Liebe Frau Do,

seit dem Spätsommer 2015 versucht Bundeskanzlerin Angela Merkel, die übrigen europäischen Länder von einer gemeinschaftlichen und solidarischen Lösung in der Flüchtlingspolitik zu überzeugen. Bislang ist ihr das nicht gelungen. Im Gegenteil: Die osteuropäischen Staaten, aber auch Dänemark und die Niederlande, fahren einen gegenteiligen Kurs. Und Frankreich hat längst klammheimlich ein schärferes Regiment an den Grenzen umgesetzt, als es in den Reden von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Vorschein kommt. Nun will Deutschland mit den stark betroffenen Mittelmeer-Anrainerstaaten bilaterale Abkommen schließen. Wie könnten die aussehen? Ein Szenario.

Was dürfen Polizisten? Wie weit dürfen Fahnder bei ihren Ermittlungen gehen? Wo stehen Persönlichkeitsrechte über dem Sicherheitsbedürfnis? In Bayern haben die Diskussionen über das neue Polizeigesetz zu massiven Demonstrationen geführt. In NRW will Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dies offenbar vermeiden. Sein Innenminister Herbert Reul verschiebt nun die Verabschiedung des Polizeigesetzes auf die Zeit nach der Sommerpause. Man werde die „Vorschläge zur Verbesserung des Gesetzes“ prüfen, sagte Reul unserer Redaktion. Thomas Reisener hat die Details.

Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung, pflegte mein Vater gönnerhaft zu sagen, wenn ich zerknirscht eigene Fehler eingestand (was natürlich aus seiner Sicht zu selten, aus meiner viel zu oft vorkam). Nun ist der Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, Manuel Neuer, gestern vor die Journalisten getreten, um die Lage nach der katastrophalen 0:1-Niederlage gegen Mexiko zu erklären. „Wir sind selbst unsere schärfsten Kritiker und sauer auf uns selbst“, räumte der Torwart ein. Robert Peters hat zugehört.

Herzlichst,

Ihr

Michael Bröcker

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