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Transatlantische Beziehungen
Endlich da: Pompeo bei Maas und Merkel
Anfang Mai sagte der US-Außenminister seinen Berlin-Besuch kurzfristig ab. Nun holte er Versäumtes nach. Fortschritte im angespannten Verhältnis mit Deutschland sind aber kaum zu erkennen.
THEMEN
Merkel und Pompeo beschwören enges Verhältnis zwischen ihren Ländern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim ersten Deutschlandbesuch von US-Außenminister Mike Pompeo das enge Verhältnis zwischen den beiden Staaten betont. "Die Vereinigten Staaten sind und bleiben der wichtigste Partner für Deutschland außerhalb Europas", sagte Merkel beim Empfang von Pompeo im Bundeskanzleramt. Pompeo bezeichnete Deutschland als "großen, wichtigen Verbündeten". Bei einem Treffen Pompeos mit Außenminister Maas waren zuvor die zahlreichen Differenzen zwischen den Ländern bei den Themen Iran, Huawei und Nord Stream 2 deutlich geworden.
China will Liste mit "unzuverlässigen" Firmen aufstellen.
Als neue Waffe im Handelskrieg mit den USA will China eine Liste mit "unzuverlässigen" ausländischen Firmen aufstellen. Darauf sollen neben Unternehmen auch Individuen und Organisationen geführt werden, die den Interessen chinesischer Unternehmen schaden, sagte ein Sprecher des Handelsministeriums. Details sollten in "naher Zukunft" folgen. US-Präsident Donald Trump hatte neben Strafzöllen gegen China den Handelskrieg mit dem Land in den vergangenen Wochen verschärft, indem er den chinesischen Telekom-Riesen Huawei auf eine "schwarze Liste" setzte.
Türkei ermittelt gegen deutsche Journalistin.
Die Staatsanwaltschaft in Ankara hat Ermittlungen gegen eine deutsche Journalistin mit türkischen Wurzeln aufgenommen. Es gehe um Terrorvorwürfe, die möglicherweise noch um Präsidentenbeleidigung erweitert würden, sagte der Anwalt der Frau. Eine offizielle Anklage gebe es bisher nicht. Die Ermittlungen stützten sich auf Beiträge, die die in Hamburg lebende Reporterin in sozialen Medien geteilt haben soll. Die Frau arbeitet dem deutschen Fernsehen zufolge für den Kölner Sender Arti TV. Der ist auch in der Türkei zu sehen und war 2017 von regierungskritischen türkischen Exil-Journalisten gegründet worden.
UN-Sonderberichterstatter: Assange war "psychologischer Folter" ausgesetzt.
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach Ansicht eines UN-Sonderberichterstatters über Jahre hinweg psychologischer Folter ausgesetzt worden. Assange zeige alle entsprechenden Symptome wie Stress, Angst und ein Trauma, sagte der Berichterstatter zum Thema Folter, Nils Melzer. Assanges Gesundheit sei durch das feindselige und willkürliche Umfeld der vergangenen Jahre beeinträchtigt worden. Assange war 2012 in die Botschaft Ecuadors in London geflüchtet. Damals lag ein Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden gegen ihn vor. Am 11. April wurde er von der britischen Polizei verhaftet.
Papst ruft in Rumänien zu mehr Demokratie auf.
Papst Franziskus hat Rumäniens Politik zur Festigung der demokratischen Strukturen und zum Verzicht auf Eigeninteressen aufgerufen. Seit dem Ende der Unterdrückung vor 30 Jahren habe das Land große demokratische Fortschritte gemacht, sagte der Papst in einer Rede zu Beginn seines dreitägigen Besuchs. Rumänien müsse weiter daran arbeiten, den "berechtigten Erwartungen der Bürger" zu entsprechen. Innerhalb der EU steht das Land wegen Defiziten in seiner Justizreform und bei der Korruptionsbekämpfung in der Kritik.
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