US-Verteidigungsminister zu Überraschungsbesuch in Afghanistan. |
Der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan ist zu einem Überraschungsbesuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingetroffen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Staatschef Ashraf Ghani. Es ist die erste Auslandsreise von Shanahan, seit er Anfang des Jahres den zurückgetretenen US-Verteidigungsminister Jim Mattis ersetzt hat. Der Afghanistan-Besuch kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die USA Friedensgespräche mit den radikalislamischen Taliban vorantreiben. Die US-Regierung hofft, dass noch vor der Präsidentenwahl in Afghanistan im Juli ein Friedensabkommen mit den Taliban zustande kommt. |
May lehnt Corbyns Vorstoß zur Zollunion ab. |
Im Brexit-Streit hat die britische Premierministerin Theresa May die Forderung von Oppositionsführer Jeremy Corbyn nach einer Zollunion mit der EU zurückgewiesen. In einem Brief an den Vorsitzenden der Labour-Partei schreibt May, ihr sei nicht klar, warum er eine solche Form der Handelsbeziehungen vorziehen würde. Corbyn hatte der Premierministerin ingesamt fünf Bedingungen für die Zustimmung seiner Partei zum Brexit-Abkommen gestellt. May hatte einen Verbleib in der Zollunion mit der EU wiederholt abgelehnt. Ohne Unterstützung der Labour-Partei droht ihr allerdings ein erneutes Scheitern im Parlament. |
Orban wettert gegen die EU. |
Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat dazu aufgerufen, die christliche Kultur zu verteidigen. In seiner Rede zur Lage der Nation sagte er in Budapest, Europa habe erneut einen Punkt erreicht, an dem man die ungarische Identität und das christliche Erbe verteidigen müsse. Mit Blick auf die Europa-Wahlen betonte Orban, die migrations-fördernde Mehrheit werde gestoppt. Er sagte, Brüssel sei die Hochburg des neuen Internationalismus und ihr Werkzeug sei die Einwanderung. Zugleich kündigte der Ministerpräsident weitere finanzielle Anreize an, um die Geburtenrate in Ungarn zu steigern. |
CDU arbeitet ihre Migrationspolitik auf. |
Die CDU setzt an diesem Montag ihre Beratungen über die deutsche und europäische Migrationspolitik fort. In dem so genannten "Werkstattgespräch" diskutieren Arbeitsgruppen mit rund 100 geladenen Praktikern und Wissenschaftlern in der CDU-Zentrale über Migration, Sicherheit und Integration. Am Sonntagabend begann das zweitägige Treffen zunächst mit einer Expertendiskussion. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte das "Werkstattgespräch" als Aufarbeitung der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die an der Veranstaltung nicht teilnimmt. |
Steinmeier besucht Südamerika. |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bricht an diesem Montag zu einer sechstägigen Reise nach Kolumbien und Ecuador auf. Anlass ist der 250. Geburtstag des deutschen Gelehrten Alexander von Humboldt und dessen Lateinamerika-Reise vor 220 Jahren. Wichtiges Thema des Besuchs ist auch die gegenwärtige schwere Krise in Venezuela. Der Bundespräsident wird dazu in Bogota Gespräche mit Kolumbiens Staatschef Duque Marquez führen und eine Anlaufstelle für venezolanische Flüchtlinge besuchen. Anschließend fliegt er in Ecuadors Hauptstadt Quito, wo er mit Staatschef Lenin Moreno ebenfalls über die Krise in Venezuela sprechen will. |