Neue politische Machtverhältnisse in Europa ein Jahr vor d en Europawahlen

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Stiftung :

Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023

Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die im Verlag Marie B. erschienene 17. Ausgabe enthält 19 Beiträge von hochrangigen Persönlichkeiten, darunter die von José Manuel Fernandes, MdEP (EVP, PT), zu den Herausforderungen beim Thema Haushalt. Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form sowie in englischer Sprache in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!... Fortsetzung

Kommission :

Haushaltsvorschlag für 2024

Die Kommission hat am 7. Juni ihren Haushaltsentwurf für 2024 in Höhe von 189,3 Mrd € vorgelegt. . Die größten Posten sind die Gemeinsame Agrarpolitik mit 53,8 Mrd. €, regionale Entwicklung und Kohäsion mit 47,9 Mrd. €, Partnerschaften und Interessen in der Welt mit 15,8 Mrd. € und Forschung und Entwicklung mit 13,6 Mrd. €. Der Haushalt 2024 wird durch 113 Mrd. € ergänzt, die als Zuschüsse im Rahmen des Instruments NextGenerationEU ausgezahlt werden... Fortsetzung

Neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration

Die Kommission hat am 7. Juni einen Aktionsplan für die Migrationsrouten im westlichen Mittelmeer und im Atlantik vorgelegt. Dieser Plan besteht aus 18 Maßnahmen, die in 2 Säulen organisiert sind: Stärkung des Dialogs mit den Partnerländern und Stärkung der operativen Maßnahmen in Bezug auf Such- und Rettungsmaßnahmen, Rückführungsverfahren und die reibungslose und schnelle Abwicklung der freiwilligen Solidarität. Die Kommission schlug außerdem neue Maßnahmen gegen den Missbrauch des kommerziellen Transports durch kriminelle Netzwerke für die irreguläre Migration in die Europäische Union vor... Fortsetzung

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Vorschlag zur Einrichtung eines Ethikgremiums

Die Kommission hat am 8. Juni die Einrichtung eines interinstitutionellen Ethikgremiums vorgeschlagen. Ziel dieses Gremiums wird es sein, gemeinsame Standards für das ethische Verhalten der Mitglieder der EU-Institutionen festzulegen und einen formellen Mechanismus für die Koordinierung und den Meinungsaustausch über ethische Anforderungen zwischen den Institutionen zu schaffen... Fortsetzung

Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen

Die Kommission leitete am 8. Juni ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein, nachdem ein Gesetz in Kraft getreten war, mit dem ein Sonderausschuss zur Untersuchung des russischen Einflusses auf die innere Sicherheit Polens zwischen 2007 und 2022 eingesetzt wurde. Nach Ansicht der Kommission verstößt das Gesetz gegen mehrere Rechtsgrundsätze der Union wie die Legalitätsprinzipien und das Rückwirkungsverbot... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union :

Treffen der Innen- und Justizminister

Die Innenminister haben am 8. Juni eine Einigung über die Verordnung zur Verwaltung von Asyl und Migration und die Verordnung über das Asylverfahren erzielt. Die erste ersetzt die Dublin-Verordnung, um zu bestimmen, welcher Mitgliedstaat für einen Asylantrag zuständig ist. Mit der zweiten Verordnung wird ein gemeinsames Verfahren für Anträge auf internationalen Schutz in der gesamten EU eingeführt. Die Justizminister verabschiedeten auf ihrem Treffen am 9. Juni fünf allgemeine Leitlinien zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, zum Schutz der öffentlichen Debatte, zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und zur Kriminalisierung von Verstößen gegen EU-Sanktionen... Fortsetzung

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Sanktionen gegen 9 Personen, die für die Verurteilung von Wladimir Kara-Mursa verantwortlich sind

Der Rat verhängte am 5. Juni Sanktionen gegen neun Personen, die für die Verurteilung des russischen Oppositionspolitikers Wladimir Kara-Mursa verantwortlich sind. Die Personen auf der EU-Sanktionsliste werden mit einem Einfrieren ihrer Vermögenswerte, einem Verbot der Entgegennahme von Geldern durch EU-Bürger oder -Unternehmen sowie einem Verbot der Einreise in, oder der Durchreise durch, das EU-Gebiet belegt... Fortsetzung

Abkommen über intelligente Verkehrssysteme und Verkehrsdaten

Der Rat und das Parlament haben eine Einigung über die Regeln für intelligente Verkehrssysteme (IVS) erzielt. Viele Straßen- und Verkehrsdaten sollen online verfügbar gemacht werden. Außerdem sieht die Einigung mehr Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Einführung solcher Dienste vor... Fortsetzung

