| Außenminister Gabriel bedauert Äußerung zu Martin Schulz |
| In seiner Kritik am scheidenden SPD-Chef Martin Schulz hatte Sigmar Gabriel seiner kleinen Tochter einen Spruch in den Mund gelegt - nun bereut der geschäftsführende Außenminister offenbar die Bemerkung. Der Berliner "Tagesspiegel" berichtet Berufung auf nicht genannte Vertraute des früheren SPD-Vorsitzenden, Gabriel bedauere es, seine Tochter überhaupt erwähnt zu haben. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union war Gabriel mit der SPD-Spitze hart ins Gericht gegangen, weil Schulz das Amt des Außenministers für sich reklamierte. Gegen Schulz persönlich führte er seine Tochter ins Feld, die ihn mit den Worten getröstet haben soll: "Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht." Gabriels Tiefschlag sorgte auch innerhalb der SPD für Unmut. Der frühere Spitzendiplomat Michael Steiner, einst außenpolitischer Berater unter Kanzler Gerhard Schröder und Ex-Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan, sprach Gabriel in der "Bild"-Zeitung die Eignung für das Außenministeramt ab. |
| Schlappe für Facebook vor dem Landgericht Berlin |
| Facebook muss die Voreinstellungen für seine Dienste in Deutschland möglicherweise verändern und darf seine Anwender nicht länger zwingen, sich mit ihrem echten Namen anzumelden. Das folgt aus einem Urteil des Landgerichtes Berlin, das veröffentlicht wurde. Das soziale Netzwerk war vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) verklagt worden. In dem Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, wurden Teile der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen für unzulässig erklärt. Die Verbraucherschützer begrüßten das Urteil. Facebook verstecke datenschutzunfreundliche Voreinstellungen in seinem Privatsphäre-Center, ohne bei der Registrierung ausreichend darüber zu informieren, sagte Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. Das Landgericht gab dem Verband in seiner Auffassung in weiten Teilen recht. Das Netzwerk kündigte Berufung an. |
| Ermittlungen wegen "Terrorpropaganda" gegen neue HDP-Chefin in der Türkei |
| Gegen die neue Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei sind einen Tag nach ihrer Wahl Ermittlungen wegen "Terrorpropaganda" eingeleitet worden. DieStaatsanwaltschaft in Ankara ermittelt gegen Pervin Buldan sowie den Abgeordneten Sirri Süreyya Önder im Zusammenhang mit ihren Reden auf dem Parteikongress am Sonntag, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Eine HDP-Sprecherin bestätigte die Angaben. Buldan und Önder hatten die Militäroperation gegen die kurdische Miliz YPG in Nordwestsyrien scharf kritisiert und zu Frieden aufgerufen. Neben Buldan hatten die 800 HDP-Delegierten auf ihrem Kongress in Ankara den Wirtschaftsprofessor Sezai Temelli als neuen Parteichef bestimmt. Die beiden ersetzen den seit 15 Monaten inhaftierten Parteichef Selahattin Demirtas und die bisherige Ko-Vorsitzende Serpil Kemalbay. |
| Irak benötigt 88 Milliarden Dollar für Wiederaufbau |
| Die irakische Regierung hat den Finanzbedarf für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes auf mehr als 88 Milliarden Dollar ( knapp 72 Milliarden Euro) beziffert. Planungsminister Salman al-Dschumaili erklärte zum Auftakt einer dreitägigen Geberkonferenz in Kuwait-Stadt, dringend benötigt werde eine Soforthilfe von 22 Milliarden Dollar. Noch immer sind nach UN-Angaben 2,5 Millionen Iraker im eigenen Land vertrieben. Fast 140.000 Wohngebäude sind zerstört. Im Dezember hatte die Regierung in Bagdad den Sieg über die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) verkündet. Diese hatte seit 2014 zeitweise ein Drittel des irakischen Staatsgebiets unter ihrer Kontrolle. |
