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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 06.11.2019 | Wolkig und verregnet bei max. 8 °C.. | ||
+ Cyber-Attacke auf zwei Berliner Schulen + Die Stimmung im rot-rot-grünen Senat kühlt sich weiter ab + Das will Umweltsenatorin Günther gegen Müll in der Stadt tun + |
von Lorenz Maroldt |
Guten Morgen, wir haben ein volles Programm heute, deshalb hier nur kurz nochmal der Hinweis auf unsere Aktion „3 für 3“ in dieser Woche: Drei Monate Checkpoint-Abo für drei Euro – mit dem gesamten Programm. | |||||
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Walter Momper zündet zum Jahrestag des Mauerfalls seinen roten Schal an – in einem Gespräch mit der „FAZ“ stellt er staatsmännisch fest: „Was wollen die Ostdeutschen denn noch mehr? Es gibt für die Ostdeutschen keinen Grund zu jammern.“ Das klang vor 30 Jahren noch etwas anders, da sagte der damalige Regierende Bürgermeister: „Wir Deutschen sind jetzt das glücklichste Volk der Welt.“ Dazu ein Ratschlag von Theodor Fontane: „Wenn man glücklich ist, soll man nicht noch glücklicher sein wollen.“ Das gilt übrigens auch andersherum. | |||||
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Das Koalitionsklima verhält sich diametral zum Weltklima – es kühlt sich weiter ab. Beispielhaft dafür war die Staatssekretärsrunde zur Vorbereitung der Senatssitzung. So forderte Senatskanzleichef Christian Gaebler die Verwaltungsspitzen „aus gegebenen Anlässen“ dazu auf, untereinander „einen kollegialen Umgang“ zu pflegen – er kritisierte, dass Anfragen für Zulieferungen oder Teilnahmen an Sitzungen schlicht ignoriert würden – das sei „äußerst unkollegial“. Dazu zwei Beispiele: 1) IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) bekam auf eine Bitte um Stellungnahme von vier Senatsressorts überhaupt keine Antwort – dabei ging es um den erhofften Großproblemlöser „Zukunftspakt Verwaltung“ (scheint einigen im Senat dann doch nicht so wichtig zu sein). 2) Zu einer Besprechung über die künftige Organisation der Ordnungsämter (ebenfalls im Zshg. mit dem „Zukunftspakt“) erschien nur eine einzige Senatsverwaltung – die übrigen fünf hielten nicht mal eine Absage für nötig (die Bezirke waren dagegen fast komplett erschienen). Smenteks Kommentar (nur für den internen Gebrauch): „Für den Senat sehr peinlich.“ | |||||
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Gespräch mit Burkhard Dregger über die gescheiterte Nachwahl zur vollständigen Besetzung des Landesverfassungsgerichts – der Fraktionschef sagt: „Es gibt weiterhin die Bereitschaft der CDU, eine Kandidatin oder einen Kandidaten der Linken zu wählen.“ Er verstehe die „Aggression“ der Koalition nicht, die Union stelle das Vorschlagsrecht nicht in Frage: „Der Ball liegt bei der Fraktion der Linken“. Über die Kandidatin oder die Stimmung in der CDU-Fraktion nach deren Vorstellung mag Dregger nicht sprechen – aus Respekt: „Spekulationen über eine geheime Wahl verbieten sich“, Äußerungen über die Qualifikation nennt er „unwürdig“. Aber eins schließt er aus: „Es gibt von unserer Seite keinen bösen Willen gegenüber der Linkspartei.“ Klar ist, dass der Kandidatin der Linken auch Stimmen aus der Koalition fehlten – nicht nur in der CDU-Fraktion hielten etliche Abgeordnete die vom Blatt vorgelesenen Eigenpräsentation für wenig überzeugend. Einen direkten Aufruf zum Wahlverhalten gab es bei der CDU jedenfalls nicht – Abgeordnete sagen, es sei von einem „Vorschlag“ die Rede gewesen: Jeder müsse selbst wissen, wie er sich entscheidet. Es kommentiert Ludwig Börne: „Das Geheimnis der Macht besteht darin, zu wissen, dass andere noch feiger sind als wir.“ | |||||
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Neues aus der Serie „Hollywood in der Luisenstadt“ – kaum ist „Deutschland 89“ durchgedreht, baut die „Zeitsprung Pictures GmbH“ für den Film „Brasch“ ihren Krempel bei uns vor der Haustür auf, wie immer angekündigt per angeklebtem Zettel: „Wir wissen wir sind nicht die ersten bemühen uns um größtmögliche Rücksichtnahme“. Hoffen wir mal, dass der Film nicht so schlampig produziert wird, wie die Ankündigung für die Dreharbeiten geschrieben ist. Und mal sehen, vielleicht kann ich ja morgen Abend mal wieder durchs Bild laufen. | |||||
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