| Gabriel sieht Welt am Abgrund |
| Die Welt steht nach Einschätzung von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an einem gefährlichen Abgrund. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Gabriel, Berechenbarkeit und Verlässlichkeit seien derzeit anscheinend die knappsten Güter in der internationalen Politik. Der Syrien-Konflikt bewege sich nach sechs blutigen Jahren als Bürger- und Stellvertreterkonflikt in eine Richtung, "die akute Kriegsgefahr selbst für unsere engen Partner" bedeute. Hinzu kämmen der zunehmende globale Führungsanspruch Chinas, die Machtansprüche Russlands sowie das Wiederaufkommen von Nationalismus und Protektionismus. Gabriel sprach sich für einen schrittweisen Abbau der EU-Sanktionen gegen Russland aus. Gleichzeitig forderte er einen Waffenstillstand in der Ostukraine und den Abzug der schweren Waffen. |
| Lawrow fordert respektvollen Umgang |
| Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat EU, NATO und die USA zu einem respektvollen Umgang mit seinem Land aufgefordert. In den 1990er-Jahren sei Russland wie ein Schüler behandelt worden, heute werde von einer Bedrohung durch Russland gesprochen, klagte Lawrow bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Es werde "Propaganda" betrieben, der wachsende Einfluss Russlands werde in negativem Kontext behandelt. Dabei wolle der Kreml ein verlässlicher Partner sein. Lawrow versicherte, Russland sei zu einem offenen Dialog bereit. Er rief zu mehr Zusammenarbeit auf, insbesondere mit der EU, auch in internationalen Konflikten, etwa im Nahen Osten. |
| Kurden werfen Türkei Giftgaseinsatz in Syrien vor |
| Die türkische Armee hat angeblich in der nord-syrische Enklave Afrin Giftgas eingesetzt. Kurdische und syrische Medien berichten, sechs Zivilisten seien mit Atembeschwerden in ein Krankenhaus gekommen. Sie berufen sich auf Aussagen von Ärzten. Auch die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Großbritannien zitiert in ihrem Bericht Mediziner aus Afrin. Von unabhängiger Seite ist die Meldung bisher nicht bestätigt worden. Die türkische Armee hat sich zu den Vorwürfen nicht geäußert. Sie ist im vergangenen Monat im Norden Syriens einmarschiert und will die YPG aus Afrin bis hinter den Euphrat vertreiben. Die Türkei betrachtet die syrische YPG als terroristische Gruppierung und will deren Erstarken an der Grenze verhindern. Eine von den Kurden dominierte Streitmacht, die erfolgreich die Islamistenmiliz IS bekämpft, wird von den USA unterstützt. Dies sorgt für Streit zwischen den NATO-Partnern Türkei und USA. |
| Yücel dankt Unterstützern |
| Nach seiner Freilassung aus türkischer Haft hat der Journalist Deniz Yücel seinen Unterstützern gedankt. In einer Videobotschaft zeigte er sich erleichtert, sprach aber auch von Bitterkeit. Weder seine Inhaftierung vor einem Jahr noch seine Freilassung am Freitag hätten etwas mit Recht und Gesetz zu tun gehabt. Zudem säßen immer noch viele Journalisten in türkischen Gefängnissen. Nach der Freilassung des Journalisten Yücel hofft der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim auf bessere Beziehungen zu Deutschland. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz appellierte er an die Bundesregierung, die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate hinter sich zu lassen. Mit Blick auf die Inhaftierung Yücels sprach er von einem Einzelfall, der nicht in der Lage sei, die Beziehungen zu stören. |
| Merkel fordert erneut gemeinsames europäische Asylsystem |
| Bundeskanzlerin Merkel dringt auf ein gemeinsames Asylsystem in der Europäischen Union. In ihrem Videopodcast forderte sie alle EU-Staaten auf, sich den Herausforderungen der Migration zu stellen. Sie hoffe, dass in der EU bis Juni Fortschritte dazu erzielt werden können, sagte die Kanzlerin. Solidarität könne keine Einbahnstraße sein. Indirekt drohte sie Staaten der Europäischen Union wie Polen und Ungarn, die eine Aufnahme von Flüchtlingen ablehnen, mit Mittelkürzungen. |
| SPD-Politiker werben für Bündnis mit Union |
| Die SPD-Spitze beginnt in Hamburg ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU und CSU. Zu dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe werden bis zu 800 Mitglieder erwartet. Neben der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles will auch der kommissarische Vorsitzende, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, für den Koalitionsvertrag werben. Die mehr als 460.000 Mitglieder können per Briefwahl vom 20. Februar bis zum 2. März abstimmen. Zwei Tage später soll das Ergebnis in der Berliner SPD-Zentrale verkündet werden. |
| Viele Tote bei Selbstmordanschlag in Nigeria |
| Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Markt im Nordosten Nigerias sind nach Polizeiangaben mindestens 18 Menschen getötet und viele weitere verletzt worden. Drei Attentäterinnen sprengten sich demnach auf einem belebten Fischmarkt in der Stadt Konduga im Bundesstaat Borno in die Luft. Konduga liegt etwa 30 Kilometer von Maiduguri, der Hauptstadt des Bundesstaates, entfernt. Bisher hat sich niemand zu der Bluttat bekannt. Die Polizei vermutet, dass die Terrorgruppe Boko Haram hinter dem Anschlag steckt. Die Islamisten kämpfen seit 2009 gewaltsam für die Errichtung eines sogenannten Gottesstaates im mehrheitlich muslimischen Nordosten Nigerias. In dem Konflikt wurden mehrere Zehntausend Menschen getötet, mehr als zweieinhalb Millionen sind auf der Flucht. |
| Zwei Silbermedaillen für Deutschland |
| Olympische Winterspiele: Skispringer Andreas Wellinger hat eine Woche nach seinem Triumph von der Normalschanze nun Silber von der Großschanze gewonnen. Der 22 Jahre alte Ruhpoldinger musste sich nach zwei Durchgängen nur dem Polen Kamil Stoch geschlagen geben. Bronze holte sich der Norweger Robert Johansson. Die deutsche Weltmeisterin Jacqueline Lölling sicherte sich in Pyeongchang Silber im Skeleton. Die 23-Jährige aus Winterberg unterlag nur der Britin Lizzy Yarnold. Bronze ging an die zweite Britin Laura Deas. |
