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Aktuelles
Iran-Konflikt
Maas ruft in Teheran zur Deeskalation auf
Außenminister Maas hat sich bei seinem Besuch in Teheran im Namen der Europäer zum Atomabkommen mit dem Iran bekannt. Konkrete Fortschritte erreichte er aber bisher nicht. Das Abkommen ist weiter in Gefahr.
THEMEN
Iran-Mission des deutschen Außenministers ohne konkrete Ergebnisse.
Der Rettungsversuch von Bundesaußenminister Heiko Maas für das Atomabkommen mit dem Iran hat keine konkreten Fortschritte gebracht. Nach einem zweistündigen Gespräch mit seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif in Teheran blieben die Streitpunkte bestehen. Beide Seiten bezeichneten das Treffen trotzdem als konstruktiv und bekannten sich zu der Vereinbarung, die eine iranische Atombombe verhindern, dem Iran aber wirtschaftliche Vorteile bringen soll. Das Abkommen war 2015 abgeschlossen worden. Die USA kündigten es vor einem Jahr aber einseitig auf.
Regierung in Hongkong verteidigt geplantes Auslieferungsgesetz.
Ungeachtet von zum Teil gewaltsamen Massenprotesten hält die Regierung von Hongkong an einem geplanten Gesetz fest, das Auslieferungen an das chinesische Festland ermöglichen soll. Die Chefin der chinesischen Sonderverwaltungszone, Carrie Lam, bezeichnete den Gesetzestext als "sehr wichtig" zur Wahrung des Rechts. Hongkong müsse seine internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität erfüllen. Gegen das geplante Gesetz hatten mehr als eine Million Menschen demonstriert. Es war die größte Demonstration seit der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an China.
Tokajew bleibt Präsident in autoritär regiertem Kasachstan.
In Kasachstan hat Übergangsstaatschef Kassim-Schomart Tokajew die Präsidentenwahl gewonnen. Nach Angaben der Wahlkommission stimmten knapp 71 Prozent der Wähler für Tokajew. Der 66-jährige ist ein Verbündeter des früheren Präsidenten Nursultan Nasarbajew. Dieser war im März nach fast 30 Jahren zurückgetreten. Hunderte Menschen protestierten gegen die Wahl, die Polizei löste die Kundgebungen gewaltsam auf. Etwa 500 Personen wurden festgenommen. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erklärten, die Wahl sei weder frei noch fair verlaufen.
Wieder mehr Asylbewerber in der EU.
Die Zahl der Asylbewerber in der Europäischen Union ist in den ersten vier Monaten dieses Jahres deutlich gestiegen. Von Januar bis Ende April stellten rund 206.000 Menschen erstmals einen Asylantrag, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Daten der EU berichten. Das seien 15 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Vor allem aus Lateinamerika und dem Krisenland Venezuela kämen immer mehr Menschen, heißt es.
Indien: Gericht spricht sechs Männer wegen Mädchenmord schuldig.
Wegen der Ermordung und Vergewaltigung eines achtjährigen Mädchens hat ein indisches Gericht sechs Männer schuldig gesprochen. Drei der Angeklagten erhielten lebenslange Haftstrafen, die anderen drei wurden zu jeweils fünf Jahren Haft verurteilt. Der grausame Tod des muslimischen Kindes im indischen Teil von Kaschmir im Januar 2018 hatte in ganz Indien für tagelange Proteste gesorgt. Der Fall erlangte auch eine politische Dimension, nachdem hindunationalistische Gruppen die Verhaftung der Verdächtigen zu verhindern suchten.
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