Vereinbarungen über den Zugang zu Finanzinformationen und Finanzdienstleistungsverträge

Der Rat und das Parlament erzielten am 6. Juni eine Einigung über den Entwurf eines EU-Gesetzes für den erleichterten Zugang zu Finanzinformationen durch nationale Behörden. Sie erzielten auch eine vorläufige Einigung über die Richtlinie über im Fernabsatz geschlossene Verträge über Finanzdienstleistungen, die den Zugang und die Information der Verbraucher über digitale Finanzdienstleistungen erleichtern soll... Fortsetzung

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Einigung über das Instrument gegen Zwangsmaßnahmen

Am 6. Juni erzielten der Rat und das Parlament eine Einigung über das Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen. Die aktuelle Version der Verordnung über dieses Instrument sieht unter anderem einen Rechtsrahmen vor, der es der Union ermöglicht, von Drittländern Schadenersatz für den durch deren wirtschaftliche Nötigung verursachten Schaden zu verlangen. Das Parlament und der Rat müssen diese Verordnung nun formell genehmigen... Fortsetzung

Diplomatie :

WTO-Übereinkommen über Fischereisubventionen

Die Europäische Union hat am 8. Juni das Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) über Fischereisubventionen formell angenommen. Bisher haben 34 WTO-Mitglieder das Übereinkommen angenommen, das in Kraft tritt, wenn zwei Drittel der 164 Mitglieder es ratifiziert haben. Das Abkommen sieht unter anderem ein Verbot öffentlicher Subventionen für unregulierte Fischerei und Bestimmungen gegen das Umflaggen von Fischereifahrzeugen in andere Gerichtsbarkeiten vor... Fortsetzung

Stärkung der europäisch-tunesischen Partnerschaft

Am 11. Juni kündigte Ursula von der Leyen, während eines Besuchs in Tunis, an der Seite von Giorgia Meloni und Mark Rutte, an, dass die Kommission bereit sei, 900 Mio. € an Finanzhilfe für Tunesien zu mobilisieren und weitere 150 Mio. € über die Europäische Investitionsbank für Tunesien bereitzustellen. Sie kündigte an, dass die EU Tunesien 100 Mio. EUR für die Grenzverwaltung zur Verfügung stellen wird und dass im Rahmen des Erasmus+-Programms zur Förderung des Studentenaustauschs ein Tunesien-Fenster mit einem Budget von 10 Mio. EUR eingerichtet wird... Fortsetzung

Neue Agenda für die Partnerschaft mit Lateinamerika und der Karibik

Der Hohe Vertreter und die Kommission haben am 7. Juni eine neue Agenda für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union, Lateinamerika und der Karibik vorgelegt. Sie schlagen unter anderem vor, den Dialog zwischen der Europäischen Union und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) sowie Handel und Investitionen zu stärken... Fortsetzung

Gerichtshof :

Gerichtshof bestätigt Verletzung der Rechtstaatlichkeit in Polen

In einem Urteil vom 5. Juni gab der Europäische Gerichtshof (EuGH) der Klage der Kommission statt, die im Anschluss an die Verabschiedung eines Gesetzes durch Polen am 20. Dezember 2019 zur Änderung der nationalen Vorschriften über die Organisation der ordentlichen Gerichte, der Verwaltungsgerichte und des Obersten Gerichtshofs eingereicht worden war. Dieses Urteil bestätigt, dass die Kontrolle der Einhaltung von Werten und Grundsätzen wie Rechtsstaatlichkeit, effektiver Rechtsschutz und Unabhängigkeit der Justiz durch einen Mitgliedstaat in die Zuständigkeit des EuGH fällt... Fortsetzung

Europäische Agenturen :

Jahresbericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung

Der am 6. Juni veröffentlichte Bericht 2022 des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) zeigt, dass das Amt die Einziehung von 426,8 Millionen € empfohlen hat. OLAF berichtet, dass es mehr als 250 Untersuchungen abgeschlossen und 275 Empfehlungen an europäische und nationale Behörden ausgesprochen hat... Fortsetzung

