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Nach Gewerbesteuereinbruch: Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer Schellenberg stellen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung vor – Landesgartenschau gestrichen

Posted: 30 May 2017 09:43 PM PDT

Neues RathausKeine Landesgartenschau, erhebliche Zuschusskürzungen bei städtischen Tochterunternehmen und nichtbesetzte Stellen: Um das durch den Einbruch der Gewerbesteuer entstandene Haushaltsdefizit auszugleichen, hat sich der hauptamtliche Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu einem ersten Maßnahmenpaket entschlossen. Ebenso wurden die Investitionsmaßnahmen priorisiert, um einer steigenden Verschuldung entgegen zu treten. Die Schritte hin zur Konsolidierung haben Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg am Dienstag (30.05.17) im Neuen Rathaus vorgestellt. Bereits zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der kommenden Woche wird ein erstes Konsolidierungspaket mit Sparvorschlägen vorgelegt. Die parallel erfolgte Priorisierung städtischer Projekte sieht neben der Nichtdurchführung der Landesgartenschau den Aufschub weiterer geplanter Maßnahmen vor.

Oberbürgermeister Jochen Partsch erläutert die Zielsetzung: „Die aktuelle finanzielle Lage zwingt uns zu harten Maßnahmen, mit denen wir unseren Haushalt konsolidieren wollen und werden. Neben der erlassenen Haushaltssperre sind erste deutliche Einsparungen bei Zuschüssen bei städtischen Töchtern unumgänglich. Es ist aber auch klar, dass wir die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer anheben müssen. Darüber hinaus haben wir uns nach intensiven Beratungen zum Finanzhaushalt dazu entschlossen, die ursprünglich für 2022 geplante Landesgartenschau zu streichen. Dies entlastet den Finanzhaushalt, schafft Einsparpotentiale im Ergebnishaushalt und schafft andererseits zusätzlich Planungskapazitäten für andere Projekte. Ziel der Maßnahmen ist die Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts 2017, der es uns ermöglicht, nach drei erfolgreichen Jahren aus dem kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen entlassen zu werden.“

Stadtkämmerer Schellenberg: „Der erste Nachtragshaushalt 2017 weist derzeit ein Defizit von 18,8 Millionen Euro aus, das wir ausgleichen müssen. Dazu werden wir schon nächste Woche unsere Vorschläge im HFA detailliert vorstellen. Zur Defizitabsenkung sind bereits 20 Maßnahmen festgelegt worden. Dazu gibt es weitere Effekte, die den Haushalt entlasten. In Summe wird dies eine erste Entlastung des Ergebnishaushaltes 2017 von über 15 Millionen Euro erbringen. Auf der anderen Seite zeigen die Mittelanmeldungen der Ämter für den 2. Nachtrag 2017 einen Mehrbedarf von derzeit 14 Millionen Euro, der sich insbesondere aus steigendem Bedarf im Sozialbereich ergibt. Es zeichnet sich deutlich ab, dass auch die von der Koalition ins Gespräch gebrachte Grundsteueranhebung zwingend notwendig, ist um in 2017 ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis zu erhalten“, erläutert Schellenberg.

Die bisher avisierten Konsolidierungsmaßnahmen sind die Nicht-Besetzung von mindestens 20 freien Stellen innerhalb der Stadtverwaltung (1 Mio. Euro), die Kürzung der Zuschüsse für das Darmstadtium (350.000 Euro), Darmstadt Marketing (50.000 Euro), die Centralstation (47.500 Euro), ein nicht benötigter Zuschussanteil für den ÖPNV (6,5 Mio. Euro) sowie die Aussetzung der Freistellung der Leitungen in Kindertagesstätten. Darüber hinaus rechnen Partsch und Schellenberg mit weiteren Konsolidierungsbeiträgen aus der Stadtwirtschaft. Dazu sind Ergebnisverbesserungen durch das Verringern des Bedarfs an Kassenkreditzinsen und Mehreinnahmen beim kommunalen Anteil an der Einkommensteuer absehbar.

