Bewältigung Corona-Krise kein Sprint, sondern Marathon

Seit mehreren Wochen gelten harte Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. In ihrer Fernsehansprache an die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen spricht Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Bevölkerung weiter Mut zu. "Die Bewältigung der Corona-Krise ist kein Sprint, sie ist ein Marathon", betonte die Ministerpräsidentin. Rheinland-Pfalz zeige große Stärke in der Krise und die Landesregierung arbeite mit Hochdruck daran die Folgen der Corona-Krise abzufedern.

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Bund und Länder: Auch über Ostern keine private Reisen und Verwandtenbesuche

Heute haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Eine entscheidende Rolle kommt dabei weiterhin der Reduzierung von Kontakten zu. Die bereits bestehenden Maßnahmen zur Kontaktvermeidung bleiben daher weiterhin bestehen.“

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3.466 Fälle - Empfehlungen für Alters- und Pflegeheime zum Umgang mit COVID-19

Empfehlungen zur allgemeinen Infektionsprophylaxe und Vorgehen bei Auftreten von COVID-19-Infektionen in Alters- und Pflegeheimen: „Ältere Menschen erkranken häufiger schwer, wenn sie sich mit SARS-CoV-2 infizieren. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt daher den Menschen, die in Pflegeeinrichtungen leben und arbeiten. Dies gilt in gleichem Maße auch den Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe“ betonte Sozial- und Gesundheitsministerin bei der Vorstellung der aktuellen Empfehlungen der Landesregierung zur allgemeinen Infektionsprophylaxe und dem Vorgehen bei Auftreten von COVID-19-Infektionen in Alters- und Pflegeheimen.

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Schutzschild für Rheinland-Pfalz: Nachtragshaushalt und Soforthilfefonds für Bevölkerung und Wirtschaft

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 24. März den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen. „Wir alle befinden uns mitten in einer historischen Herausforderung. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind ein gesellschaftlicher Ausnahmezustand und eine große Bewährungsprobe für den Staat. Unser Land ist in einmaliger Weise gefordert. Deswegen handeln wir entschlossen und konsequent. Wir tun alles Menschenmögliche, um unsere Bevölkerung zu schützen, um diese sehr ernste Lage zu bewältigen, um die Folgen für die Wirtschaft und die Arbeitnehmer so klein wie möglich zu halten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken in Mainz.

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Ehrenamtliche und Hilfsorganisationen vernetzen sich

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Anke Marzi, die Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz des Deutschen Roten Kreuz (DRK), haben heute die Helfer-Plattform „teamRLP“ gestartet. Ziel der Plattform ist es, Ehrenamtliche schnell mit Hilfsorganisationen und Institutionen, die Unterstützung benötigen, zu vernetzen.

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Frauenministerin Anne Spiegel stellt Konzept gegen häusliche Gewalt vor

Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass es während der Corona-Krise verstärkt zu häuslicher Gewalt kommen kann. Bestehende Beschränkungen, existenzielle Sorgen und räumliche Enge können zu Aggressionen führen. Kontaktverbote oder gar Ausgangssperren können die Lage von Opfern häuslicher Gewalt zusätzlich verschärfen. Daher legt Frauenministerin Anne Spiegel jetzt ein Konzept vor, dass Frauen, die von Gewalt betroffen sind, eine sichere Zuflucht bietet. In einer Einrichtung in Rheinland-Pfalz werden vorerst bis Ende Juni 2020 zusätzliche Plätze für 34 Frauen und ihre Kinder zur Verfügung stehen.

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Unterstützung für in Existenznot geratene Vereine möglich

Sportvereine mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb sind grundsätzlich in das Bundesprogramm Corona-Sofort-Hilfe für kleine Unternehmen einbezogen. Das hat Sportminister Roger Lewentz den Präsidien der Sportbünde in Rheinland-Pfalz nach einer entsprechenden Abstimmung mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt. „Darüber hinaus wird das Land ein eigenes Hilfsprogramm für Sportvereine, die in ihrer Existenz bedroht sind, auflegen, welches das Bundesprogramm bei Bedarf ergänzt“, so Lewentz.

