| | | | Süd- und Nordkorea einigen sich auf Fortsetzung der Gespräche | | Süd- und Nordkorea haben sich auf weitreichende Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Beziehungen geeinigt. Beide Seiten wollten unter anderem ihre hochrangigen Gespräche fortsetzen, insbesondere um die "aktuellen militärischen Spannungen zu entschärfen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Der Austausch solle in verschiedenen Bereichen wieder aktiviert werden, verkündeten die Nachbarstaaten nach dem ersten offiziellen Treffen ihrer Vertreter seit zwei Jahren am Grenzort Panmunjong. Zuvor hatte der kommunistische Norden angekündigt, eine größere Delegation und Athleten zu den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang im Februar zu schicken. China und Russland lobten die Annäherung. |
| Polens Regierungschef Morawiecki besetzt wichtige Ministerposten um | | Der neue polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat Außenminister Witold Waszczykowski und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz entlassen. Auch die Minister für Umwelt, Gesundheit Digitales würden abgesetzt, wurde in Warschau offiziell mitgeteilt. Neuer Verteidigungsminister soll demnach Ex-Innenminister Mariusz Blaszczak werden, neuer Chefdiplomat der bisherige Vize-Außenminister Jacek Czaputowicz. Bei den entlassenen Ministern Macierewicz und Waszczykowski handelt es sich um zwei Schwergewichte der rechtskonservativen Vorgängerregierung unter Ministerpräsidentin Beata Szydlo. In Warschau war eine "technische" Umbildung des Kabinetts angekündigt worden. Mit dem Umbau der Regierung will Morawiecki aber offenbar auch die angespannten Beziehungen zur EU wieder verbessern. Er ist an diesem Dienstag zu Gast bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brü ssel. |
| Erdogan kündigt Militäreinsatz in kurdischen Regionen in Syrien an | | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat einen Militäreinsatz in den kurdisch kontrollierten Regionen Afrin und Manbidsch im Norden Syriens angekündigt. "Jetzt ist es soweit, das Projekt der separatistischen Terrororganisation, einen Syrien-Terrorkorridor zu errichten, vollkommen zunichte zu machen", sagte Erdogan vor Mitgliedern seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP im Parlament in Ankara. Mit "separatistischer Terrororganisation" meint Erdogan die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, deren syrischer Ableger YPG Afrin und Manbidsch beherrscht. Die Türkei werde die im August 2016 begonnene Militäroffensive "Schutzschild Euphrat" ausweiten "und danach Sicherheit und Ruhe entlang der gesamten Grenze bringen", sagte Erdogan. |
| Abgeordneter in Teheran: 3700 Verhaftungen nach Protesten im Iran | | Während der jüngsten regimekritischen Proteste im Iran sind nach Angaben eines Abgeordneten insgesamt 3700 Menschen festgenommen worden. Dies gehe aus einer Liste hervor, die dem Geheimdienst und Innenministerium vorgelegt worden sei, sagte der reformorientierte Politiker Mahmud Sadeghi in Teheran. Bisher war amtlich die Rede von 1000 bis 1800 Verhaftungen gewesen. Die Behörden sollten umgehend die Familien der Betroffenen informieren, forderte Sadeghi in einem Interview des Nachrichtenportals Icana. Bei den Unruhen wurden Ende Dezember bis Anfang Januar mindestens 18 Demonstranten getötet. |
| Gedrosselte iPhones: Frankreichs Justiz ermittelt gegen Apple | | Wegen der gezielten Leistungsdrosselung bei iPhones droht Apple juristischer Ärger in Frankreich. Gegen den US-Technikkonzern wurden Vorermittlungen eingeleitet, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Justizkreisen erfuhr. Dabei solle auch der Vorwurf der Verbrauchertäuschung geprüft werden. Französische Verbraucherschützer, die sich gegen die bewusst verkürzte Lebensdauer technischer Geräte einsetzen, reichten daraufhin eine Klage gegen Apple ein. Ein eingebauter Verschleiß eines Produktes ist in Frankreich seit 2015 strafbar. - Apple hatte im Dezember eingeräumt, dass ältere iPhone-Modelle per Software-Update gezielt verlangsamt werden, angeblich um zu verhindern, dass diese sich plötzlich ausschalten. |
| Deutsche Metaller streiken für mehr Geld und kürzere Arbeitszeiten | | Im Tarifkonflikt der deutschen Metall- und Elektroindustrie hat die Industriegewerkschaft Metall mehrere zehntausend Beschäftigte zu weiteren Warnstreiks aufgerufen. Geplant waren allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 140 Aktionen. Vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde am Donnerstag sollen die Arbeitsniederlegungen ausgeweitet werden. Die IG Metall fordert sechs Prozent mehr Geld und für alle 3,9 Millionen Beschäftigten die Option, ihre Arbeitszeit befristet auf 28 Wochenstunden absenken zu können. Das lehnen die Unternehmer kategorisch ab. |
| Schlag gegen kalabrische Mafia in Italien und Deutschland | | Bei einem Großeinsatz der Polizei gegen die kalabrische Mafia sind in Italien und Deutschland insgesamt mehr als 170 Personen festgenommen worden. Die Razzien hätten sich gegen den Clan der mächtigen 'Ndrangheta Farao-Marincola' im kalabrischen Cirò gerichtet, verlautete von Bundeskriminalamt (BKA) und paramilitärischen Carabinieri. Die Mafia habe verschiedene Wirtschafts- und Unternehmensbereiche infiltriert und sich wie eine "kriminelle Holding" organisiert. Die Strafvorwürfe reichten laut BKa von versuchtem Mord über Erpressung, Geldwäsche und Waffenhandel bis zu illegaler Verschiebung von Giftmüll. Eine Reihe von Beamten werde der Korruption verdächtigt. |
| Stürmische See vor China erschwert Suche nach iranischen Seeleuten | | Stürmische See und Rauchgase behindern nach dem Tankerunglück vor der Küste Chinas die Suche nach vermissten Seeleuten aus dem Iran. Bis Dienstag wurde erst ein Seemann tot gefunden. Das Schicksal von 31 Menschen, die an Bord des in Brand geratenen Öltankers gewesen waren, war zunächst noch ungewiss. Nach der Kollision mit einem chinesischen Getreidefrachter am Samstag rund 300 Kilometer östlich von Schanghai treibt der iranische Tanker "Sanchi" schon drei Tage in Flammen und in Schieflage im Ostchinesischen Meer. Experten hatten gewarnt, das unter der Flagge Panamas fahrende Schiff drohe zu explodieren und unterzugehen. |
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