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Aktuelles
Antisemitismus
Knobloch: Nach AfD-Eklat Drohungen und Beschimpfungen im Minutentakt
Im bayerischen Landtag hat die Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden die rechtspopulistische AfD als verfassungsfeindlich kritisiert. Dafür muss die 86-Jährige nun einen Shitstorm sondergleichen ertragen.
THEMEN
Guterres warnt vor weiterer Gewalt in Venezuela.
Im Machtkampf um das Präsidentenamt in Venezuela hat UN-Generalsekretär António Guterres die Konfliktparteien zu Gesprächsbereitschaft und Vermeidung jeglicher Gewalt aufgerufen. Während die USA, Kanada und die meisten lateinamerikanischen Staaten den Parlamentschef Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkannten, stellen sich die Türkei und Russland dagegen hinter Präsident Nicolás Maduro. Die Europäische Union mahnt, die Rufe des venezolanischen Volkes nach Demokratie dürften nicht ignoriert werden. Die EU erkennt Guaidó, der sich selbst zum Übergangs-Staatschef ausgerufen hatte, aber nicht explizit an.
Ukraines Ex-Präsident Janukowitsch wegen Hochverrats verurteilt.
Ein Kiewer Gericht hat den ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch des Hochverrats schuldig gesprochen. Wie ukrainische Medien berichten, hält der Richter es für erwiesen, dass Janukowitsch nach seiner Absetzung die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland begünstigt habe. Das werde als Beihilfe zur Führung eines Angriffskrieges gewertet. Das Strafmaß ist noch nicht bekannt. Janukowitsch nahm an dem Prozess per Videokonferenz aus seinem russischen Exil teil. Die Verteidigung sieht das Verfahren als politisch motiviert an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Tshisekedi als Präsident der Demokratischen Republik Kongo vereidigt.
Félix Tshisekedi ist zum fünften Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo vereidigt worden. Er folgt dem langjährigen Staatschef Joseph Kabila, der das Land seit 2001 geführt hatte. Die Wahlkommission hatte den 55-jährigen Tshisekedi vor zwei Wochen überraschend zum Sieger erklärt. Obwohl das Ergebnis im In- und Ausland angezweifelt wurde, bestätigte das kongolesische Verfassungsgericht seinen Wahlsieg. Die Präsidentschaftswahl hätte schon vor zwei Jahren stattfinden müssen. Sie wurde mehrfach verschoben, da sich Kabila weigerte, wie vorgesehen nach zwei Amtszeiten abzutreten.
Indonesien: Mindestens 30 Menschen sterben bei Monsun.
Bei Erdrutschen und Überschwemmungen sind im Süden der indonesischen Insel Sulawesi mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen. Die Katastrophenschutzbehörde befürchtet, dass die Zahl der Toten noch weiter steigen könnte. 25 Menschen werden den Angaben zufolge vermisst. Mehr als 3300 Menschen mussten angesichts der Wassermassen während der Regenzeit ihre Häuser verlassen. Im vergangenen Jahr starben in Indonesien mehr als 4.000 Menschen bei Naturkatastrophen wie Erdbeben und Tsunamis. Nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde war es für das Land das tödlichste Jahr seit 2007.
Airbus droht Großbritannien zu verlassen.
Der Flugzeugbauer Airbus hat für den Fall eines ungeordneten Brexits erneut mit der Verlagerung seiner Produktionen gedroht. Konzernchef Tom Enders warnte, sollte der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne ein Abkommen erfolgen, müsse Airbus "möglicherweise sehr schädliche Entscheidungen für das Vereinigte Königreich treffen". Er betonte, das sei keine leere Drohung, die britische Luftfahrt stehe jetzt am Abgrund. Der weltweit zweitgrößte Flugzeugkonzern hinter Boeing beschäftigt in Großbritannien 14.000 Mitarbeiter.

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