Zur Investitionspriorisierung erklären Partsch und Schellenberg: „Die Priorisierung städtischer Projekte ist nicht nur aufgrund der aktuellen Haushaltslage notwendig, sondern als auch, weil der Schuldenstand der Stadt nicht erheblich ausgeweitet werden kann und sämtliche Neuprojekte über Kredite zu finanzieren sind. Insgesamt wurden 37 Millionen Euro aus dem Mittelfristigen Investitionsprogramm von 2017 bis 2021 herausgenommen. Die Absage der Gartenschau eliminiert auch Risikopotential für Kostensteigerung des Durchführungshaushaltes. Für die Schau waren neben einem Zuschuss für den Durchführungshaushalt der Landesgartenschau GmbH von 3 Millionen Euro ferner 10,5 Millionen Euro Investitionsmittel für deren Kerngebiet vorgesehen. Trotzdem wollen wir wichtige, außerhalb des Geländes geplante Infrastrukturprojekte, beibehalten. Hierzu gehört die Neugestaltung des Ostbahnhofes und seines Umfeldes wie auch die Querung der Odenwaldbahn.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

20 Jahre Feuriger Elias: Darmstädter Dampfstraßenbahn Rarität in Europa

Posted: 30 May 2017 09:41 PM PDT

Feuriger Elias / Bild: HEAG mobilo GmbHFür viele Darmstädter ist der „Feurige Elias“ in den Sommermonaten ein vertrauter Anblick. Dass es sich bei der historischen Dampfstraßenbahn von 1919 um eine echte Rarität handelt, die es in dieser Form nur noch zweimal in Europa gibt, ist hierzulande eher unbekannt. Doch tatsächlich: mit Dampf auf Schienen mitten durch die Stadt, das gibt es zumindest in Deutschland nur in Darmstadt.

Seit 20 Jahren kümmert sich die Arbeitsgemeinschaft Historische HEAG-Fahrzeuge im Eisenbahnmuseum Darmstadt-Kranichstein e.V. mit großem Arbeitseinsatz und viel Herzblut um den Erhalt des seltenen Oldtimer-Zugs und organisiert seither zweimal im Jahr – im Frühsommer und im Herbst – Ausflugstouren. Von Beginn an, seit 1997, wird der Verein von Volker Feick, im Hauptberuf Fahrlehrer für die Straßenbahner der HEAG mobilo, geleitet. In den 20 Jahren hat sich sehr viel getan, lässt Feick die Zeit Revue passieren: „Selbst der Zug sieht nicht mehr so aus wie am Anfang, denn einige Wagen haben wir inzwischen getauscht. Nur die Lok ist immer noch die gleiche und auch der offene letzte Marktwagen mit der Nummer 301 ist immer noch dabei“, schildert Feick, der aus einer Eisenbahnerfamilie stammt.

War die Dampfstraßenbahn bei den Zeitgenossen wegen des Rußes und des Lärms eher unbeliebt, begeistert der Feurige Elias große und kleine Fahrgäste gleichermaßen. „Dass die Dampfstraßenbahn einmal ein solcher Erfolg werden sollte, haben wir uns 1997 nicht träumen lassen“, freut sich Feick heute.

Viel ehrenamtliches Engagement
Eine Dampflok zu betreiben, ist alles andere als leicht: Woher bekommt man geeignete Kohle und wer ist heute noch berechtigt, eine Dampflok zu führen? Was tut man, wenn der mehr als 100 Jahre alte Kessel instand gesetzt werden muss – wie vor einigen Jahren. Feick weiß dazu viele Geschichten zu erzählen und verweist dabei auf die vielen aktiven Vereinsmitglieder der Arge, die sich ehrenamtlich mit ihm um die Realisierung der Fahrten kümmern. Heute umfasst der Verein 43 aktive und 35 passive Mitglieder und wird von zahlreichen Sponsoren unterstützt – nicht zuletzt von der HEAG mobilo.

