| | Gabriel besucht Rohingya-Flüchtlingslager in Bangladesch | Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist mit mehreren Kollegen in einem Flüchtlingslager im Südosten Bangladeschs eingetroffen. Gabriel und seine Kollegen Margot Wallström aus Schweden und Taro Kono aus Japan wollen in dem Lager Kutupalong in der Region Cox's Basar mit Rohingya sprechen, die aus Myanmar geflohen sind. Dort sind auch Gespräche mit Vertretern von Hilfsorganisationen vorgesehen. Der Delegation gehört auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini an. Bangladeschs Ressortchef Abdul Hassan Mahmood Ali begleitete das Quartett zu dem Camp, in dem rund 26.000 Rohingya untergebracht sind. Seit drei Monaten sind mehr als 830.000 Angehörige der muslimischen Minderheit vor der Verfolgung und Gewalt in Myanmar geflohen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, UNHCR, spricht von der "am schnellsten zunehmenden Flüchtlingskatastrophe" weltweit. |
USA wollen PLO-Büro in Washington schließen | Zwischen den Palästinensern und den USA droht ein diplomatischer Konflikt. Grund ist die vom US-Außenministerium angekündigte Schließung des Washingtoner Büros der Palästinensischen Befreiungsfront PLO. Palästinenser-Vertreter drohten daraufhin damit, jegliche Kommunikation mit der US-Regierung auf Eis zu legen. PLO-Generalsekretär Saeb Erekat teilte mit, er gehe davon aus, dass die US-Regierung von Israel zu diesem Schritt gedrängt wurde. Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erklärte, man sei sehr überrascht vom Vorgehen der USA. Damit würde sich die Regierung in Washington als Vermittler im Nahost-Friedensprozesses disqualifizieren. Hintergrund der angekündigten Schließung des PLO-Büros ist offenbar das Bestreben der Palästinenser, Israel unter anderem wegen der Siedlungen im Westjordanland vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bring en. |
Jamaika-Sondierungen gehen in Schlussrunde | Die Sondierungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition gehen an diesem Sonntag in die voraussichtlich entscheidende Runde. Streitpunkt zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen ist nach wie vor die Flüchtlingspolitik. Meldungen, wonach in Sachen Obergrenze für den jährlichen Zuzug von Flüchtlingen die Grünen auf die CSU zugegangen seien, wurden am Abend von Grünen-Chefin Simone Peter dementiert. Fortschritte habe es hingegen in den Bereichen Agrar, Kommunen und Wirtschaft gegeben, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Die von der FDP genannte 18-Uhr-Frist für das Ende der Sondierungen wurde von CSU-Chef Horst Seehofer infrage gestellt. Es gebe noch einen Berg von Entscheidungen, so Seehofer. Das sei bis zum Fristende nicht zu schaffen. |
Libanons Premier Hariri plant Heimreise | Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri will am kommenden Mittwoch in sein Heimatland zurückkehren. Das teilte der 47-Jährige nach einem Treffen mit Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris mit. Hariri hatte vor knapp zwei Wochen während eines Aufenthaltes in Saudi-Arabien überraschend seinen Rücktritt angekündigt und dadurch eine politische Krise im Libanon ausgelöst. Er wolle kommende Woche dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun seine Position erläutern. Ob es bei dem angekündigten Rücktritt bleibt, ließ Hariri in Paris offen. Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, die saudische Führung habe ihn zu diesem Schritt gezwungen, um in Hariris Heimat Spannungen zu erzeugen. Saudi-Arabien ringt mit dem verfeindeten Iran um Einfluss im Libanon, der von verschiedenen Religionsgruppen beherrscht wird. |
Regierungspartei ZANU-PF berät über Mugabe-Absetzung | In Simbabwe will die Regierungspartei ZANU-PF über die Absetzung von Staatschef Robert Mugabe als Parteichef beraten. Das Zentralkomitee werde auf einem Sondertreffen die entsprechenden Entscheidungen der Regionalverbände bestätigen, hieß es aus Parteikreisen. Diese hatten sich am Freitag für eine Absetzung des 93-Jährigen aus Altersgründen ausgesprochen. Außerdem solle der von Mugabe gefeuerte Vizepräsident Emmerson Mnangagwa wieder in sein Amt eingesetzt werden. Dessen Rauswurf war ein Auslöser für die Machtübernahme des Militärs. Am Samstag hatten zehntausende Bürger in der Hauptstadt Harare gegen Mugabe demonstriert, der seit 37 Jahren an der Macht ist und das südafrikanische Land im Laufe der Jahrzehnte heruntergewirtschaftet hat. |
Sinn-Fein-Chef Gerry Adams tritt ab | Gerry Adams, der Vorsitzende der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde im kommenden Jahr nicht wieder für dieses Amt kandidieren, teilte der 69-Jährige auf dem Sinn-Fein-Parteitag in Dublin mit. Führung bedeute, den Zeitpunkt für einen Wechsel zu erkennen, sagte Adams, der 34 Jahre lang Parteichef war. Sinn Fein galt als politischer Arm der IRA, die in der Vergangenheit mit Terror und Gewalt eine Unabhängigkeit Nordirlands von Großbritannien erreichen wollte. Adams hat immer bestritten, Mitglied der Untergrundorganisation gewesen zu sein. Nach dem Gewaltverzicht der IRA vor zwölf Jahren wurde Adams zu einem der Architekten des Friedensprozesses in Nordirland. |
Notsignale vom vermissten U-Boot empfangen | Von dem seit Mittwoch vermissten argentinischen Marine-U-Boot sind offenbar Not-Signale empfangen worden. Das Verteidigungsministerium in Buenos Aires teilte mit, die Besatzung habe mehrfach versucht, per Satellit Verbindung mit Marinestützpunkten aufzunehmen. Dies sei ein Zeichen, dass das Boot aufgetaucht sei. Ein Kontakt zu der 44-köpfigen Crew habe aber bislang nicht hergestellt werden können. Nun soll mithilfe der Signale das U-Boot geortet werden. Hoher Wellengang und schlechte Sicht erschweren die Suche. |
Bundesliga: Mönchengladbach rückt auf Tabellenplatz drei | Borussia Mönchengladbach hat in der ersten Fußball-Bundesliga einen Auswärtssieg gegen Berlin errungen. Hertha BSC unterlag vor heimischem Publikum den Gladbachern 2:4. Die weiteren Ergebnisse am Samstag: München besiegte Augsburg mit 3:0, Wolfsburg gewann gegen Freiburg: 3:1; das Spiel Mainz - Köln endete 1:0 und Hoffenheim und Frankfurt trennten sich 1:1 unentschieden. |
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