Jahresbericht über den Hygienezustand der europäischen Badegewässer

Am 9. Juni veröffentlichte die Europäische Umweltagentur (EEA) ihren Jahresbericht über den Zustand der europäischen Badegewässer, der sich auf 21 658 Badegebiete in den 27 Mitgliedstaaten, 119 in Albanien und 196 in der Schweiz bezog. Die Agentur stellt insbesondere fest, dass die Qualität der europäischen Badegewässer im Jahr 2022 hoch war, wobei 85,7 % der Badegebiete als ausgezeichnet eingestuft wurden und 95,9 % der Badegebiete die Mindestnormen für die Wasserqualität erfüllten. Die EEA stellt außerdem fest, dass die Qualität von Küstenbadegewässern im Allgemeinen besser ist als die von Flüssen und Seen... Fortsetzung

Deutschland :

Olaf Scholz trifft Giorgia Meloni in Rom

Am 8. Juni traf der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in Rom seine italienische Amtskollegin Giorgia Meloni, um mehrere europäische Themen zu besprechen. Die beiden Regierungschefs kündigten an, bis Ende des Jahres einen "Aktionsplan" zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Außen- und Verteidigungspolitik, Umwelt, wirtschaftliche Entwicklung, Bildungs- und Forschungspolitik sowie Einwanderung unterzeichnen zu wollen. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine... Fortsetzung

Bulgarien :

Neue Regierung

Das bulgarische Parlament stimmte am 6. Juni der Ernennung des neuen Premierministers Nikolaj Denkow und anschließend der Zusammensetzung seiner Regierung zu. Die neue Regierung besteht aus 19 Ministern, darunter 4 Frauen. Die Koalition besteht aus den Parteien "Wir setzen den Wandel fort"/Demokratisches Bulgarien (Zentrum) und GERB (Mitte-Rechts). Nikolaj Denkow wird die Regierung neun Monate lang anführen, bevor er sein Amt an die ehemalige EU-Kommissarin Mariya Gabriel (GERB) abgibt, die die Verhandlungen zur Bildung dieser Regierung geführt hat. Zu den Prioritäten gehören die Integration in den Schengen-Raum und die Eurozone sowie die Bekämpfung der Korruption und eine Justizreform... Fortsetzung

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Frankreich :

Kommission genehmigt Übernahme von Lagardère durch Vivendi

Die Europäische Kommission genehmigte am 9. Juni im Rahmen der EU-Fusionskontrollverordnung die Übernahme von Lagardère durch Vivendi, welche zwei große französische Multimediakonzerne sind. Vivendi musste einige Korrekturmaßnahmen ergreifen, darunter die vollständige Veräußerung seines Verlagsgeschäfts (das Unternehmen Editis) sowie der Zeitschrift Gala... Fortsetzung

Italien :

Besuch von Präsident Mattarella in Frankreich

Am 7. Juni besuchte der italienische Präsident Sergio Mattarella seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron. Neben einem politischen Treffen eröffneten die beiden Präsidenten unter anderem im Louvre die Ausstellung "Neapel in Paris", die von der reichen bilateralen kulturellen Zusammenarbeit zeugt... Fortsetzung

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Tod von Silvio Berlusconi

Silvio Berlusconi verstarb am 12. Juni im Alter von 86 Jahren. Der Gründer der Partei Forza Italia war von 1994 bis 1995, von 2001 bis 2006 und von 2008 bis 2011 Vorsitzender des Ministerrats und seit 2022 Senator... Fortsetzung

Slowakei :

Gruppentreffen der Leiter der sogenannten "Bukarester Neun".

Am 6. Juni trafen sich die Staatschefs der "Bukarester Neun" und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Bratislava, um den Gipfel in Vilnius im Juli vorzubereiten. Dieser Gruppe gehören Bulgarien, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei an. Es wurden die Prioritäten für den NATO-Gipfel in Vilnius besprochen, darunter ein mehrjähriges Hilfsprogramm für die Ukraine, die Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungshaltung und Schwedens Bewerbung um die NATO-Mitgliedschaft... Fortsetzung

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Montenegro :

Ergebnisse der Parlamentswahlen

Den nicht endgültigen Ergebnissen der vorgezogenen Parlamentswahlen in Montenegro am 11. Juni zufolge liegt die Bewegung "Europa jetzt" von Präsident Jakov Milatovic mit rund 25,5% der Stimmen an der Spitze. Die Demokratische Partei der Sozialisten des ehemaligen Präsidenten Milo Djukanovic kam mit rund 23,8 % der Stimmen auf den zweiten Platz... Fortsetzung

Ukraine :

