| Jamaika-Sondierung in Berlin gescheitert - Union und Grüne rügen FDP |
| Nach über vier Wochen Dauerverhandlungen ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Sondierungsgesprächen für eine sogenannte Jamaika-Koalition gescheitert. CDU, CSU und Grüne übten scharfe Kritik am Abbruch der Gespräche durch die Liberalen in der Nacht zum Montag, der Deutschland in eine tiefe politische Krise gestürzt hat. Auch beim wichtigsten Streitthema Zuwanderung sei eine Einigung durchaus möglich gewesen, beklagten sie. Grünen-Politiker verwiesen auf zahlreiche Zugeständnisse an die Liberalen und sprachen von einem kalkulierten Ausstieg und "schlecht inszenierten Theater" der FDP. Deren Vorsitzender Christian Lindner sagte zur Begründung des Abbruchs, es sei nicht gelungen, eine gemeinsame Idee für die Modernisierung Deutschlands und den versprochenen Politikwechsel zu finden. Man habe nicht dazu beitragen wollen, den Wählerwillen zu verfälschen. - Zwei Monate nach der Bundestagswahl sehen Beobachter die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel stark geschwächt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigte sich besorgt über die Entwicklung in Deutschland. |
| Steinmeier appelliert an Parteien |
| Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteien nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche an ihre Verantwortung erinnert, sich um eine Regierungsbildung zu bemühen. Diese könne nicht einfach mit Neuwahlen an die Wähler zurückgegeben werden, erklärte Steinmeier in Berlin. Er kündigte eigene Gespräche mit den Vorsitzenden aller an den Jamaika-Verhandlungen beteiligten Parteien an, aber auch mit den Parteien, "bei denen programmtische Schnittmengen eine Regierungsbeteiligung nicht ausschließen". Damit dürfte er die Sozialdemokraten gemeint haben. Die SPD steht nach den Worten ihres Vorsitzenden Martin Schulz für eine neue große Koalition mit der CDU/CSU nicht zur Verfügung. Die Wähler sollten die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen neu bewerten können, sagte Schulz und betonte: "Wir scheuen Neuwahlen nicht." - Damit bliebe für die gesch ftsführende Kanzlerin Angela Merkel nur noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung der Union entweder mit den Grünen oder mit der FDP. Dies aber gilt als sehr unwahrscheinlich. |
| Zanu-PF bereitet Amtsenthebung Mugabes vor |
| Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat die Frist seiner Partei zum Rücktritt verstreichen lassen. Das von der Regierungspartei Zanu-PF gesetzte Ultimatum lief am Montagmittag lief ab, ohne dass der Langzeitstaatschef der Aufforderung zum Amtsverzicht nachgekommen wäre. Wie angedroht bereiteten führende Funktionäre die formelle Amtsenthebung durch das Parlament vor. Mugabe missachte die Rechtsstaatlichkeit und sei für den historischen wirtschaftlichen Absturz verantwortlich, heißt es im entsprechenden Antrag. Auch das Militär beriet über die Krise. Der 93-jährige Staatschef hatte in einer TV-Ansprache seinen Anspruch auf das Präsidentenamt bekräftigt. Zudem kündigte er an, dem in wenigen Wochen stattfindenden Parteitag der Zanu-PF vorzusitzen. Die hatte ihn allerdings bereits vom Vorsitz entbunden. Die einflussreichen Veteranen aus dem Unabhängigkeitskrieg riefen zu Massenprotesten auf. |
| Kenias Oberster Gerichtshof bestätigt Kenyattas Wiederwahl |
