| | | | Merkel und Macron: Waffenruhe in Ostukraine stabilisieren | | Angesichts der zuletzt stark gestiegenen Zahl der Verletzungen der Waffenruhe in der Ost-Ukraine, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer gemeinsamen Erklärung eine Stabilisierung der Feuerpause in der Region gefordert. Die prorussischen Separatisten im Donbass und die Regierung in Kiew müssten ihrer Verantwortung gerecht werden, um die Leiden der Zivilbevölkerung abzumildern. Beide Politiker betonten die Notwendigkeit, das Minsker Abkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten voll umzusetzen. Es gebe keine Alternative zu einer ausschließlich friedlichen Lösung des Konflikts. Sie begrüßten die Vereinbarung, bis zu 380 Gefangene beider Seiten auszutauschen. - Am Donnerstag und Freitag hatte Merkel bereits mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über die sich wieder versc härfende Lage im Osten der Ukraine telefoniert. |
| USA wollen Ukraine offenbar mit Waffen beliefern | | Die US-Regierung soll Waffenlieferungen an die Ukraine planen. Es sei entschieden worden, das Land mit "verbesserten Verteidigungskapazitäten auszurüsten", teilte die Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, mit. Damit wolle man die Ukraine unterstützen, die Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu verteidigen. Zu Details wollte sich das Außenministerium in Washington nicht äußern. Laut einem Bericht des Fernsehsenders ABC plant die US-Regierung die Lieferung von Panzerabwehrraketen. Aus Russland kam umgehend Kritik an den US-Plänen. Amerikanische Waffenlieferungen würden die Führung in Kiew provozieren, in dem Konflikt in der Ostukraine Gewalt anzuwenden, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur RIA Vize-Außenminister Grigori Karasin. |
| Tropensturm fegt über Philippinen - mehr als 100 Tote | | Bei einem Tropensturm auf den Philippinen sind mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Viele weitere werden nach Angaben der Behörden noch vermisst. Der Sturm zog über die südliche Inselgruppe Mindanao hinweg, wo er Überschwemmungen und Schlammlawinen auslöste. Soldaten und Freiwillige wurden mobilisiert, um nach Überlebenden zu suchen. Die Rettungsaktionen werden dadurch erschwert, dass in der Region die Strom- und Kommunikationsleitungen zusammengebrochen sind. |
| UN-Sicherheitsrat verschärft nochmals Sanktionen gegen Nordkorea | | Einstimmig hat der Weltsicherheitsrat weitere Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. So werden die Öllieferungen an das international isolierte Land noch stärker beschnitten, das mit seinem Atom- und Raketenprogramm wiederholt gegen UN-Resolutionen verstoßen hat. Der Import bestimmter Maschinen, Nahrungsmittel und Rohstoffe aus Nordkorea wird verboten. Die Resolution verlangt zudem die Heimkehr aller im Ausland arbeitenden Nordkoreaner binnen eines Jahres. Die USA stimmten sich bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China ab, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas. US-Präsident Donald Trump twitterte nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates: "Die Welt will Frieden, nicht Tod." Die Führung in Pjöngjang hatte Ende November eine Interkontinentalrakete getestet und erklärt, das gesamte Festland der USA liege nun in Reichweite dieser Raketen. |
| USA vereiteln angeblich geplanten Anschlag zu Weihnachten | | Durch den Einsatz verdeckter Ermittler hat die US-Bundespolizei FBI nach eigenen Angaben einen schweren Anschlag an den Weihnachtstagen vereitelt. Sie nahm in Kalifornien einen 26-jährigen Dschihadisten fest, der früher beim US-Militär war und dort eine Ausbildung zum Scharfschützen erhalten hatte. Er habe bei einem Terroranschlag auf ein beliebtes Ausflugsziel in San Francisco Zivilisten töten wollen, hieß es. Der Mann habe seine Pläne einem verdeckten FBI-Ermittler gestanden, der sich als Vertreter der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) ausgegeben habe. Dem festgenommenen Everitt Aaron J. drohen nun 20 Jahre Haft. |
| Vizekanzler will Kommunen für Flüchtlingsaufnahme belohnen | | Vizekanzler Sigmar Gabriel hat finanzielle Anreize für Kommunen gefordert, die Flüchtlinge aufnehmen. Städte und Gemeinden sollten die Kosten der Integration vom Bund ersetzt bekommen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Den gleichen Betrag sollten sie noch einmal zusätzlich bekommen, um ihn für ihre Bürger einzusetzen. Die Kommunen dürften nicht vor der Entscheidung stehen, ob sie Flüchtlinge integrierten oder ihr Schwimmbad sanierten, betonte Gabriel. Durch solche doppelten Bundeszuwendungen würde die Akzeptanz für die Flüchtlingsaufnahme in der Bevölkerung steigen. So könne verhindert werden, dass bei den Bürgern der Eindruck entstehe, für die Flüchtlinge werde alles getan und für uns nichts, sagte der Bundesaußenminister. |
| Bundesanwaltschaft: Terrorverfahren 2017 fast verfünffacht | | Die Zahl der Terrorverfahren beim Generalbundesanwalt hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr fast verfünffacht. In Deutschland seien rund 1200 Verfahren wegen Terrorismusverdachts neu eingeleitet worden, davon etwa 1000 mit islamistischem Hintergrund, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Angesichts der hohen Fallzahl gab die Bundesanwaltschaft zuletzt mehr als jedes dritte Verfahren an die Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer ab. - Die Bundesanwaltschaft ist die oberste Strafverfolgungsbehörde in der Bundesrepublik. Sie kümmert sich um Straftaten, die die innere oder äußere Sicherheit des Landes in besonderem Maße betreffen, darunter Terrordelikte. |
| Konzerte von Stardirigent Dutoit nach Missbrauchsvorwürfen abgesagt | | Nach Hollywood-Schauspielern, Künstlern und Politikern sieht sich jetzt auch Star-Dirigent Charles Dutoit mit dem Vorwurf sexueller Übergriffe konfrontiert. Mehrere internationale Auftritte des 81-Jährigen wurden abgesagt. Der gebürtige Schweizer soll Sängerinnen und eine klassische Musikerin in US-Städten zwischen 1985 und 2010 bedrängt haben, etwa in einem Fahrstuhl und in einem Ankleideraum. Dutoit sei ab sofort von seinen Konzertverpflichtungen entbunden worden, teilte das Royal Philharmonic Orchestra in London mit. Dort ist Dutoit Chefdirigent. Die Vorwürfe müssten rasch geklärt werden. Charles Dutoit müsse eine faire Chance erhalten, Rechtsberatung einzuholen und diese Vorwürfe anzufechten, hieß es. In den USA kündigten Orchester in San Francisco und Boston die Zusammenarbeit mit Dutoit. |
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