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Nachdem sich die Frankfurter Fluglärmkommission im September 2019 mit großer Mehrheit für die Umsetzung des Probebetriebs der verlagerten Abflugroute AMTIX kurz ausgesprochen hatte, hat das zuständige Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung mit der Veröffentlichung der entsprechenden Rechtsverordnung am Freitag (04.09.20) nun den Weg für einen Start des Probebetriebs ab dem 5. November 2020 frei gemacht.

Die neue Routenvariante verlässt die derzeitige Routenführung in Höhe von Gräfenhausen, verläuft anschließend in der Mitte des Korridors zwischen Erzhausen und Wixhausen, um bei Roßdorf wieder auf den derzeitigen Routenverlauf einzuschwenken. Aktuell verläuft die Route auf einer gerade Linie zwischen Wixhausen und Arheilgen und bringt aufgrund der in den letzten Jahren erreichten Flugbewegungszahlen eine hohe Fluglärmbelastung für die Bevölkerung dort und in Kranichstein mit sich.

„Wir freuen uns sehr, dass der Probebetrieb nun beginnen kann. Der immense gemeinsame Einsatz der Beteiligten im Forum Flughafen und Region und in der Frankfurter Fluglärmkommission – nicht nur im Rahmen des Konsultationsverfahrens – hat den Weg für diese Entscheidung gewissenhaft und fundiert vorbereitet. Daher gilt unser Dank diesen Institutionen. Angesichts der prognostizierten eindeutigen Entlastungswirkung der  Verlagerung für Arheilgen und Kranichstein, von der auch die Bevölkerung in Wixhausen profitieren kann, bin ich sehr auf die Ergebnisse des Probebetriebs gespannt“, erläutert die für Fluglärm zuständige Umweltdezernentin Barbara Akdeniz.

Der Probebetrieb soll zeigen, ob  die im Laufe der Konsultation angestellten Lärmberechnungen grundsätzlich bestätigt werden können, ob der erwartete Gesamtentlastungseffekt für die Region auch in der Realität eintreten kann und ob die Flugzeuge den neuen gekurvten Routenverlauf mit ausreichender Genauigkeit einhalten können. Hierzu werden im Rahmen eines Monitoringkonzepts unter anderem Radarspuren ausgewertet und Fluglärmmessungen erfolgen, die nicht nur an vorhandenen Fluglärmmessstellen, sondern auch an mobilen Messstationen durchgeführt werden. Bei einem positiven Ergebnis könnte die neue Flugroute nach nochmaliger Beratung in der Fluglärmkommission und im Forum Flughafen und Region dann durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung in den Regelbetrieb überführt werden.

„Bei der Freude, dass es nun mit der Entlastung für den Darmstädter Norden losgehen kann, ist aber auch zu bedenken, dass der Probebetrieb in einer absoluten Ausnahmesituation beginnt: so wird die Startbahn West derzeit nicht genutzt und die im Vergleich zum Vorjahr derzeit deutlich geringeren Starts vom Parallelbahnsystem des Flughafens abgewickelt. Da es aber nur eine Frage der Zeit ist, bis ein Wiederansteigen der Flugbewegungszahlen eintreten wird, bin ich mir sicher, dass die beim Monitoring federführenden Institutionen auf diese nicht voraussehbare Änderung der Rahmenbedingungen passend reagieren werden. Bereits bei der letzten Sitzung der Fluglärmkommission waren sich alle Kommunen einig, dass das Anwachsen des Flugverkehrs nach der Krise nachhaltig gestaltet werden muss und Lärmschutz nicht wirtschaftlichen Zwängen geopfert werden darf. In dieser Linie müssen auch aktive Schallschutzmaßnahmen wie die Verlagerung der AMTIX kurz Route weiter vorangetrieben werden“, so Akdeniz abschließend.

Weitere Informationen zum geplanten Monitoringkonzept sind auf der Internetseite zum Konsultationsverfahren einsehbar.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Nachdem die Neugestaltung des Friedensplatzes umgesetzt und die des benachbarten Ernst-Ludwigs-Platzes beschlossen ist, wird nun noch die Freifläche rund um das „Waben“ in Angriff genommen. Dies hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt in seiner jüngsten Sitzung entschieden.

