| | | | Ein Jahr danach: Berlin gedenkt der Opfer des Weihnachtsmarkt-Anschlags | | Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen hat Berlin der Opfer des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gedacht. Zum ersten Jahrestag wurde das Mahnmal für die Opfer des Attentats von Angehörigen und politischen Repräsentanten eingeweiht. Ein langer goldener Riss im Boden symbolisiert nun die tiefe Wunde, die der Anschlag im Leben der Betroffenen hinterließ. Bundeskanzlerin Angela Merkel versprach, Lehren aus den Schwächen des Staats zu ziehen. Dies betreffe nicht nur die Sicherheit der Bürger, sondern auch die Unterstützung der Hinterbliebenen. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte eingeräumt, dass manche Hilfe "spät kam und unbefriedigend blieb". - Am Abend des 19. Dezember 2016 hatte der tunesische Terrorist Anis Amri einen Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert. Zwölf Menschen wurden getötet und fast 100 verletzt. Es war der bis lang schlimmste islamistische Anschlag in Deutschland. |
| China und Russland verurteilen Trumps neue Sicherheitsstrategie | | China und Russland haben in scharfer Form auf die neue nationale Sicherheitsstrategie der USA reagiert. Präsident Donald Trump falle zurück in die "Mentalität des Kalten Krieges", hieß es aus dem Außenministerium in Peking. Es sei völlig vergeblich, China "böswillig zu verleumden". Ein Sprecher des Kreml beklagte einen "imperialistischen Charakter" der neuen Politik Washingtons. Russland stelle keine Bedrohung der USA dar, wurde in Moskau beteuert. Die neue Sicherheitsstrategie orientiert sich an dem Leitspruch "America first", den Trump bereits in seinem Wahlkampf in den Mittelpunkt gestellt hatte. Zentrale Punkte sind etwa der Schutz der Landesgrenzen, die Stärkung des Militärs und der Abschluss von Handelsabkommen, die vor allem den USA zugutekommen. Als größte Konkurrenten Amerikas brandmarkte Trump China und Russland. Die beiden Länder seien "rivalisierende Mächte", die den Einfluss der USA in Frage stellen wollten. |
| USA machen Nordkorea für "WannaCry"-Cyberattacke verantwortlich | | Nach Großbritannien haben auch die USA Nordkorea für die weltweite Cyberattacke mit der Schadsoftware "WannaCry" verantwortlich gemacht. "Die Attacke war großangelegt und hat Milliarden gekostet, und Nordkorea ist direkt verantwortlich", schrieb US-Heimatschutzberater Tom Bossert in einem Beitrag für das "Wall Street Journal". Diese Anschuldigung basiere auf Beweisen. Im Mai waren rund 300.000 Computer in 150 Ländern von der Schadsoftware "WannaCry" blockiert worden. Diese legte etwa in Großbritannien zahlreiche Kliniken lahm. Betroffen waren auch die Deutsche Bahn, der Automobilkonzern Renault, der Telefon-Riese Telefónica und das russische Innenministerium. Als Gegenleistung für eine Behebung der Schäden wurden Zahlungen in der virtuellen Währung Bitcoin verlangt. |
| Bundeskartellamt: Facebook missbraucht Nutzer-Daten | | Das deutsche Bundeskartellamt wirft dem US-Unternehmen Facebook missbräuchliche Datensammlung vor. Die Behörde moniert in einer vorläufigen Einschätzung vor allem, dass das weltgrößte Online-Netzwerk in Deutschland "unbegrenzt jegliche Art von Nutzerdaten aus Drittquellen sammelt" und mit dem Facebook-Konto zusammenführt. Zu diesen Quellen gehören etwa der Messengerdienst WhatsApp oder die Videoplattform Instagram, aber auch Websites anderer Betreiber, die auf Facebooks Schnittstellen zugreifen. Nach Einschätzung der Kartellwächter hat der amerikanische Konzern in der Bundesrepublik eine marktbeherrschende Stellung, was Facebook bestreitet. - In dem aktuellen Verwaltungsverfahren nimmt das Bundeskartellamt seit 2016 mögliche Datenschutzverletzungen von Facebook unter die Lupe. Eine Entscheidung wird nicht vor Frühsommer 2018 erwartet. |
| Saudi-Arabien fängt wieder aus dem Jemen abgefeuerte Rakete ab | | Die saudiarabische Armee hat laut staatlichen Medien wieder eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Die ballistische Rakete der Huthi-Rebellen sei im Anflug auf die Hauptstadt Riad gewesen, hieß es in den saudischen Berichten. Erneut wurde dem Erzrivalen Iran vorgeworfen, die Aufständischen mit Rüstungsgütern zu versorgen. Jemens schiitische Rebellen erklärten, der Angriff habe der offiziellen Residenz des saudiarabische Königs Salman, dem Jamamah-Palast, gegolten. - Saudis und Iraner ringen in der Region um die Vorherrschaft und führen im Jemen einen Stellvertreterkrieg. |
| Assad weist französischen Vorstoß für Friedensvermittlung zurück | | Der syrische Präsident Baschar al-Assad spricht Frankreich jegliche Legitimation für eine Friedensvermittlung in seinem Land ab. "Jene, die Terrorismus unterstützen, haben kein Recht über Frieden zu sprechen", erklärte der Staatschef. Er warf Frankreich vor, seit den ersten Tagen des vor sechs Jahren ausgebrochenen Bürgerkriegs "Blut an den Händen" zu haben. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian erklärte am Rande eines USA-Besuchs, Frankreich lasse sich nicht von einem Mann belehren, der Tausende militante Islamisten aus der Haft entlassen habe, um den Krieg anzufachen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will Anfang 2018 Initiativen ergreifen, um neue Friedengespräche in Gang zu bringen. Alle Seiten seien dazu eingeladen, auch Assad, hatte Macron erklärt. |
| In Argentinien gewaltsame Proteste gegen Rentenreform | | In Argentinien ist ein Generalstreik gegen die geplante Rentenreform an einigen Orten in Gewalt umgeschlagen. In der Hauptstadt Buenos Aires kam es während der Debatte im Kongress wieder zu schweren Ausschreitungen. Demonstranten und Sicherheitskräfte lieferten sich blutige Straßenschlachten. Nach Angaben der regierungsnahen Tageszeitung "Clarin" wurden bislang mindestens 160 Menschen verletzt, darunter auch viele Polizisten. Rund 60 Personen wurden festgenommen. Mit der Rentenreform will der argentinische Präsident Mauricio Macri jährlich umgerechnet fünf Milliarden Euro einsparen, um den angeschlagenen Haushalt wieder in den Griff zu bekommen. |
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