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Dreyer/Wolf: Unterstützung für Kulturschaffende im Land steht bereit

„Die Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz sind selbstverständlich bei den neu geschaffenen wirtschaftlichen Hilfen mitbedacht worden und erhalten durch die mit dem Bund ausgehandelten Hilfen eine umfassende Unterstützung, mit der sie durch die Corona-Pandemie bedingte Notlagen bewältigen können. Die bestehenden Regelungen sichern ihren Lebensunterhalt, ihre Wohnung sowie ihre Betriebsräume wie Ateliers, Werkstätten und Proberäume, sie stärken ihre Liquidität und unterstützen sie bei der Zahlung ihrer laufenden Betriebskosten“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf.

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Schnelle Unterstützung für Nachbarschaftsprojekte – schon über 100 Anträge bewilligt

„Für mich ist es ein Herzensanliegen, die vielen tollen ehrenamtlichen Initiativen für Nachbarschaftshilfe in der Corona-Krise zu unterstützen. Deshalb habe ich vor knapp zwei Wochen ein Förderprogramm gestartet, mit dem die entstehenden Auslagen und Aufwände mit bis zu 500 Euro erstattet werden können. Inzwischen haben wir 130 Anträge erhalten, die größtenteils bereits bewilligt sind“, zog Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine erste Bilanz. Es dauere maximal vier Arbeitstage, bis nach Antragstellung das Geld überwiesen werde. „Es ist mir wichtig, dass wir die Nachbarschaftsprojekte schnell und unbürokratisch fördern können“, so die Ministerpräsidentin.

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Lewentz: Polizei zeigt bei schönem Wetter verstärkt Präsenz

Am kommenden Wochenende werden nicht nur aus Sicht der Meteorologen  frühlingshafte Temperaturen verstärkt die Menschen ins Freie locken. „Es liegt auf der Hand, dass es an Frühlingstagen die Menschen zum Spaziergang an die frische Luft zieht. Gleichwohl muss mit Nachdruck darauf hingewiesen werden, dass die Vorgaben der Corona-Bekämpfungsverordnung einschließlich Mindestabstand eingehalten werden“, so der Appell von Innenminister Roger Lewentz.

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Erinnerung an Helmut Kohl zum 90. Geburtstag

Der überzeugte Europäer und ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl hätte am 3. April dieses Jahres seinen 90. Geburtstag gefeiert.

Helmut Kohl gehört bis zum heutigen Tag zu den herausragenden politischen Persönlichkeiten unserer Zeit. Er war nicht nur ein überzeugter Europäer, sondern er gilt als Kanzler der Einheit. Mit großer Zielstrebigkeit und ausgeprägtem Machtbewusstsein hat er politisch gewirkt und verkörpert die europäische Idee. Zudem war er, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld seines Geburtstages betonte, "ein rheinland-pfälzischer Europäer".

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt Partnerregion Fujian für Unterstützung

"Heute hat uns eine Lieferung von Atemschutzmasken aus unserer chinesischen Partnerregion Fujian erreicht. Für diese großzügige Unterstützung in der Corona-Krise danken wir unseren chinesischen Partnern herzlich." Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Lieferung von 15.000 Atemschutzmasken begrüßt. Sie waren auf Initiative der Provinzregierung von Fujian nach Rheinland-Pfalz geschickt worden.

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Lewentz: Dorfläden leisten in Corona-Krise wichtigen Beitrag

Die in den vergangenen zwei Wochen über das Landesprojekt M.Punkt RLP gewonnenen Erfahrungen verdeutlichen einen sehr hohen Stellenwert von Dorfläden in der jetzigen Situation. Das Innenministerium unterstützt Dorfläden mit Liefermöglichkeiten ab sofort mit einer Soforthilfe.

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Dreyer und Rehlinger begrüßen Lösung für Grenzpendler nach Luxemburg

Über 48.000 Grenzpendler aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland wohnen in Deutschland und arbeiten in Luxemburg. Um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, gilt zwischen beiden Ländern eine Verständigungsvereinbarung, nach der in Luxemburg besteuert wird, auch wenn bis zu 19 Tage im Jahr im Home-Office gearbeitet wird. Diese Regelung wird während der Corona-Pandemie zum Problem, weil viele Pendlerinnen und Pendler sich aus steuerlichen Gründen gezwungen sehen könnten, nach Ablauf von 19 Tagen wieder zu pendeln. Deshalb haben sich die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und des Saarlandes dafür eingesetzt, eine schnelle Regelung zwischen beiden Ländern zu treffen.