„Mit diesem Lückenschluss bekommt die großzügige Abfolge der Innenstadtplätze rund um das Schloss ein einheitliches und würdiges Aussehen“, erklärt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Die stadtarchitektonische Aufwertung wird zugleich den unterschiedlichen funktionalen Anforderungen gerecht: denen des Verkehrs – Zu-Fuß-Gehende, Radfahrende, Straßenbahnen und Busse“ –, denen der Begegnung und des Aufenthalts und nicht zuletzt als Ort für Feste.“

Konkret geht es jetzt um die Planung der  Flächen direkt am Waben und des Gehwegs zwischen dem Waben-Grundstück und der Schlossgrabenmauer. Die öffentliche Fläche entlang der Schlossmauer mit dem Leibgardisten-Denkmal ist eine der wichtigsten Fußwegeverbindungen von der Innenstadt ins Johannes- und Martinsviertel und wird dementsprechend von Zu-Fuß-Gehenden stark frequentiert. Daher sind die hier vorgesehenen Maßnahmen, als Fortführung der Neugestaltung des Friedensplatzes zu werten.

Zur Vorbereitung sind bereits die Decke des Waben-Kellers, die statische Mängel aufwies, erneuert, neue Wasserleitungen gelegt sowie die Flächen rund um das Gebäude (ursprünglich „Schlosscafé“) provisorisch geschlossen worden. Die Aufteilung von der Grundstücksfläche (das Waben ist im Eigentum des Immobilienmanagements Darmstadt) und der öffentlichen Flächen wurde geändert. „Die geplante Neugestaltung dieses Areals erlaubt nun die Verbreiterung des Gehwegs entlang der Schlossmauer“, erläutert Planungsdezernentin Barbara Boczek. „Neue Pflanzinseln bieten dank ihrer Größe deutlich mehr Möglichkeiten für eine üppigere und nachhaltige Bepflanzung.“

Die Gehwegflächen erhalten nun in Bögen gelegtes Natursteinpflaster (roter Porphyr) gemäß dem Gestaltungskonzept „Rund ums Schloss“.  Der Entwurf markiert mit Baum- und Pflanzinseln zwei Eckpunkte der Wegebeziehungen in Richtung darmstadtium und Landesmuseum. Für die Flächen, die direkt dem Gebäude zugeordnet sind, wurde der Belag entsprechend den beiden Terrassenflächen des Friedensplatzes, die mit Epoxidharz plus Einstreuung ausgeführt sind, gewählt. Das Gelände um das Waben wird im westlichen Bereich durch einen taktilen Streifen, nach Süden durch zwei Stufen und im Osten durch eine leicht geneigte Rampe von den anschließenden Freiflächen abgesetzt. Im Süden unter dem Vordach des Gebäudes findet sich eine niedrige Brüstungsmauer mit Sitzelementen. Die alten Pflanztröge in Wabenform wurden abgebaut, ein Großstrauch und ein großer Götterbaum erhalten.

Zur Aufwertung der Nordseite des Wabens und zur Verbesserung des Mikroklimas sollen zwei Spalierwände mit Begrünungen als Elemente zwischen Gebäude und öffentlicher Verkehrsfläche (Schienentrasse / Zeughausstraße) installiert werden.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung vom Mittwoch (09.09.20) die Nichtzulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Klimaentscheid aufgrund schwerwiegender formaler Mängel festgestellt, gleichzeitig jedoch auch die Übernahme eines Großteils der dort geforderten Maßnahmen in die Klimaschutzstrategie der Stadt beschlossen. Mit derselben Vorlage wurden auch die städtische Klimaschutzstrategie und die einzelnen Bausteine dieser vom Magistrat zur Kenntnis genommen.