| Kenias Oberster Gerichtshof hat die Wiederwahl von Amtsinhaber Uhuru Kenyatta zum Präsidenten des Landes endgültig bestätigt. Das Gericht wies zwei Eingaben gegen das Wahlergebnis als "unbegründet" zurück, wie Richter David Maraga verkündete. Die Entscheidung fiel demnach einstimmig. Damit kann Kenyatta kommende Woche als Präsident vereidigt werden. Die Ende Oktober wiederholte Wahl war von der Opposition boykottiert worden. Kenyatta war mit mehr als 98 Prozent der Stimmen als klarer Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervorgegangen. |
| Rohingya-Flüchtlinge: EU und Deutschland sehen positive Signale |
| In der Rohingya-Flüchtlingskrise sehen die EU und Deutschland positive Signale aus Myanmar. Es gebe keinen Zweifel, dass die dortige Regierung Bedingungen schaffen wolle, bei denen die nach Bangladesch geflohenen Menschen zurückkehren könnten, berichtete Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Rande des europäisch-asiatischen Außenministertreffens der Asem-Gruppe in Myanmar. Ähnlich äußerte sich die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Gabriel zeigte Verständnis für Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. "Das ist eine ganz komplizierte Rolle für Suu Kyi", sagte der SPD-Politiker. Sie habe den Demokratisierungsprozess im Land vorangetrieben und wolle diesen durch einen Konflikt mit dem Militär nicht wieder zerstören. - Seit August sind mehr als 600.000 muslimische Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. |
| US-Serienmörder Charles Manson tot |
| Der berüchtigte US-Sektenführer und Serienmörder Charles Manson ist tot. Er sei im Alter von 83 Jahren in einem Krankenhaus in Kern County eines natürlichen Todes gestorben, teilte die kalifornische Gefängnisbehörde mit. Vor einigen Tagen war Manson ins Krankenhaus gebracht worden, nachdem sich sein Gesundheitszustand verschlechtert hatte. Er saß mehr als 40 Jahre hinter Gittern, seine zahlreichen Gnadengesuche waren stets abgelehnt worden. Der Anführer der "Manson Family" hatte im August 1969 eine Handvoll seiner Anhänger zu einer brutalen Mordserie in Los Angeles angestiftet. Zu den Opfern zählte die hochschwangere Schauspielerin Sharon Tate, Ehefrau von Regisseur Roman Polanski. - Manson war nicht selbst am Tatort, wurde aber nach einem langen, spektakulären Mordprozess als Drahtzieher der Verbrechen verurteilt. 1971 erhielten Manson und seine engsten Gefolgsle ute die Todestrafe. Das Strafmaß wurde später - nach Aussetzung der Todesstrafe in Kalifornien - in lebenslange Haft umgewandelt. |
| Nach WM-Aus: Italiens Fußball-Verbandschef Tavecchio geht |
| Der italienische Fußball-Verbandschef Carlo Tavecchio ist zurückgetreten. Der 74-Jährige zog damit die Konsequenzen aus dem blamablen WM-Aus der Azzurri in den Play-offs gegen Schweden in der vergangenen Woche. Am Freitag war bereits der Trainer der italienischen Nationalmannschaft, Gian Piero Ventura, entlassen worden. |
| Ex-Tennisstar Jana Novotna mit nur 49 Jahren gestorben |
| Die ehemalige Tennis-Spitzenspielerin Jana Novotna ist im Alter von nur 49 Jahren gestorben. Das bestätigte der Weltverband WTA. Die Tschechin sei nach einem langen Kampf gegen den Krebs friedlich eingeschlafen, hieß es. Novotna hatte 1993 im Wimbledon-Finale für die Bilder des Turniers gesorgt. Damals führte sie gegen die Deutsche Steffi Graf im dritten Satz 4:1 und 40:15, ehe das Spiel kippte und ihre Rivalin nach fünf Spielen in Serie doch noch den Titel gewann. Novotna wurde nach Weinkrämpfen sogar von der Herzogin von Kent getröstet. 1998 gewann Novotna dann im dritten Anlauf in Wimbledon das Finale gegen Nathalie Tauziat aus Frankreich. Es blieb ihr einziger Grand-Slam-Titel im Einzel. Hinzu kamen 24 weitere Turniererfolge. |
