16.12.2016 | Bundesrat

Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Bundesrat.

Gedenken an Opfer

„Genau 74 Jahre, nachdem Heinrich Himmler den sogenannten Auschwitz-Erlass unterschrieb, gedenken wir der Sinti, Roma und Jenischen, die Opfer des nationalsozialistischen Völkermords geworden sind", betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Bundesrat.

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16.12.2016 | Bundesrat

Teilhabegesetz beschlossen

„Mit dem vom Bundesrat beschlossenen Bundesteilhabegesetz werden die Rechte der Menschen mit Behinderungen gestärkt“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

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16.12.2016 | Bundesrat/Pflege

Jung und Alt Hand in Hand

Nachbesserung gefordert

Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler fordert Nachbesserung beim Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III).

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16.12.2016 | DB Cargo

Güterwagons auf einem Rangierbahnhof

Wachstumskonzept gefordert

Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht sich gegen den weiteren Stellenabbau bei DB Cargo aus, da dadurch auch die Qualität und das flächendeckende Angebot der Güterbahn weiter eingeschränkt würden.

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