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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 18.11.2019 | Meist bewölkt, tagsüber leichter Regen bei bis zu 11°C. | ||
| + Neu-Verleger der „Berliner Zeitung“ verraten ihren Schatz + Globuli helfen gegen Homöopathie + SPD-Senatoren sollen auf's Auto verzichten + |
| von Lorenz Maroldt |
| Guten Morgen, das sind harte Tage für die Kolleginnen und Kollegen der „Berliner Zeitung“: Anstatt über ihre Recherchen und Reportagen wird über die neuen Eigentümer gesprochen. Immerhin wissen sie jetzt, was für Holger Friedrich, der auch die Geschäftsführung übernommen hat, „der eigentliche Schatz unseres Deals“ ist: die Website „berlin.de“, die betrieben wird von der „BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG“. Das Stammkapital von 55.556 Euro teilen sich zu je 25.000 Euro die Landesbank Berlin und die „BV Deutsche Zeitungsholding GmbH“ (Eigentümerin: die Beteiligungsgesellschaft der Friedrichs) sowie zu 5.556 Euro die Berliner Volksbank. Wie sie den Schatz heben wollen, verrieten Silke und Holger Friedrich jetzt der „NZZ“: Silke Friedrich: „Da können wir prinzipiell jede Dienstleistung ausspielen.“ NZZ: „Weiß die Berliner Verwaltung das schon?“ Holger Friedrich: „Für die sind wir momentan noch genauso eine Überraschung wie für den einen oder anderen Kollegen aus der Medienbranche. Aber es lässt sich gut an.“ NZZ: „Die Bürokratie der Hauptstadt ist berüchtigt. Wie soll ein Behördengang auf ‚berlin.de‘ künftig aussehen? Sagen wir eine Anmeldung.“ Holger Friedrich: „Ganz einfach: Man lädt sich die App der Stadt herunter, scannt seinen Ausweis ein, dann wird in wenigen Sekunden verifiziert, ob das Dokument valide ist oder irgendetwas juristisch vorliegt. Als Nächstes wird die Steueridentifikationsnummer abgeglichen, auch die Rückmeldung erfolgt binnen Sekunden. Fertig. Wir freuen uns, Sie als Bürgerin oder Bürger in Berlin begrüßen zu dürfen.“ Schöne neue Welt: ein privates Medienunternehmen, auf dessen Plattformen zwangsläufig alle Berlinerinnen und Berliner landen müssen und durchgecheckt werden – Meldedaten, Bonität, Vorstrafenregister, Einkäufe… Es kommentieren Silke und Holger Friedrich: „Wir beide wissen aus beruflicher Erfahrung um die Macht von Daten.“ (Q: Ihr Manifest „Was wir wollen“). Das „NZZ“-Interview wurde übrigens kurz vor der Enthüllung der „WamS“ über die IM-Tätigkeit von Holger Friedrich geführt. Und da die Neu-Verleger ihre Beteiligungsgesellschaft in „Commercial Coordination“ umbenannt haben, überlassen wir das letzte Wort in dieser Sache für heute ganz unironisch Ex-„KoKo“-Chef Alexander Schalck-Golodkowski: „Das ist auch ein Punkt, der mich ständig bewegt: Was ist Wahrheit, und was ist nicht Wahrheit?“ (Q: ARD-Interview 1991). | |||||
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| Der Eklat im Abgeordnetenhaus bei der Mitgliedernachwahl des Verfassungsgerichts kommt als Bumerang zurück: Anke Müller-Jacobsen legt nach Checkpoint-Informationen ihr Richteramt zum 1.1.2020 nieder – die Rechtsanwältin teilte Parlamentspräsident Ralf Wieland ihren Entschluss schriftlich mit, eine Verlängerung schließt sie aus. Die Wahl einer Nachfolgerin war trotz vorheriger Absprachen der größten Fraktionen gescheitert, eine ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts ist nicht mehr sicher. Die Empörung darüber dröhnt in der Elßholzstraße durch jeden Flur: Mitglieder des Gerichts sehen die Institution mutwillig beschädigt und fühlen sich von der Politik missbraucht. Die Aussichten: Es sind weitere beschämende Echos sind zu erwarten. | |||||
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| „Das war ein rein brandenburgisches Projekt“, posaunte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach zum Tesla-Deal – die „FAS“ schreibt dazu: „Als Musk erfuhr, dass der Standort für die neue Tesla-Fabrik nicht etwa in Berlin, sondern in Brandenburg liege, stand die Abmachung kurz vor dem Scheitern. Man einigte sich auf die Formulierung ‚Großraum Berlin‘, um Musk zufriedenzustellen.“ In Grünheide bricht derweil Goldgräberstimmung aus – gerechnet wird aber offensichtlich auch mit dem Zuzug von Radikalen: „Nur einen ‚Steinwurf’ vom neuen Tesla-Strandort entfernt!“, lockt eine Immobilienzeige (Q: „B.Z.“). | |||||
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| Michael Müller bekam aus dem Kreis der SPD-Abgeordneten zur Klausurtagung der Fraktion in Nürnberg (24. bis 26.1. 2020) einen deutlichen Hinweis – laut genug jedenfalls, dass ihn durch die verschlossenen Türen auch der Checkpoint hörte: Die sozialdemokratische Senatsriege inklusive Staatssekretäre möge diesmal bitte nicht mit dem Dienstfahrzeug anreisen – in den vergangenen Jahren hatten sich manche die Wagen von ihren Fahrern sogar leer hinterherfahren lassen, um schneller wieder wegzukommen. Das würde diesmal doppelt unvorteilhaft aussehen: Das Thema der Tagung lautet „Sozialer Klimaschutz“. | |||||
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