Einigung über die europäische Finanzierung von Infrastrukturprojekten

Die Kommission unterzeichnete am 6. Juni in Lwiw, Ukraine, ein Abkommen, durch das die Ukraine mit dem Programm der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) assoziiert wird. Ukrainische Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales können von der Europäischen Union finanziert werden, was die Integration der Ukraine in den Binnenmarkt fördern wird... Fortsetzung

Die Schätze der Skythen müssen von den Niederlanden an die Ukraine zurückgegeben werden

Am 9. Juni entschied der Oberste Gerichtshof der Niederlande, dass das Archäologische Museum der Allard-Pierson-Universität Amsterdam die "Schätze der Skythen" an die Ukraine zurückgeben muss. Diese Sammlung wird vom ukrainischen Staat und von Museen auf dem russisch besetzten Gebiet der Krim beansprucht... Fortsetzung

Europarat :

Die Ukraine tritt der Beobachtungsstelle für Geschichtsunterricht in Europa bei

Nachdem die Ukraine am 12. Mai ihre Bewerbung eingereicht hatte, trat sie am 1. Juni der Beobachtungsstelle für den Geschichtsunterricht in Europa (OHTE) als Beobachterstaat bei... Fortsetzung

Eurobarometer :

Umfrage ein Jahr vor den Europawahlen

Eine am 6. Juni veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage, die ein Jahr vor den Europawahlen (6. bis 9. Juni 2024) durchgeführt wurde, hebt insbesondere hervor, dass das Interesse der Bevölkerung an der Wahl größer ist als 2018, ein Jahr vor den Wahlen im Jahr 2019. 56 % der Bürger bekunden Interesse, vor fünf Jahren waren es 50 %. 67 % der Befragten gaben an, dass sie zur Wahl gehen würden, wenn die Wahlen nächste Woche stattfinden würden. Im Jahr 2018 hatten nur 58 % der Umfrageteilnehmer diese Frage positiv beantwortet... Fortsetzung

Berichte / Studien :

Justizbarometer 2023

Die Kommission hat am 8. Juni das Justizbarometer 2023 für die Europäische Union veröffentlicht. Man stellt fest, dass es in den meisten Mitgliedstaaten nach wie vor Probleme bei der Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Justiz gibt und die Digitalisierung der Justizsysteme verbessert werden muss. Auch bei der Information über die Korruptionsbekämpfung und beim Zugang zur Justiz für ältere Menschen, Diskriminierte oder Opfer sexistischer und sexueller Gewalt sind noch Fortschritte erforderlich... Fortsetzung

Bericht über Klimawandel und Verteidigung

Am 8. Juni veröffentlichten die Kommission und die Europäische Verteidigungsagentur einen Bericht, in dem die Zusammenhänge zwischen Klimawandel, Energie und Verteidigung analysiert werden. Der Bericht erinnert daran, dass der Verteidigungssektor von fossilen Energieträgern abhängig ist und dass Verteidigungsanlagen, -kapazitäten und -operationen ebenso wie zivile Infrastrukturen und Aktivitäten durch klimatische Unwägbarkeiten bedroht sind... Fortsetzung

Eurostat :

BIP in der Eurozone gesunken

Laut einer am 8. Juni veröffentlichten Schätzung von Eurostat ist das BIP in der Eurozone im ersten Quartal 2023 um 0,1% gesunken. Da es bereits im vierten Quartal 2022 gesunken war, sind die Voraussetzungen für eine technische Rezession gegeben. In der Europäischen Union hingegen stieg das BIP um 0,1%... Fortsetzung

Ökonomie :

Weltwirtschaftsausblick der OECD

Die OECD schätzte am 7. Juni, dass sich die Aussichten für die Weltwirtschaft trotz einer schwachen Erholung des Wachstums verbessern. Das globale BIP-Wachstum wird 2023 voraussichtlich 2,7 % und 2024 2,9 % betragen und damit schwächer ausfallen als 2022. Die Erholung bleibt fragil und die Risiken sind trotz der Unsicherheit über den Verlauf des Krieges in der Ukraine abwärtsgerichtet... Fortsetzung

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Wirtschaftsausblick der Weltbank

Am 6. Juni veröffentlichte die Weltbank ihren Weltwirtschaftsausblick. Sie erhöht ihre Prognose für das globale Wachstum im Jahr 2023 und stellt fest, dass sich die Weltwirtschaft als widerstandsfähiger erwiesen hat als erwartet. Während sie im Januar noch ein Wachstum von 1,7% für 2023 prognostiziert hatte, geht sie nun davon aus, dass das weltweite reale BIP in diesem Jahr um 2,1% steigen wird. Sie warnt jedoch vor der Überschuldung einiger Entwicklungsländer... Fortsetzung