Befragt nach seinem Wunsch für die Zukunft, ist für Feick die Antwort klar: „Viele engagierte Helfer und ausreichend finanzielle Unterstützung, damit der Feurige Elias weiter fahren kann“. Die alljährlichen Ausflugstouren sind für den gesamten Verein das Highlight im Jahr. Die fröhlichen Gesichter der Fahrgäste in der Bahn und die winkenden Zuschauer am Straßenrand lassen die Mühe, die dahinter steckt, vergessen.

Dampfstraßenbahnzeit währte 36 Jahre
1886 ging erstmals ein kleines Straßenbahnnetz in Darmstadt in Betrieb. Die Dampflokomotive fuhr damals mit vier bis fünf Personenwagen von der Residenzstadt zum damaligen Truppenübungsplatz in Griesheim und zum beliebten Ausflugsziel nach Eberstadt, bis sie im Jahr 1922 aus dem Stadtbild verschwand. Neben der Dampflok stellt der Wagen 4 ein besonderes Schmuckstück dar. Der geschlossene Personenwagen bietet den Fahrgästen Ambiente von 1886 und Schutz bei schlechtem Wetter.

Am kommenden Wochenende, am 4. Juni, ist der Auftakt für die diesjährige Jubiläumssaison. Bis zum 25. Juni schnauft der „Feurige Elias“ an Sonn- und Feiertagen in beschaulichem Tempo in vier Fahrten von Darmstadt-Eberstadt an die schöne Bergstraße nach Alsbach. Die Tour beginnt jeweils in Darmstadt-Eberstadt an der Haltestelle „Frankenstein“ (Seeheimer Straße 70) und endet in Alsbach, einem beliebten Ausgangspunkt für zahlreiche Wanderungen.

Betriebstage
4., 5., 11., 15., 18. und 25. Juni 2017

Abfahrtzeiten
Darmstadt-Eberstadt, „Haltestelle Frankenstein“
Sonn- und feiertags
11.10 Uhr, 13.10 Uhr, 15.10 Uhr, 17.10 Uhr

Alsbach, Haltestelle „Am Hinkelstein“
Sonn- und feiertags
11.45 Uhr, 13.45 Uhr, 15.45 Uhr, 17.45 Uhr

Die Fahrtzeit beträgt jeweils zirka 25 Minuten.

Fahrpreise (einfache Fahrt)
Erwachsene 4,50 €
Kinder (4 -14 J.) 2,00 €.
Familien (2 Erw. + max. 3 Kinder) 9,00 €.

Der Zug verkehrt auf der genannten Strecke ohne Zwischenhalt. Fahrkarten gibt es direkt beim Schaffner. Gruppen ab zehn Personen werden gebeten, ihre Fahrtwünsche bei Herrn Volker Feick unter der Telefonnummer 0172 692 3991 anzumelden.
Aus Platzgründen ist die Mitnahme von Fahrrädern und schweren Traglasten nicht möglich. Wegen des leichten Rußflugs und der zum Teil offenen Anhänger empfiehlt es sich, bei der Fahrt wetterfeste und unempfindliche Kleidung zu tragen.

Nach der Sommerpause geht’s ab Ende August auf der Strecke nach Griesheim weiter.

Mehr Informationen zur Arge Historische HEAG-Fahrzeuge finden Sie unter www.historische-heag-fahrzeuge.de.

Quelle & Bild: HEAG mobilo GmbH

Mehr als 100 Geräte aus Handy-Laden gestohlen

Posted: 30 May 2017 09:35 PM PDT

PolizeiPfungstadt. Mehr als 100 Handys und Tablets sowie Wechselgeld haben Einbrecher am frühen Dienstagmorgen (30.5.2017) aus einem Geschäft in der Eberstädter Straße stehlen können. Lieferanten konnten gegen 3.30 Uhr zwei schwarz gekleidete Männer sehen, wie sie in Richtung Brauerei weggerannt sind. Einer von ihnen hielt ein großes Werkzeug in der Hand. In das Geschäft gelangten die noch Unbekannten durch die aufgebrochene Eingangstür. Der Gesamtschaden wird auf über 40.000 Euro geschätzt.