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Lewentz stärkt mit neuem Gesetz Brand- und Katastrophenschutz

Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz eingebrachten Entwurf des novellierten Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) beschlossen. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie, die derzeit jeden Bereich des öffentlichen und privaten Lebens drastisch verändere, sei es wichtig, für die Zukunft gerüstet zu sein, sagte Lewentz.

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Höfken: Müll muss auch während der Coronavirus-Pandemie getrennt werden

Umweltministerin Ulrike Höfken appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, gerade jetzt ihren Müll zu trennen. In Zeiten einer Pandemie sei Hygiene und das Aufrechterhalten des Müllentsorgungssystems wichtiger denn je: „Bitte halten Sie sich weiterhin an die Mülltrennung und helfen Sie mit, dass Restmülltonnen nicht überquellen. Bitte entsorgen Sie auf keinen Fall Ihren Müll über die Toilette, auch keine feuchten Tücher. Dies kann sowohl in Ihrem Haushalt als auch in der Kanalisation und in Kläranlagen zu Verstopfungen führen.“

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Wir müssen Sicherheitsmaßnahmen weiter einhalten

„Wir müssen weiterhin alles daransetzen, die Ausbreitung des Virus zu bremsen, um unsere Bevölkerung zu schützen. Es ist noch nicht die Zeit, schnelle Lockerungen in Aussicht zu stellen. Auch die Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen bleibt für die Landesregierung vorrangig. Dafür haben wir vergangene Woche einen historisch hohen Nachtragshaushalt beschlossen“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken nach einer Sitzung des Ministerrates, an der als Experte der stellvertretende Direktor des Instituts für Virologie an der Universitätsmedizin Mainz Prof. Dr. Bodo Plachter, teilnahm.

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Land unterstützt beim Transport italienischer Corona-Patienten

Mithilfe eines in Koblenz stationierten Großraumrettungswagens des Landes sind am Sonntag zwei italienische SARS-CoV-2-Patienten von Köln aus ins Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz gebracht worden. Die Patienten waren zuvor mit einer sogenannten MedEvac-Maschine der Luftwaffe von Italien nach Deutschland gekommen.

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Wissing: Anträge für Zuschüsse können gestellt werden

Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen haben von diesem Montag an die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Sofortprogramm des Bundes zu beantragen. Das Antragsformular kann auf den Internetseiten der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), des Wirtschaftsministeriums sowie den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern heruntergeladen werden. Die ausgefüllten Anträge nimmt ausschließlich die ISB entgegen. Dies hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.

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Lewentz ermöglicht landesweite Nutzung der Dorf-App

Innenminister Roger Lewentz hat entschieden, die beiden Anwendungen DorfFunk und DorfNews aufgrund des aktuell gesteigerten Bedarfs digitaler Kommunikation kostenfrei und landesweit freizuschalten. Mit der App DorfFunk und der Informationsplattform DorfNews stehen in allen Kommunen ab Montag zwei datensichere und technisch zuverlässige Möglichkeiten der digitalen Vernetzung zur Verfügung.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt jungen Leuten für ihr Engagement

Um das Engagement junger Menschen zu fördern, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch 2019/2020 den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ausgeschrieben. Da wegen der Corona-Krise die für den 27. März 2020 geplante Preisverleihung ausfallen muss, hat sich die Ministerpräsidentin mit einem Schreiben und einer Videobotschaft an die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger gewandt und ihnen gratuliert.

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Herausragendes Engagement für ein solidarisches Miteinander

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, zu seinem 60. Geburtstag am 30. März. „Mit Landesbischof Heinrich Bedford-Strom hat die Evangelische Kirche einen hervorragenden Vertreter. Er predigt nicht nur christliche Werte, sondern lebt diese auch zum Wohle aller Menschen in unserem Land“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Höhere Bargeldabhebungen lassen Polizei aufhorchen

Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz, haben auf Meldungen von Kreditinstituten in Rheinland-Pfalz reagiert, wonach verstärkt beobachtet wurde, dass Kunden höhere Bargeldbeträge abheben. Obgleich es unterschiedliche und sehr individuelle Gründe geben kann, vermehrt und größere Mengen an Bargeld abzuheben, sieht der Minister auch einen möglichen Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

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Grenzübertritt nur noch an festgelegten Übergängen

Angesichts der besorgniserregenden Ausbreitung des Corona-Virus haben viele europäische Staaten die Kontrollen an den Binnengrenzen eingeführt, um eine weitere Ausbreitung des Virus bestmöglich zu verlangsamen und einzudämmen.

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