die Ruinen unter dem dichten Pflanzenbewuchs versteckt. Das internationale Team untersuchte die Region mit einem sogenannte "Lidar"-Lasersystem, um Bauwerke unter der Pflanzendecke zu orten. So entdeckten die Wissenschaftler die Überreste von mehr als 60.000 bislang unbekannten Häusern, Palästen und Straßen, wie das US-Magazin "National Geographic" berichtete. - Die Zivilisation der Maya begann sich vor etwa 3000 Jahren in Zentralamerika zu entwickeln und erreichte ihren Höhepunkt in der Zeit von 250 bis 900 nach Christus. |
| | |