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Kultur :

Armada von Rouen

Bis zum 18. Juni findet in Rouen die Armada statt, das größte Treffen von Großseglern der Welt. Mehrere Millionen Besucher kommen, um die prestigeträchtigen Schiffe zu bewundern und die Besatzungen zu begrüßen. Es gibt zahlreiche Veranstaltungen, darunter kostenlose Konzerte, Schiffsbesichtigungen und ein Feuerwerk, das jeden Abend über der Seine zu sehen sein wird... Fortsetzung

Rosalba Carriera in Dresden

Anlässlich des 350. Geburtstages von Rosalba Carriera widmet die Gemäldegalerie Alte Meister in Dresden bis zum 24. September der venezianischen Pastellmalerin eine Ausstellung. Sie war eine der berühmtesten Porträtmalerinnen ihrer Zeit. Mit 73 Gemälden besitzt Dresden die weltweit größte Sammlung dieser Künstlerin. Die Ausstellung zeigt typisch venezianische Produkte aus dieser Zeit wie Glas, Spitze und feine Stoffe... Fortsetzung

Ausstellung über Vilnius in Krakau

Bis zum 3. September zeigt das Nationalmuseum in Warschau eine Ausstellung über die litauische Hauptstadt unter dem Titel "Wilno, Vilnius, Vilne 1918-1948, eine Stadt - viele Geschichten". Werke von Künstlern aus Vilnius, die in Institutionen des polnischen und litauischen Kulturerbes aufbewahrt werden, geben einen Einblick in die Kunstszene der Hauptstadt, die als wichtiges Zentrum des Neoklassizismus gilt... Fortsetzung

Annecy Animation Film Festival

Das Festival des Animationsfilms in Annecy findet bis zum 17. Juni statt. In der Ausgabe 2023 wird der mexikanische Animationsfilm geehrt, insbesondere durch die Figur von Guillermo del Toro, der den Festivalbesuchern eine Lektion in Sachen Film erteilen wird... Fortsetzung

Liverpool Biennale für zeitgenössische Kunst

Bis zum 17. September findet die 12. Ausgabe der Liverpool Biennale für zeitgenössische Kunst statt. Das Thema lautet "uMoya: The Sacred Return of Lost Things": Mehr als 30 internationale Künstler gehen von dem Zulu-Konzept "uMoya" aus, das Geist, Luft, Klima oder Wind bedeutet, und untersuchen, wie Menschen und Objekte ihre Macht demonstrieren, wenn sie sich in der Welt bewegen... Fortsetzung

Ingres, der Künstler und seine Prinzen in Chantilly

Bis zum 1. Oktober findet im Schloss Chantilly eine Ausstellung statt, die Jean-Auguste-Dominique Ingres gewidmet ist. Einige der größten Meisterwerke des Malers, aber auch einige bisher unveröffentlichte Werke, werden dem Publikum präsentiert... Fortsetzung

Picasso, El Greco und der Kubismus

Anlässlich des 50. Todestages von Picasso zeigt das Nationalmuseum Prado in Madrid bis zum 17. September eine Ausstellung mit dem Titel "Picasso, El Greco und der analytische Kubismus". Diese Ausstellung zeigt Picassos Werk im Hinblick auf die Einflüsse, die die Maler El Greco und Velazquez auf ihn hatten... Fortsetzung

Ausstellung über Fotografie in London

Die Entwicklung der Fotografie hat den Kurs der Malerei für immer verändert. Bis zum 28. Januar 2024 zeigt das Museum Tate modern in London eine Ausstellung, die zeigt, wie sich Malerei und Fotografie bis heute gegenseitig beeinflusst haben und zur Entstehung neuer Kunstbewegungen führten... Fortsetzung

100. Opernfestival in Verona

Die 100. Ausgabe des Opernfestivals von Verona findet noch bis zum 9. September statt. Es sind 50 Abende geplant, an denen das Publikum die Titel wiederentdecken kann, die in der Geschichte des Festivals am erfolgreichsten waren, wie Carmen von Georges Bizet oder Aida von Giuseppe Verdi... Fortsetzung

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Die Redaktion des Newsletters :

Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ;
Basile Desvignes, Romain Maillot, Lina Nathan, Baptiste Comiti, Sixtine Hartog

Chefredakteur : Eric Maurice
Publikationschef : Pascale Joannin
N° ISSN : 2729-6482

Kontakt / Anmerkungen

Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani.