| Kim Jong Un abermals nach China gereist |
| Wenige Wochen vor dem geplanten Gipfel mit US-Präsident Donald Trump hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un überraschend Chinas Präsidenten Xi Jinping getroffen. Nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua tauschten sich die beiden Staatsführer über zwei Tage hinweg in der Hafenstadt Dalian über "Fragen von gemeinsamen Interesse" aus. Es ist bereits der zweite China-Besuch Kims in weniger als zwei Monaten. Ende März war er zum ersten Mal in seiner Amtszeit in die Volksrepublik gereist. China gilt als engster Verbündeter Nordkoreas. |
| Paschinjan zum neuen Regierungschef in Armenien gewählt. |
| Das armenische Parlament hat im zweiten Anlauf den Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum Regierungschef gewählt. Die Abgeordneten in Eriwan stimmten mit 59 zu 42 Stimmen für den Politiker. Vor einer Woche hatte Paschinjan aufgrund mangelnder Unterstützung durch die regierende Republikanische Partei nicht genügend Stimmen bekommen. Der 42-Jährige führt seit Mitte April die friedlichen Straßenproteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan an. |
| Vor Trump-Äußerung: Politiker fürchten um Ausstieg aus Iran-Abkommen. |
| Vor der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Atomabkommen mit dem Iran haben zahlreiche Politiker vor den Folgen einer Aufkündigung des Vertrags gewarnt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte, das drohende Aus müsse alle wachrütteln. Ein Sprecher des russischen Präsidialamts in Moskau erklärte, jede Handlung gegen die Vereinbarung habe unweigerlich schädliche Konsequenzen. Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly bezeichnete das Abkommen als einen Faktor des Friedens in einer explosiven Region. Trump will sich um 14 Uhr Washingtoner Ortszeit (20 Uhr MESZ) in der Sache äußern. |
| Ex-Militäroffizier North wird Präsident der US-Waffenlobby. |
| Der ehemalige Militärberater Oliver North wird neuer Präsident der US-Waffenlobby NRA. Der 74-jährige, bisher Kommentator beim konservativen Fernsehsender Fox News, werde sein Amt so bald wie möglich antreten, teilte die Organisation mit. Seine Funktion bei Fox News werde er niederlegen. North war in den 80er Jahren einer der Drahtzieher in der Iran-Contra-Affäre. Damals wurden unter US-Präsident Ronald Reagan Waffen an den Iran verkauft, um mit dem Erlös Guerillas in Nicaragua zu unterstützen. Ein Urteil gegen North wurde später wieder aufgehoben. Aktivisten gegen Waffengewalt kritisierten seine Ernennung. |
| Deutschland räumt vor UN-Menschenrechtsrat Rassismusprobleme ein. |
| Die Bundesregierung hat bei der Überprüfung der Menschenrechtslage in Deutschland vor den Vereinten Nationen Probleme mit Rassismus eingestanden. "Wir wissen, dass es rassistische Haltungen und diskriminierende Einstellungen in verschiedensten Teilen unserer Gesellschaft gibt", sagte die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler vor dem Menschenrechtsrat in Genf. Die Regierung sei bereits in vielen Bereichen aktiv geworden. Rassistische Äußerungen im Internet würden konsequenter verfolgt, Vereinigungen mit demokratiefeindlicher und menschenverachtender Ideologie in letzter Konsequenz auch verboten. Alle 193 UN-Mitglieder müssen sich regelmäßig der Prüfung durch den Menschenrechtsrat stellen. Für Deutschland ist es die dritte Prüfung nach 2009 und 2013. |
| Schleuserrazzia in drei Bundesländern. |
| Mit einer Großrazzia geht die Bundespolizei seit Montagabend gegen einen mutmaßlichen Schleuserring vor. Rund 800 Beamte durchsuchen in Hamburg, Bremen und Sachsen-Anhalt Wohnungen und Büros von Tatverdächtigen. Diese sollen überwiegend moldauische Staatsbürger nach Deutschland geschleust und illegal beschäftigt haben. Nach einem Bericht von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" haben einige der Beschuldigten Kontakte zur sogenannten Reichsbürgerszene in Sachsen-Anhalt. Zwei Deutsche und ein Russe seien festgenommen worden, sagte ein Polizeisprecher. Der Einsatz dauert noch an. |
