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| | 28. März 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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dass 19 Stunden eine sehr lange Zeit sein können, weià nicht nur, wer schon mal nach Australien geflogen ist, sondern seit gestern auch: die Mitglieder der Bundesregierung. Weil sie sich in wichtigen Streitfragen nicht einig geworden sind, setzen die Spitzenmänner und -frauen der Ampelregierung an diesem Dienstag ihre Gespräche fort, die sie am Sonntagabend begonnen und am Montagnachmittag unterbrochen haben. Perpetuum Koalitionsausschuss.
Wenn dann heute alle Koalitionäre ausgeschlafen sind, werden sie weiter um Lösungen in der Klimafrage ringen, um COâ-Einsparziele, Ãl- und Gasheizungen und um eine Planungsbeschleunigung für den Bau von Autobahnen oder Bahnstrecken. Die zentralen Konfliktlinien verlaufen einmal mehr zwischen den Grünen und der FDP, doch die interessantere Verschiebung innerhalb der Regierung beschreiben die Berliner Kollegen: âDie SPD steht in einigen Positionen beim Klima der FDP näher als den Grünen.â Es wird interessant sein zu sehen, welche Kompromisse die Parteien unter ihrem vermeintlichen Moderator Kanzler Olaf Scholz finden werden.
Als Blaupause in Sachen Konfliktlösung könnte der Verbrenner-Streit innerhalb der Europäischen Union dienen. Der ist inzwischen beigelegt, weil die EU und Deutschland einen Kompromiss gefunden haben, der zwar Verkehrsminister Volker Wissing zum Jubeln veranlasst, in Wahrheit aber die Stärke der EU beweist, wie Kollege Hubert Wetzel kommentiert: âDer Streit hat die EU nicht geschwächt, er hat sie nicht in Chaos gestürzt, und er hat erst recht nicht bewiesen, dass ein groÃes Land seine nationalen Interessen in Europa willkürlich und rücksichtlos durchdrücken kann.â Heute stimmen die EU-Staaten über den Kompromiss ab.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag. | |
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| Dominik Fürst | | | Teamleiter Express-Desk |
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| | | | | | Israels Regierung verschiebt umstrittene Justizreform | | | Nach wochenlangen Protesten bestätigt Premier Netanjahu, das Projekt vorerst nicht umzusetzen. Er sagt, er wolle den Dialog mit der Opposition suchen. Seine Gegner machen bereits klar: Die Proteste werden weitergehen. Doch auch von seinen rechtsextremen Koalitionspartnern bekommt der Premierminister Druck. Der Streit über die Reform könnte Netanjahu am Ende womöglich das Amt kosten. | | | | |
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| | | | Maschinenbauindustrie kritisiert grüne Wirtschaftspolitik hart | | | "In der Ampelkoalition gibt es eine Staatsgläubigkeit, die nicht zu den besten Lösungen führt", sagt KarlHaeusgen, Präsidenten des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau, der Süddeutschen Zeitung. Wirtschaftsminister Habeck glaube an möglichst engmaschige Gesetze, aber nicht an unternehmerische Freiheit. | | | | | |
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| | | | Autobranche weniger an E-Fuels interessiert als die Luftfahrt | | | Verkehrsminister Wissing macht sich für E-Fuels stark, um das Verbrenner-Aus zu verhindern. Doch Autohersteller sind von seinem Vorstoà nur teilweise begeistert. Begehrt sind synthetische Kraftstoffe eher in der Luftfahrtbranche: Dort sind sie unverzichtbar, um Flugzeuge klimaneutral zu machen. | | | | |
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| | | | Deutsche Leopard-Kampfpanzer in der Ukraine eingetroffen | | | Die ukrainische Armee erhält 18 moderne Kampfpanzer Leopard 2A6, auÃerdem kommen auch Panzer aus GroÃbritannien und den USA an. "Wir haben geliefert - wie angekündigt", sagt Bundeskanzler Scholz. Ungarns Parlament winkt den Nato-Beitritt Finnlands durch. Russland scheitert mit einer Sicherheitsrats-Resolution zur Untersuchung der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines. | | | | | |
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| | | | Vorwürfe sexueller Belästigung: Deutscher Tennis-Bund fordert Dirk Hordorff zum Rücktritt auf | | | Der Vizepräsident des DTB soll sein Amt aufgeben. Vorausgegangen waren Recherchen von SZ, NDR und "Sportschau", in denen mehrere Sportler dem Tennisfunktionär sexuelle Belästigung vorwerfen. | | | | | |
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| | | | Die Runde bei "Hart aber fair" ist beim Thema Streik entzweit | | | Keine Megastaus und viel Verständnis für die Betroffenen: Der bundesweite Warnstreik verläuft weitgehend problemlos. Bei den Gästen von Louis Klamroth kann von Friedfertigkeit dagegen keine Rede sein. Die reine Frauenrunde am Montagabend spaltet sich in jene, die die Streikenden verteidigen und jene, die den Streik für "vollkommen unverhältnismäÃig" halten. | | | | |
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| | | | | | Ãber Sampling und Songrechte | | | Warum es den Hip-Hop von "De La Soul" so lang nicht in Streaming-Diensten gab? Eine haarsträubende Geschichte über die Musikbranche, das Sampling und ungeklärte Songrechte. | | | | |
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