|  | Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senkenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und erhofft waren. „Die Zahlen der Neuinfektionen und besonders der schweren und tödlichen Verläufe machen Verschärfungen notwendig. Lesen Sie weiter |
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| |  | Solidarität muss bei Verteilung des Impfstoffs im Vordergrund stehenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat bei der Orientierungsdebatte zur Impfstrategie das Prinzip der Solidarität in den Vordergrund gestellt. „Zumindest am Anfang wird es nicht genügend Impfstoffdosen für alle Menschen geben. Deshalb brauchen wir transparente, gut begründete und konsequent umgesetzte Kriterien für die Verteilung. Es darf weder das Windhund- noch das Ellbogen-Prinzip gelten“, sagte die Ministerpräsidentin im rheinland-pfälzischen Landtag. Lesen Sie weiter |
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|  | Polizei ist das Rückgrat des öffentlichen Dienstes „Die Polizeibeamten, Polizeibeamtinnen und Tarifbeschäftigten in unserer Polizei sind das Rückgrat unseres öffentlichen Dienstes. Die Arbeit der Polizei genießt zu recht ein hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Sie gibt unseren Bürgern und Bürgerinnen Halt und ein sicheres Gefühl in diesen unwägbaren Zeiten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Sitzung des Landesbeirates der Gewerkschaft der Polizei (GdP), an der sie digital teilnahm. Lesen Sie weiter |
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| |  | Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Entscheidung in Sachsen-Anhalt zum Rundfunkbeitrag ist enttäuschend“ „Mit Bedauern und Enttäuschung habe ich heute zur Kenntnis genommen, dass Sachsen-Anhalt den Staatsvertrag zur Anpassung des Rundfunkbeitrages nicht ratifizieren wird“, kommentierte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die heutige Entscheidung in Sachsen-Anhalt, die Vorlage zur Zustimmung zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzuziehen. Lesen Sie weiter |
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|  | Einigkeit bei Coronabekämpfung wichtig – weniger Weihnachtslockerungen notwendigDer Ministerrat hat heute intensiv darüber diskutiert, welche Corona-Maßnahmen die wieder steigenden Zahlen begrenzen können. „Wir sind jetzt in der sechsten Woche des Teil-Lockdowns. Leider müssen wir feststellen, dass trotz der Maßnahmen die Infektionszahlen nicht stark genug sinken, um eine Entlastung der Kliniken zu erreichen. Die Todesfälle bei Covid-19-Patienten und -Patientinnen nehmen zu. Das werden wir nicht hinnehmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des Ministerrates, der sich mit den Regelungen für Weihnachten und Silvester befasst hatte. Lesen Sie weiter |
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| |  | Landesregierung und evangelische Kirchen rufen zu Geduld und Solidarität in der Corona-Pandemie auf„Es zeigt sich immer deutlicher, dass Corona nicht nur verbindet, sondern auch spaltet. Weil die Menschen unterschiedlich von der Pandemie betroffen sind und weil die Verächter unserer freien Gesellschaft die Pandemie als Vehikel für ihre Wut und ihren Hass nutzen. Auch wenn Corona bei allen an den Nerven zerrt, werden wir im nächsten Jahr weiter viel Geduld und Solidarität brauchen.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken nach einem Gespräch des Ministerrats mit den evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz erklärt. Lesen Sie weiter |
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|  | Zusammenarbeit der Krankenhäuser bei Versorgung von COVID-Patienten funktioniert„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ergreifen eine Reihe von Maßnahmen, um das Risiko von Ansteckungen mit dem Corona-Virus in Krankenhäusern zu minimieren. Die Versorgung der COVID-Patientinnen und -Patienten ist in allen Regionen des Landes trotz der insgesamt hohen Fallzahlen in den Krankenhäusern sichergestellt“, so das Fazit einer gemeinsamen Videokonferenz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Vertreterinnen und Vertretern der Krankenhäuser und der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter |
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| |  | Untersuchung belegt sehr niedrige Übertragungsrate in SchulenDas rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt untersucht seit den Sommerferien auf Basis der Meldungen der Gesundheitsämter, wie hoch die Ansteckungsgefahr in Kitas und Schulen im Land ist. Die Erhebung mit dem Namen “Secondary Attack Rate in Schools Surveillance” zeigt: Die Ansteckungsgefahr in Schulen ist sehr gering. Maßgebliche Übertragungsraten sind dort nicht festzustellen. Die Hygienekonzepte wirken. Lesen Sie weiter |
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|  | PFW Aerospace ist eine wertvolle Größe für den Industriestandort Rheinland-Pfalz„Die PFW Aerospace GmbH in Speyer zählt zu den bedeutendsten Unternehmen der Luftfahrtindustrie in Deutschland und weltweit. Ich bin stolz darauf, ein so fortschrittliches Werk mit hoch motivierten Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen hier bei uns im Land zu haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Eröffnung der Betriebsversammlung des Luftfahrtzulieferers. Lesen Sie weiter |
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| |  | Nachhaltigkeit zum Kern des gemeinsamen Handelns machen„Wenn sich jede und jeder nach ihren und seinen Möglichkeiten einbringt, wird uns die Transformation zu einem nachhaltigen Deutschland gelingen", zeigte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des Ratsvorsitzenden für nachhaltige Entwicklung, Dr. Werner Schnappauf, und des Generalsekretärs, Dr. Marc-Oliver Pahl, überzeugt. Lesen Sie weiter |
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|  | Rheinland-Pfalz hat Corona-Schutzmaßnahmen für Hot-Spots bereits verschärftAuch wenn Rheinland-Pfalz unter dem Bundesdurchschnitt bei den Zahlen der Neuinfektionen liege, habe die Landesregierung bereits vergangene Woche zusammen mit den kommunalen Vertretern aus Hot-Spot Regionen weitgehende Verschärfungen der Corona Schutzmaßnahmen beschlossen. „Wir sehen, dass strikte Maßnahmen Wirkung zeigen, deswegen handeln wir entschlossen dort, wo die Zahlen zu hoch sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Lesen Sie weiter |
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| |  | Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ihr Ehrenamt baut Brücken zwischen MenschenAm Internationalen Tag des Ehrenamtes hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieben ehrenamtliche Initiativen mit dem Brückenpreis ausgezeichnet. „Diese Auszeichnung liegt mir besonders am Herzen. Sie stellt die Menschen in den Vordergrund, die mit ihrem Engagement Brücken bauen und zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beitragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der virtuellen Preisverleihung. Lesen Sie weiter |
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