„Das Bürgerbegehren ‚Klima-Entscheid Darmstadt‘ ist wegen gravierender Mängel unter anderem beim Kostendeckungsvorschlag, bei der Einhaltung der Acht-Wochen-Einreichungsfrist, aber auch, weil seine Realisierung die Überschreitung gesellschaftsrechtlicher Grenzen voraussetzen würde, materiell unzulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der Magistrat nach eingehender Prüfung der darin geforderten Maßnahmen und der Vorschläge zu ihrer Finanzierung. Ein Bürgerentscheid kann daher nicht durchgeführt werden“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch.  Der Magistrat habe sich deshalb darauf verständigt, unabhängig von der juristischen Bewertung des Bürgerbegehrens, die dort formulierten zentralen Forderungen zum Erreichen einer Klimaneutralität zu großen Teilen anzunehmen und dazu entsprechende Vorlagen zu erstellen.

„Der Kampf gegen den Klimawandel wird in den Städten gewonnen. Dieser Herausforderung stellen wir uns konsequent“, betont OB Jochen Partsch. Klimagerechtes Handeln verfolge Darmstadt heute bereits  in zahlreichen Bereichen, etwa mit der weitestgehenden Orientierung der Entega auf erneuerbare Energien, der Umstellung auf Elektrofahrzeuge in den städtischen Fuhrparks und bei Heag mobilo, dem umfangreichen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur, dem der energetischen Sanierung der Gebäude des Bauvereins und vielen anderen Maßnahmen.“

Umweltdezernentin Barbara Akdeniz ergänzt: „Mit dem Beschluss des Antrags ‚Höchste Priorität für Klimaschutz – Weltklima in Not – Darmstadt handelt‘ aus 2019 verfolgt die Wissenschaftsstadt Darmstadt bereits jetzt das sehr ambitionierte und weitreichende Ziel die Klimaneutralität, wo der Magistrat Handlungsoptionen und Einfluss hat, bis 2035 zu erreichen. Die Ablehnung des Klimaentscheids bedeutet daher nicht die Ablehnung der dort enthaltenen Maßnahmen. Der heutige Beschluss ist daher zwar ein formales Nein, aber ein ganz klares inhaltliches Ja. Die Ziele werden in das neu aufzustellende Klimaschutzkonzept einfließen und durch einzelne Magistratsvorlagen in den politischen Diskurs zur Abstimmung gebracht.“

Zu den Maßnahmen, die übernommen wurden und bereits umgesetzt werden, oder deren Umsetzung vorbereitet wird, gehören:

• die Radstrategie, die entsprechend dem 4×4-Programm konsequent weiterbetrieben wird;
• Ausbau der ÖPNV-Kapazität um jährlich mindestens sechs Prozent (bezogen auf den Stand von 2019); ÖPNV-Anteil am städtischen Verkehr soll bis 2030 auf 30 Prozent steigen;
• Kostenloses, drei Monate gültiges ÖPNV-Klimaticket für neu hinzugezogenen Bürgerinnen und Bürger; Bürger, die ihren Pkw abmelden, sollen dasselbe Angebot erhalten;
• Sanierungsfahrplan für alle städtischen Liegenschaften;
• KfW40-Standard und Regenwasserbewirtschaftung bei allen städtischen Neubauten;
• mindestens 300 Quadratmeter neue Grünflächen pro Jahr durch Fassadenbegrünung;
• Dekarbonisierungs- und Wärmeplan für alle städtischen Gebäude;
• Versorgung öffentlicher Gebäude ab 2021 zu hundert Prozent mit Strom aus erneuerbarer Energie;
• Prüfung potenzieller neuer Baumstandorte und Grüninseln im Zusammenhang mit allen künftigen Verkehrsplanungen;
• Umsetzung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in der Kernstadt mit festem Zeitplan.

Das Bürgerbegehren zur Förderung des Klimaschutzes im Gebiet der Wissenschaftsstadt ‚Klima-Entscheid Darmstadt‘ war am 2. Dezember 2019 mit einem wesentlichen Teil der Unterstützerunterschriften beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt eingereicht worden. Am 8. Januar 2020 wurden weitere Unterschriftenblätter an den Magistrat übersandt.
Das Begehren stellte anhand von elf einzelnen Zielen die Forderung auf, konsequenten Klimaschutz zu betreiben – vom Bausektor über den Verkehr bis zu erneuerbaren Energien.