Die Kriminalpolizei (K 21/ 22) sucht Zeugen, die die flüchtenden Männer beobachtet haben oder Hinweise zum Verbleib der Beute machen können. Telefonisch werden die Meldungen unter der 06151 / 9690 angenommen.

Quelle: Polizeipräsidium Südhessen

Darmstadt lädt zum UNESCO-Welterbetag – Programm auf der Mathildenhöhe

Posted: 30 May 2017 09:33 PM PDT

Mathildenhöhe DarmstadtAm Sonntag, 4. Juni 2017, wird bundesweit der UNESCO-Welterbetag gefeiert, an dem Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, die UNESCO-Welterbestätten in ihrer Region in besonderer Weise zu erleben und sich umfassend über die Ziele der UNESCO und die Welterbe-Idee zu informieren.

Auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt an diesem Tag dazu ein, die Künstlerkolonie Mathildenhöhe und ihren spannenden Weg zum Welterbe näher kennenzulernen. Unter anderem ist die Ausstellung „Welterbe werden!“ am Osthang geöffnet und es gibt geführte Rundgänge über die Mathildenhöhe mit Informationen über das Ensemble, bestehend aus Atelierhaus, Ausstellungsgebäude und Künstlerhäusern. Parallel zum Programm rund um den Welterbetag eröffnet im Designhaus die Ausstellung „Hommage an das Oberfeld – Künstlerische Arbeiten“. Ebenfalls ist die Ausstellung „Ornament im Quadrat“ im Museum Künstlerkolonie geöffnet.

Darmstadt bewirbt sich mit der Künstlerkolonie Mathildenhöhe um einen Platz in der Liste der internationalen Welterbestätten. Diese Bewerbung wird derzeit erarbeitet und muss bis 2019 bei der UNESCO eingereicht werden.

Das Programm im Einzelnen:

Ausstellung „Welterebe werden!“ in der Main Hall am Osthang, geöffnet von 12 bis 18 Uhr, Eintritt frei OHA-Bar geöffnet mit kalten Getränken und Snacks

Führungen durch die Ausstellung „Welterbe werden!“ um 12.30 Uhr und um 13 Uhr, Eintritt frei

„Mathildenhöhe – auf dem Weg zum UNESCO-Welterbe“ Geführter Rundgang über die Mathildenhöhe mit Informationen zum Gesamtensemble: Atelierhaus, Ausstellungsgebäude und Künstlerhäuser. Treffpunkt: Nordeingang Museum Künstlerkolonie 13, 14, 15 Uhr Karten gibt es auf: http://www.darmstadt-tourismus.de/besuch/stadtfuehrungen.html

Außerdem auf der Mathildenhöhe am 4. Juni 2017:

Ausstellungseröffnung „Hommage an das Oberfeld – Künstlerische Arbeiten“ im Designhaus, Eugen-Bracht-Weg 6, um 11.30 Uhr

Führung durch die Sonderausstellung „Ornament im Quadrat“ im Museum Künstlerkolonie um 15 Uhr.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Linie A: Haltestelle „Messeler Straße“ verlegt, „Bornstraße“ und „Löwenplatz“ entfallen

Posted: 30 May 2017 09:29 PM PDT

Wegen einer Veranstaltung fährt die Buslinie A am Samstag (03.05.17) eine Umleitung. Die Haltestelle „Messeler Straße“ wird im Kreuzungsbereich in die Weiterstädter und die Messeler Straße verlegt. Die Haltestellen „Bornstraße“ und Löwenplatz“ können in dieser Zeit nicht angefahren werden.

Die Fahrgäste werden gebeten, auf die benachbarten Haltestellen auszuweichen.