| Liberias Ex-Präsidentin Johnson Sirleaf ausgezeichnet |
| Die ehemalige liberianische Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf erhält den mit fünf Millionen US-Dollar dotierten Ibrahim-Preis für gute Regierungsführung. Damit wird die 79-Jährige für ihre besonderen und "umgestaltenden" Leistungen an der Spitze des westafrikanischen Landes gewürdigt, wie die Stiftung des sudanesischen Unternehmers Mo Ibrahim in London mitteilte. Johnson Sirleaf hatte ihr Amt im vergangenen Monat an ihren gewählten Nachfolger George Weah abgegeben. Johnson Sirleaf habe die Führung Liberias nach Jahren des Bürgerkriegs in Trümmern übernommen und die Nation und ihre demokratischen Institutionen wieder aufgebaut, hieß es weiter. In ihren zwei Amtszeiten ab 2006 habe sie sich unermüdlich für die Bevölkerung eingesetzt. Mit dem bewusst hoch dotierten Preis will Stifter Mo Ibrahim demokratische Regierungsführung in Afrika stärken. |
| Russische Ermittler finden Flugschreiber der abgestürzten Maschine |
| Nach dem Absturz eines russischen Passagierflugzeugs mit 71 Menschen an Bord haben Einsatzkräfte die beiden Flugschreiber nahe der Absturzstelle entdeckt. Einer habe zwar leichte Schäden, teilte der Zivilschutz mit. Die Ermittler könnten die Daten aber auswerten. Am Sonntag war die Maschine der russischen Saratow Airline wenige Minuten nach dem Start vom Moskauer Flughafen Domodedowo abgestürzt. Keiner der Insassen überlebte das Unglück. Als mögliche Gründe nannten Ermittler zunächst menschliches Versagen oder schwierige Wetterbedingungen. Das Flugzeug war auf dem Weg in die Stadt Orsk nahe der Grenze zu Kasachstan, 1500 Kilometer von Moskau entfernt. |
| Medaillen für Laura Dahlmeier und Benedikt Doll |
| Biathlon-Star Laura Dahlmeier hat sich bei den Winterspielen in Pyeongchang zum zweiten Mal zur Olympiasiegerin gekrönt. Zwei Tage nach ihrem Premieren-Gold im Sprint sicherte sich die 24-Jährige auch in der Verfolgung den Sieg. Zweite wurde die Slowakin Anastasiya Kuzmina, Bronze ging an Anais Bescond aus Frankreich. Biathlet Benedikt Doll holte Bronze im Verfolgungsrennen. Der Sprint-Weltmeister wurde Dritter hinter dem Franzosen Martin Fourcade und dem Schweden Sebastian Samuelsson. Die Skispringerin Katharina Althaus gewann Silber. Die 21-Jährige aus Oberstdorf musste sich von der Normalschanze einzig Topfavoritin Maren Lundby aus Norwegen geschlagen geben. Für Althaus war es die erste große Einzel-Medaille ihrer Karriere, Bronze ging an die Japanerin Sara Takanashi. |
| Spott und Häme - Die Mottowagen sind unterwegs |
| Hunderttausende dick vermummte Narren haben in den rheinischen Karnevalshochburgen die Rosenmontagszüge bejubelt. Dabei wurde wie stets die Politik aufs Korn genommen. Eine beliebte Zielscheibe des Spotts blieb Donald Trump - in Köln fuhr eine Pappmaché-Ausgabe des US-Präsidenten als Dampfwalze mit, in Düsseldorf lastete die Russland-Affäre in Gestalt eines dicken Bären auf ihm, und in Mainz drosch er mit einem Golfschläger auf das Klimaabkommen ein. Auch Kanzlerin Angela Merkel und der Noch-SPD-Vorsitzende Martin Schulz bekamen ihr Fett ab. In diesem Jahr stand die fünfte Jahreszeit auch im Zeichen der MeToo-Debatte gegen Sexismus und Belästigung. |