Gemäß Paragraf 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) muss das Bürgerbegehren einen nach den gesetzlichen Bestimmungen durchführbaren Vorschlag für die Deckung der Kosten der verlangten Maßnahmen enthalten. Das Rechtsamt hat die Zulässigkeitsvoraussetzungen in rechtlicher Hinsicht geprüft. Es kommt zu dem Ergebnis, dass das Bürgerbegehren „Klima-Entscheid Darmstadt“ den Anforderungen des Paragrafen 8b HGO nicht entspricht und somit nicht zulässig ist.

Vorliegend werden die Kosten des „Klima-Entscheid Darmstadt“ nach dem Bürgerbegehren auf 37,2 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Als Finanzierungsvorschlag wird dabei eine Erhöhung und Umschichtung der Erlöse aus Parkraumbewirtschaftung, Bußgeldern und Stellplatzablöse und der Ausgaben für PKW- und LKW-Verkehr zum Umweltverbund angeführt. Darüber hinaus stützt sich der Vorschlag auf Förderung durch die EU, den Bund und das Land Hessen (z.B. Nationale Klimaschutzinitiative NKI). Hinzu kommen Einsparungen durch Energieeffizienz, nach einer entsprechenden Umsetzung der geforderten Ziele. Die verbleibenden Kosten sollen durch Einnahmen aus der Erhöhung der Gewerbesteuer generiert werden.

Dieser Kostendeckungsvorschlag entspricht nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Zu der mit dem vorliegenden „Klima-Entscheid Darmstadt“ eingereichten Kostenschätzung ist außerdem festzustellen, dass nach den Stellungnahmen der zuständigen Dezernate und der betroffenen kommunalen wirtschaftlichen Unternehmen die geschätzten Kosten in Höhe von 37,2 Millionen Euro jährlich deutlich hinter den tatsächlich anfallenden Kosten zurückbleiben und nur einen Teilbetrag darstellen.

Downloads:
Magistratsvorlage und Gutachterliche Stellungnahme

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Der Spätsommer kommt in der nächsten Zeit immer mehr in Fahrt. Sonne und Wärme verwöhnen ab dem Wochenende auch die Menschen in Norddeutschland. Weiter südlich sind sogar über 30 Grad möglich.

Sonne setzt sich durch

Zunächst geht es in den kommenden Tagen regional noch leicht wechselhaft weiter. Birgit Heck, Sprecherin der Unternehmenskommunikation von WetterOnline, erklärt: „Am Donnerstag (10.09.20) nimmt auch in Süddeutschland das Schauerrisiko an einer schwachen Kaltfront kurzzeitig zu. Richtung Wochenende gewinnt dann aber ein Hoch immer mehr an Einfluss. Insbesondere am Samstag (12.09.20) sind zwar noch Richtung Nordsee und Alpen einzelne Schauer oder Gewitter unterwegs, am Sonntag dominiert dann aber bei Temperaturen bis 30 Grad schon verbreitet der Sonnenschein.“

Hochsommer Comeback

Die nächste Woche beginnt voraussichtlich hochsommerlich: „Derzeit sieht es nach ‚Sonne pur‘ bei Spitzenwerten von über 30 Grad aus. Selbst entlang der Küsten erreichen die Temperaturen um 25 Grad.“, erklärt Heck, schränkt aber ein: „Offen ist derzeit, wie lange das Spätsommerhoch durchhält. Nach den neuesten Berechnungen sind die Chancen gestiegen, dass zumindest die Wärme noch bei uns bleibt. Allerdings entscheidet die Lage des Hochs darüber, ob es warm bis heiß oder herbstlich frisch wird. Es ist nämlich nicht ausgeschlossen, dass sich das Hoch im Wochenverlauf westwärts verlagert. Dann würde bei uns der Weg frei für kühle Polarluft. Ob sich im weiteren Wochenverlauf gebietsweise schon Schauer bilden, ist aktuell unsicher.“

Quelle: WetterOnline – Meteorologische Dienstleistungen GmbH

Nachdem es am Sonntag den 16.08.2020 zu einer Auseinandersetzung zwischen Fußballanhängern der Vereine SV Darmstadt 98 und Eintracht Frankfurt in Weiterstadt kam (wir haben berichtet) hatte die Polizei zahlreiche Strafverfahren gegen die Teilnehmer wegen schwerem Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.

