| |  | | THEMEN |  |
| Trump: Demokraten an "Shutdown" schuld | | US-Präsident Donald Trump hat den oppositionellen Demokraten die in Kraft getretene Haushaltssperre für Regierungsbehörden angelastet. Die Demokraten sorgten sich mehr um illegale Einwanderer als um das Militär und die Sicherheit an der südlichen Grenze, erklärte Trump im Kurznachrichtendienst Twitter. Statt eine Vereinbarung zu erzielen, habe sich die Opposition dafür entschieden, "politische Spielchen" zu betreiben. - In dem seit Monaten andauernden Haushaltsstreit konnte sich der US-Senat nicht vor Fristablauf um Mitternacht auf einen Übergangsetat verständigen. Die Regierung und zahlreiche Bundeseinrichtungen im ganzen Land müssen ihre Arbeit vorerst auf das Nötigste herunterfahren. Zuletzt hatte 2013 ein Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikanern zum sogenannten "Shutdown" geführt. Damals dauerte er 16 Tage. |
| Türkei attackiert Kurden in Syrien | | Die türkische Armee hat nach eigenen Angaben erneut kurdische Ziele im Norden Syriens angegriffen. Es seien Stellungen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG attackiert worden, teilte das Militär mit. Dies sei eine Reaktion auf Beschuss aus der Region Afrin, die von den YPG kontrolliert wird. Ankara stuft die Miliz als Terrororganisation ein, während die USA sie als Verbündete im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" betrachten. In den vergangenen Tagen hatte die Türkei Panzer und Artillerie an der Grenze zu Syrien zusammengezogen. Beobachter rechnen mit einer unmittelbar bevorstehenden Bodenoffensive. Nach Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat diese "de facto" bereits begonnen. Der Einsatz gegen die von Kurden kontrollierte Stadt Afrin sei gestartet, sagte Erdogan bei einer Rede im türkischen Kutaya. |
| Medien: Zu wenig Abschiebepersonal | | Die Bundespolizei hat einem Medienbericht zufolge zunehmend Schwierigkeiten, genügend Personal zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber bereitzustellen. Dies gelte vor allem für Flüge nach Afghanistan, schreibt das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Für den nächsten Abschiebeflug nach Kabul am Dienstag hätten sich nur 35 Vollzugsbeamte freiwillig gemeldet. Dies seien "deutlich zu wenige". Mit dem Flugzeug sollen demnach 80 Afghanen zurückgebracht werden, davon 19 direkt aus der Abschiebehaft. In der Bundespolizei gebe es nur rund 800 speziell dafür ausgebildete Beamte, schreibt der "Spiegel". Auf vielen Dienststellen herrsche Personalnot. Die Aufgabe sei psychisch und körperlich belastend. Nach den anstrengenden Flügen müssten die Beamten in Kabul ohne Waffe und Funkgerät die jeweilige Maschine bis zum Rückflug bewachen. |
| Wehrbeauftragter: Truppe bedingt abwehrbereit | | Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hält die Bundeswehr als Ganzes derzeit für "nicht einsetzbar". Auch ein leicht steigender Etat ändere daran nichts, sagte Bartels dem Magazin "Focus". Während Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten gut liefen, sei die Bundeswehr "im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar". Mit Blick auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), sagte Bartels, in den vergangenen vier Jahren habe sich die Situation eher verschlechtert. Der SPD-Politiker lobte jedoch, von der Leyen habe viel für die Transparenz bei der Bundeswehr getan. Daher wisse man heute gut über die Defizite der Truppe Bescheid. Diese müssten allerdings rasch behoben werden. |
| Umweltproteste zur Grünen Woche | | Unter dem Motto "Wir sind es satt" haben Bauern und Umweltaktivisten in Berlin demonstriert. An dem Protest anlässlich der Agrarmesse Grüne Woche beteiligten sich nach Polizeiangaben mehrere Zehntausend Menschen. Die Demonstranten wandten sich gegen den Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat, der im Verdacht steht, Krebs auszulösen. Zudem forderten sie artgerechte Tierhaltung und eine ökologische Reform der europäischen Agrarpolitik, etwa bei der Vergabe von Subventionen. Grünen-Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter sagte, das Artensterben, die Grundwasserverschmutzung und Billigexporte nach Afrika müssten aufhören. Der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, erklärte, die nächste Bundesregierung müsse Lösungen für die Probleme der Landwirtschaft präsentieren. |
| Starkoch Paul Bocuse ist tot | | Der französische Drei-Sterne-Koch Paul Bocuse ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Innenminister Gerard Collomb würdigte den Botschafter der französischen Küche als "Gastronomiepapst". Er habe "Vorzüglichkeit und die Kunst zu leben" verkörpert. Bocuse war international bekannt und galt als Erneuerer der Spitzengastronomie. Im Zuge der sogenannten "Nouvelle Cuisine" setzte er auf einfache Zubereitung, frische Zutaten und Regionalität. Auch als Unternehmer und als Autor zahlreicher Kochbücher war Bocuse erfolgreich. |
| Thomas Dreßen schreibt Ski-Geschichte | | Thomas Dreßen hat als erster Deutscher seit vier Jahrzehnten die Weltcup-Abfahrt auf der Streif in Österreich gewonnen. Der 24-Jährige aus Mittenwald setzte sich vor Weltmeister Beat Feuz aus der Schweiz und dem Österreicher Hannes Reichelt durch. Letzter und bislang einziger deutscher Weltcup-Abfahrtssieger am Hahnenkamm in Kitzbühel war Sepp Ferstl, der auf den Tag genau vor 39 Jahren den Titel holte. Josef Ferstl, der Sohn des bis dato letzten deutschen Siegers, verpasste die Top 15. |
| Kerber im Achtelfinale der Australian Open | | Bei den Australian Open hat Angelique Kerber das Duell mit Maria Scharapowa klar für sich entschieden und damit das Achtelfinale erreicht. Die Kielerin ließ ihrer russischen Gegnerin keine Chance und gewann 6:1, 6:3. Im Kampf um den Einzug in das Viertelfinale trifft die ehemalige Weltranglisten-Erste am Montag auf die Polin Agnieszka Radwanska oder Su-Wei Hsieh aus Taiwan. Von 17 deutschen Tennisprofis steht nach dem Aus von Alexander Zverev und Maximilian Marterer nur die zweimalige Grand-Slam-Gewinnerin Kerber im Achtelfinale. |
| | |
