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Nachrichten | 16.04.2020, 15:15 UTC
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16.04.2020 | 15:15 UTC
Deutschland
Weiter leben mit Corona in Deutschland
Bund und Länder gehen mit Vorsicht voran. Vieles bleibt nach den Beschlüssen der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten in Deutschland verboten. Aber es gibt auch erste Lockerungen - ein Überblick.
16.04.2020
THEMEN
Amnesty warnt vor Einschränkung der Menschenrechte in Corona-Krise.
Amnesty International warnt vor zunehmenden Einschränkungen der Grundrechte in Europa im Zuge der Corona-Krise. Viele Maßnahmen im Kampf gegen das Virus seien zum Schutz der Gesundheit zwar notwendig, so die Menschenrechtsorganisation. Doch einige Regierungen nutzten die Pandemie zur Aushöhlung von Rechtsstaatlichkeit, Diskriminierung, Repression oder Zensur. Amnesty nennt als Beispiele Polen und die Türkei. In Ungarn nutze Ministerpräsident Viktor Orban die Krise als Vorwand, um sich unbegrenzte Macht zu verschaffen.
Pandemie bringt Asiens Wachstum zum Stillstand.
Asiens Wirtschaft wird in diesem Jahr laut einem Bericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) zum ersten Mal seit 60 Jahren infolge der Corona-Pandemie nicht wachsen. Das Virus fordere einen "beispiellosen Tribut" an den Dienstleistungssektor der Region und die wichtigsten Exportziele, teilte der IWF mit. Die Auswirkungen des Coronavirus auf die Region würden schwerwiegend, flächendeckend und beispiellos sein.
Ukraine und Rebellen tauschen Gefangene aus.
Im Ukraine-Konflikt haben die Regierung in Kiew und die prorussischen Separatisten im Osten des Landes erstmals in diesem Jahr Gefangene ausgetauscht. Ins Regierungsgebiet kehrten zunächst neun Ukrainer aus dem Raum Donezk zurück, wie das Präsidialamt in Kiew mitteilte. Die Donezker Aufständischen bestätigten, im Gegenzug von der Ukraine zehn Gefangene erhalten zu haben. Zuletzt hatten beide Seiten Ende Dezember knapp 200 Gefangene ausgetauscht. Die international beachtete Aktion ging auf den Gipfel zum Ukraine-Konflikt in Paris Anfang Dezember zurück.
Situation auf der Alan Kurdi immer prekärer.
Die Lage unter den Migranten auf dem deutschen Rettungsschiff "Alan Kurdi" im Mittelmeer vor Sizilien spitzt sich zu. Am Mittwoch seien drei Personen durch die italienische Küstenwache an Land gebracht worden, nachdem es zu einem Suizidversuch gekommen sei, teilte die Betreiberorganisation Sea-Eye mit. Die jetzt noch 146 Migranten seien nach zehn Tagen an Bord verzweifelt. Das Schiff liegt vor der Stadt Palermo. Eigentlich sollen die Menschen wegen der Corona-Pandemie auf ein größeres Schiff in Quarantäne kommen. Bislang ist jedoch offen, wann das geschieht.
Israels Präsident beauftragt Parlament mit Regierungsbildung.
Nach erfolglosen Koalitionsverhandlungen in Israel hat Präsident Reuven Rivlin nun das Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor war eine weitere Frist für Oppositionskandidat Benny Gantz abgelaufen, eine Koalition zu formen. Jeder Abgeordnete kann jetzt versuchen, binnen 21 Tagen die Unterstützung von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier zu finden. Danach bleiben noch zwei Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden. Andernfalls müssten die Israelis zum vierten Mal seit April 2019 wieder an die Wahlurne.
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