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| Cyril Ramaphosa neuer Präsident Südafrikas | | Das südafrikanische Parlament hat den ANC-Vorsitzenden Cyril Ramaphosa zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Unter dem Jubel der Abgeordneten des regierenden ANC verkündete der Präsident des Verfassungsgerichts, Mogoeng Mogoeng, in Kapstadt die Entscheidung. Eine kleinere Oppositionspartei hatte das Plenum vor der Abstimmung aus Protest verlassen. Der langjährige Präsident und ANC-Führer Jacob Zuma hatte am Vorabend unter dem Druck zahlreicher Korruptionsskandale seinen Rücktritt erklärt und war damit einem Misstrauensvotum zuvorgekommen. - Ramaphosa hatte vor allem als Gewerkschaftsführer gegen das Apartheid-Regime gekämpft und später als Topmanager wirtschaftliche Erfolge gefeiert. Trotz seines Reichtums trauen ihm seine Anhänger zu, sich für mehr soziale Gerechtigkeit einzusetzen und die Korruption einzudämmen. |
| NATO weitet Engagement im Irak aus | | Die NATO wird ihren Einsatz zur Unterstützung irakischer Sicherheitskräfte ausbauen, um ein Wiedererstarken der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu verhindern. Die Verteidigungsminister der 29 Bündnisstaaten beschlossen in Brüssel, mit konkreten Planungen für eine neue Ausbildungsmission zu beginnen. Sowohl die irakische Regierung, als auch die US-geführte Anti-IS-Koalition hätten um ein stärkeres Engagement gebeten, erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die bestehende NATO-Mission könnte laut Diplomaten von 20 ständigen Mitarbeitern auf etwa 200 erweitert werden, vereinzelt ist auch von bis zu 1000 Soldaten die Rede. Gedacht ist auch an Militärakademien zum Beispiel in Bagdad und Erbil. |
| USA mahnen Türkei: IS in Syrien nicht wieder erstarken lassen | | Angesichts der jüngsten Drohungen der Türkei hat US-Verteidigungsminister Jim Mattis den NATO-Partner gemahnt, sich in Syrien wieder auf die Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu konzentrieren. Nach Angaben des Pentagon erhob Mattis die Forderung in einem Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Nurettin Canikli am Rande des NATO-Treffens in Brüssel. Hintergrund sind gegensätzliche Interessen von USA und Türkei in Syrien. Die USA unterstützen die Kämpfer der Kurdenmiliz YPG im Norden des Landes, die einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der IS-Dschihadisten leisten. Die Türkei will ein Erstarken der Kurden in Syrien verhindern, um einen Aufschwung der kurdischen Autonomiebewegung im eigenen Land zu unterbinden. Sie bekämpft daher in der syrischen Provinz Afrin die YPG. Die Regierung kündigte zudem einen Angriff auf die von der YPG kontrollie rte Stadt Manbidsch an und warnte die dort stationierten US-Truppen, sich ihnen nicht in den Weg zu stellen. - Das Thema dürfte auch den Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson in der Türkei bis Freitag bestimmen. |
| Merkel trifft türkischen Ministerpräsidenten in Berlin | | Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim wird an diesem Donnerstag zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin erwartet. Ein Thema der Unterredung dürfte die Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel sein, der seit einem Jahr ohne Anklageschrift in der Türkei im Gefängnis sitzt. Nach dem Treffen wollen Merkel und Yildirim vor die Presse treten. Yildirim hatte zuvor in einem ARD-Interview gesagt, er hoffe, dass Yücel in kurzer Zeit freigelassen werde. Neben Yücel sitzen nach Angaben des Auswärtigen Amtes weitere fünf Deutsche aus politischen Gründen in türkischen Gefängnissen. Die angespannten Beziehungen der beiden NATO-Partner hatten sich zuletzt verbessert, nachdem die Türkei mehrere Deutsche freigelassen hatte. Mitte Januar waren die Regierungskonsultationen beider Länder wieder aufgenommen worden. |
| EU-Kommission rügt Facebook und Twitter | | Im Streit um die Nutzungsbedingungen von Facebook, Twitter und Google macht die Europäische Union Druck. Die US-Konzerne müssten ihre Geschäftsbedingungen noch stärker und noch schneller in Einklang mit EU-Gesetzen bringen, forderte Justizkommissarin Vera Jourova in Brüssel. Die bisher eingereichten Vorschläge der sozialen Netzwerke seien unzureichend. "Der EU-Verbraucherschutz muss respektiert werden", sagte Jourova. "Wenn sich Unternehmen nicht daran halten, sollten sie mit Strafen belegt werden." Zwar machten einige Firmen ihre Websites inzwischen nutzerfreundlicher, räumte die Kommissarin ein. Die Art und Weise, wie sie ihre User über das Löschen von Inhalten und das Kündigen von Verträgen informierten, sei aber weiter völlig ungenügend. |
| Äthiopiens Ministerpräsident kündigt nach Unruhen Rücktritt an | | Äthiopiens Ministerpräsident Hailemariam Desalegn hat seinen Rücktritt als Regierungschef und Vorsitzender der Regierungskoalition angekündigt. Er wolle nach den wiederholten Massenunruhen im Land den Weg zu Reformen freimachen, erklärte Desalegn in Addis Abeba in einer TV-Ansprache an die Nation. Er ist seit 2012 an der Macht. Seit mehr als zwei Jahren kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen die Regierung, die oftmals gewaltsam unterdrückt werden. Es gab hunderte Tote. Tausende von Menschen sind laut Bürgerrechtlern zeitweise festgenommen worden, darunter prominente Oppositionelle und Journalisten. |
| Ex-Schüler erschießt 17 Menschen an High School in Florida | | Bei einem weiteren Amoklauf an einer US-Schule hat ein 19-Jähriger im Bundesstaat Florida 17 Menschen erschossen. Der mit einem Sturmgewehr, Mengen an Munition, einer Gasmaske und Nebelkerzen ausgerüstete Täter habe kurz vor Unterrichtsschluss an seiner ehemaligen High School in Parkland den Feueralarm ausgelöst, berichtete Senator Bill Nelson auf CNN. Als Schüler und Lehrpersonal aus ihren Klassen strömten, habe er wahllos das Feuer eröffnet. Nach Angaben der Polizei ließ sich der Jugendliche anschließend widerstandslos festnehmen. - Laut Sheriff Scott Israel war der Schütze erst kürzlich aus disziplinarischen Gründen von der High School verwiesen worden. Dort habe er an einem Ausbildungsprogramm des US-Militärs teilgenommen, sagte ein Ex-Schüler. Der Täter galt als Waffennarr und soll in sozialen Medien wirre Drohungen verbreitet haben. |
| Vorhang auf für die 68. Berlinale | | In Berlin beginnen heute die 68. Internationalen Filmfestspiele. Zur Eröffnungsgala der Berlinale feiert der Animationsfilm "Isle of Dogs" des US-Regisseurs Wes Anderson Weltpremiere. Er konkurriert mit 18 Wettbewerbsfilmen um die Hauptpreise Goldener und Silberner Bär. Einen Ehrenbären für sein Lebenswerk erhält der amerikanische Schauspieler Willem Dafoe. - Die Berlinale gilt als weltgrößtes Publikumsfestival und zeigt in diesem Jahr knapp 400 Filme in verschiedenen Sektionen. |
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