| Maas kritisiert US-Rückzug aus Syrien. |
| Bundesaußenminister Heiko Maas hat den von US-Präsident Donald Trump überraschend angekündigten Rückzug der Vereinigten Staaten aus Syrien scharf kritisiert. "Es besteht die Gefahr, dass diese Entscheidung dem Kampf gegen den IS schadet und die erreichten Erfolge gefährdet", erklärte der SPD-Politiker auf Twitter. Die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" sei zwar zurückgedrängt, aber die Bedrohung sei noch da. Zuvor hatten auch Großbritannien und Frankreich vor einem Wiedererstarken des IS gewarnt und erklärt, keine Truppen aus dem Bürgerkriegsland abzubeordern. |
| Putin warnt vor wachsender Gefahr von Atomkrieg. |
| Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor der Gefahr eines Atomkrieges gewarnt. Diese dürfe nicht unterschätzt werden, sagte der Kremlchef auf seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau. Es gebe eine Tendenz, die Hemmschwelle hinsichtlich des Einsatzes von Atomwaffen zu senken. Für die wachsende Bedrohung machte Putin die USA verantwortlich. Es sei nicht absehbar, was passieren werde, wenn Washington aus dem INF-Abrüstungsvertrag aussteige. Russland müsse deshalb Maßnahmen ergreifen, um sich zu schützen, so Putin. Mit neuen Waffen wolle Russland lediglich das Gleichgewicht halten. |
| Mord an Studentinnen in Marokko möglicherweise Terrorakt. |
| Im Fall der zwei in Marokko ermordeten skandinavischen Rucksack-Touristinnen erhärtet sich der Verdacht, dass es sich um einen Terroranschlag handelt. Vieles deute daraufhin, dass die Tat "politisch motiviert" und somit ein "Terrorakt" gewesen sei, sagte Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen. Die marokkanische Polizei hat vier Verdächtige festgenommen, die laut der Staatsanwaltschaft Verbindungen zu einer Terrorgruppe haben. Einer der Männer gehöre einer Extremistengruppe an. Die Studentinnen aus Norwegen und Dänemark waren am Montag am Fuß des Berges Toubkal tot aufgefunden worden. |
| Mindestens zwölf Bootsflüchtlinge bei Überfahrt nach Spanien gestorben. |
| Bei dem Versuch, nach Spanien zu gelangen, sind zwölf Bootsflüchtlinge ums Leben gekommen. Zwölf weitere Menschen würden vermisst, teilten die Küstenwache und das spanische Rote Kreuz mit. Rund 30 Menschen konnten demnach gerettet werden. Bei den Toten handele es sich um zehn Männer und zwei Frauen, von denen eine schwanger war. Nach dem Schiff sei bereits seit zwei Tagen im Alboran-Meer zwischen Andalusien und Marokko gesucht worden, hieß es. Laut der Internationalen Organisation für Migration sind 2018 mehr als 740 Migranten auf dem Weg nach Spanien ums Leben gekommen oder verschollen. |
| BGH hebt Urteil im Kongo-Kriegsverbrecherprozess auf. |
| Der Prozess gegen einen in Deutschland angeklagten ruandischen Rebellenführer wegen Kriegsverbrechen im Ostkongo muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart gegen Ignace Murwanashyaka wegen Rechtsfehlern auf. Das Urteil gegen einen zweiten Ruander ist dagegen rechtskräftig. Mit ihm hatte Murwanashyaka die als Terrorgruppe eingestufte ruandische FDLR aus der Ferne geleitet. Die Männer standen wegen Angriffen der FDLR auf mehrere Dörfer in der Demokratischen Republik Kongo vor Gericht. Dabei wurden 2009 zahlreiche Zivilisten getötet. |
