| Hallo John Do,
was für ein Etikettenschwindel: Noch im Sommer hatte SPD-Vizekanzler Olaf Scholz großspurig angekündigt, ohne den „großen Wurf“ in der Klimapolitik müsse die GroKo abtreten.[1] Nun ist klar: Das „Klimapaket“ von Union und SPD ist ein jämmerliches Päckchen.[2] Doch statt nachzulegen, feiern Scholz und andere SPD-Größen die Einigung als Erfolg. Sie wollen unbedingt in der Regierung bleiben – während die Klimapolitik die nächsten Jahre stillsteht.
Ob sie damit durchkommen, entscheidet sich in wenigen Wochen – beim SPD-Parteitag Anfang Dezember. Denn über die Fortsetzung der GroKo bestimmen nicht die Minister*innen, die an ihren Posten hängen, sondern die Delegierten der SPD-Basis. Und die Partei ist in dieser Frage gespalten. Scholz und andere GroKo-Kumpel reden jetzt den Genoss*innen das Klimapaket schön, damit diese Schwarz-Rot wieder durchwinken.
Doch wir halten dagegen. Damit die Klima-Blockade nicht noch zwei Jahre bis zur nächsten Wahl weitergeht, muss die SPD die GroKo jetzt beenden. Dann könnte eine neue Regierung ran. An der wären sehr wahrscheinlich die Grünen beteiligt – sei es als Jamaika-, schwarz-grüne oder rot-rot-grüne Koalition. Diese Neuaufstellung könnte das Klima wirksam schützen.
Unser Plan: Wo immer SPD-Mitglieder zusammenkommen – bei Stammtischen, im Parteibüro, im Ortsverein – treffen sie auf Bürger*innen, die an die Klima-Verantwortung der SPD appellieren. Auf Flyern und einem unübersehbaren Banner fragen sie: „SPD: Klima schützen – oder GroKo retten?“ Einfache, aber ausgefallene Aktionen in etlichen Orten: So schüren wir die No-GroKo-Stimmung der SPD-Basis! Wir setzen den Minister*innen in Berlin die Stimmen Tausender Menschen aus ganz Deutschland entgegen.
Auch bei Ihnen gibt es eine Ortsgruppe oder einen Stammtisch der SPD. Erreichen können wir sie nur mit Ihrer Hilfe. Unsere Bitte an Sie, John Do: Organisieren Sie eine Aktion bei sich vor Ort! Wir stehen Ihnen dabei zur Seite – mit Beratung, Hilfe bei der Vorbereitung und Aktionsmaterial, das wir Ihnen schicken. Doch als Menschen aus der Nachbarschaft die SPD in Ihrem Ort überzeugen – das schaffen nur Sie!
Bitte lassen Sie uns diese Chance nutzen, den Stillstand beim Klimaschutz noch zu verhindern! | 