In diesem Zusammenhang haben die Ermittlungsbeamten der Polizeidirektion Darmstadt- Dieburg, in Begleitung der Staatsanwaltschaft Darmstadt, am frühen Dienstagmorgen (08.09.20), zahlreiche Wohnungen im Rhein-Main Gebiet und Nordhessen durchsucht und umfangreiches Beweismaterial sichergestellt.

Die mit den Verfahren betrauten Beamten waren im Zuge ihrer intensiven Ermittlungen, darunter auch die Auswertung von Hinweisen, rasch auf die Spur der Tatverdächtigen gekommen, die ihre Wohnsitze unter anderem in Darmstadt, Frankfurt, Ginsheim-Gustavsburg und im Kreis Waldeck-Frankenberg haben. Die akribische Arbeit der Polizisten mündete am Dienstagmorgen in einem groß angelegten Polizeieinsatz, bei dem zeitgleich zwölf Objekte durchsucht wurden. Die Durchsuchungsbeschlüsse waren zuvor von der Staatsanwaltschaft Darmstadt beantragt und anschließend richterlich erlassen worden.

Bei den zwischen 17 und 38 Jahre alten Beschuldigten stellten die Beamten mit Unterstützung ihrer Kollegen von der Hessischen Bereitschaftspolizei unter anderem mehrere Datenträger, mutmaßliche Tatkleidung, Gegenstände der aktiven und passiven Bewaffnung, zum Beispiel Pfeffersprays, eine Softair Pistole, Teleskopschlagstock, Vermummungsgegenstände, Mundschutze und Boxhandschuhe sicher.

Die Auswertung der Beweismittel und die damit verbundenen weiteren Ermittlungen dauern an.

Quelle: Polizeipräsidium Südhessen

Darmstadt wurde als eines von 32 Projekten der zweiten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die ausgewählten Städte am Dienstag (08.09.20) bekanntgegeben, die in diesem Jahr mit insgesamt über 350 Millionen Euro gefördert werden. 13,5 Millionen Euro werden nach Darmstadt fließen.

Mit den Modellprojekten Smart Cities unterstützt die Bundesregierung Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu gestalten. Ziel des Förderprogrammes ist es, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben.

Die Modellprojekte Smart Cities 2020 stehen unter dem Motto „Gemeinwohl und Netzwerkstadt / Stadtnetzwerk“. Die geförderten Projekte sollen aufzeigen, wie die Qualitäten der europäischen Stadt in das Zeitalter der Digitalisierung übertragen werden können.

Quelle: Wahlkreisbüro Dr. Astrid Mannes MdB

Zivilfahnder haben am Dienstag (08.09.20) ein als gestohlen gemeldetes Fahrzeug sichergestellt und in diesem Zusammenhang fünf Männer vorläufig festgenommen. Gegen 16.30 Uhr fiel der Streife das Auto auf der Autobahn 5 bei Darmstadt auf. Ein Abgleich mit dem polizeilichen Fahndungsbestand ergab, dass der Wagen seit August durch das Polizeipräsidium Köln wegen Diebstahls zur Fahndung ausgeschrieben war.

Mit Unterstützung weiterer Zivilstreifen konnte das Fahrzeug schließlich auf der Tank- und Rastanlage Medenbach an der Autobahn 3 gestoppt und kontrolliert werden. Die Einsatzkräfte nahmen die fünf Männer im Alter von 19, 24, 28 und 30 Jahren wurden vorläufig fest und brachten sie ins Polizeigewahrsam.

Ein Abschleppdienst brachte das sichergestellte Auto zur Polizeistation. Die Festgenommenen, die alle bereits polizeibekannt sind, wurden erkennungsdienstlich behandelt und müssen sich jetzt in dem eingeleiteten Verfahren strafrechtlich verantworten. Die Ermittlungen, wie sie in den Besitz des Wagens gelangen konnten und ob sie für den Diebstahl in Frage kommen, dauern noch an.

Quelle: Polizeipräsidium Südhessen