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Energie- und Umweltspiegel I Ausgabe 5 I 03.06.2019

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Themen

Aktuelle IHK-Informationen

VERANSTALTUNG

IHK Berlin Gesprächskreis der Umweltbeauftragten

Am 18. Juni 2019 findet der nächste Gesprächskreis der Umweltbeauftragten der IHK Berlin statt. Der Gesprächskreis informiert Unternehmer und deren Umweltbeauftragten über Neuigkeiten im Umweltrecht, präsentiert Tipps für die Praxis im Arbeitsalltag und diskutiert aktuelle Fragen der Umweltpolitik auf europäischer und naionaler Ebene sowie in Berlin. Anmeldungen sind ab sofort möglich.  mehr 

WETTBEWERB

Klimaschutzpartner des Jahres 2019 ausgezeichnet

Am Eröffnungsabend der Energietage im Ludwig Erhard Haus wurden die Klimaschutzpartner des Jahres gekürt. Gewonnen haben: Die Berliner Feuerwehr mit der Anschaffung eines E-Löschfahrzeuges, die Bezirksgruppe der Schornsteinfeger Friedrichshain-Kreuzberg mit klimaneutraler Dienstleistung und die Deimel Oelschläger Architekten Partnerschaft, die sozial und nachhaltig mit Holz in Weissensee bauen. mehr 

Umwelt

BERLIN

Online-Beteiligungsphase zur Charta für das Berliner Stadtgrün gestartet

Damit Stadtentwicklung auch Grünentwicklung ist, hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im gemeinsamen Dialog von Politik, Verwaltung, Fachöffentlichkeit und interessierten Bürgern eine "Charta für das Berliner Stadtgrün" auf den Weg gebracht. Die Charta soll Ziele, Aufgaben und Maßnahmen formulieren, die notwendig sind, um das Stadtgrün auch in einem wachsenden Berlin zu schützen, zu stärken und weiter zu entwickeln. Das Online-Beteiligungsverfahren zum Charta-Entwurf läuft noch bis zum 11. Juni 2019. mehr 

EUROPA

Anpassungsverordnung zur CLP-Verordnung veröffentlicht

Im EU-Amtsblatt wurde die 12. Anpassungsverordnung (ATP: „Adaption to technical progress“) zur CLP-Verordnung (Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) veröffentlicht. Die Anpassungsverordnung gilt zwar erst ab dem 17. Oktober 2020, eine Anwendung ist aber schon vorher möglich. So sollen Herstellter / Lieferanten die Möglichkeit haben, etwaige Änderungen bereits auf freiwilliger Basis anzuwenden. mehr 

HINWEIS

Verpackungsgesetz: Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen veröffentlicht

Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat eine finale Ausgabe des "Katalogs systembeteiligungspflichtiger Verpackungen" veröffentlicht. Mit Hilfe des Katalogs, der bislang nur im Entwurf vorlag, können potentiell betroffene Unternehmen ermitteln, ob die von ihnen mit Ware befüllten Verpackungen systembeteiligungspflichtig sind. Der Katalog wird jährlich überarbeitet. Mittlerweile können Verpackungen / Produkte über eine Volltextsuche gefunden werden. mehr 

Energie und Klimaschutz

GESETZGEBUNG

Emissionshandelsverordnung 2030 veröffentlicht

Die Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030) konkretisiert Regelungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) für die Handelsperiode 2021 bis 2030. Unter anderem enthält die Verordnung die Rechtsgrundlagen zur Befreiung von Kleinemittenten. Anträge auf Befreiung vom Emissionshandel für den Zuteilungszeitraum 2021 bis 2025 müssen bis zum 29. Juni 2019 bei der DEHSt eingegangen sein. Das Antragsformular und grundlegende Informationen zu den Voraussetzungen und Folgen einer Befreiung vom Emissionshandel sind auf der DEHSt-Homepage abrufbar. mehr 

HINWEIS

Hinweisblatt zur Strommengenabgrenzung für das Antragsjahr 2019 veröffentlicht

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein neues Merkblatt zum Thema Abgrenzung von Drittstrommengen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregel des EEG veröffentlicht. In dem Merkblatt werden insbesondere Fragestellungen zu folgenden Themen tiefergehend erläutert: selbstverbrauchte Strommengen, Bagatellgrenzen, Messen und Schätzen sowie nicht beantragte Abnahmestellen.  mehr 

HINWEIS

Übersicht bestehender Fristen bei Energiesteuern und -abgaben

Der DIHK hat eine aktualisierte Übersicht bestehender Fristen bei Energiesteuern und -abgaben veröffentlicht. Je nach Konstellation können Unternehmen einzelne Entlastungstatbestände bei Energiesteuern und -abgaben in Anspruch nehmen. Diese sollen u. a. dabei helfen, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit trotz hoher, staatlich beeinflusster Belastungen zu erhalten. Die Übersicht zeigt die wichtigsten im Jahresverlauf anstehenden Anzeige- und Meldefristen. mehr 

Allgemeine Veranstaltungshinweise

HINWEIS

Software zur Absicherung gegen Produkthaftung: KMUs für Testphase gesucht

Die von der Techn.-Universität Berlin (Institut für Gewerblichen Rechtsschutz, Technik und Recht) entwickelte Softwarelösung bietet Unterstützung bei der Erweiterung eines Managementsystems nach DIN ISO 9001 zu einem Instrument der Haftungsvermeidung. Für die weitere Entwicklung und Praxistests werden kleine und mittlere produzierende Unternehmen gesucht, die mit DIN ISO 9001 arbeiten. Die teilnehmenden Unternehmen erhalten exklusiv Zugriff auf die Software und können durch ihre Anregung und Kritik an der Entwicklung der Software zur Marktreife mitwirken. Anfragen bitte direkt an Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler (ensthaler@t-online.de).  mehr 

WETTBEWERB

Innovationspreis Klima und Umwelt IKU 2020: Bewerbungsphase gestartet

Mit dem Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) zeichnen das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie der Bundesverband der Deutschen Industrie alle zwei Jahre Ideen aus, die im Bereich Klima- und Umweltschutz neue Wege aufzeigen. In sieben Kategorien werden innovative Technologien, Techniken, Verfahren, Prozesse, Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle für den Klima- und Umweltschutz ausgezeichnet. Die Bewerbung für den IKU 2020 ist noch bis zum 28. Juni 2019 möglich.  mehr 

Impressum

Herausgeber:IHK Berlin
Fasanenstraße 85
10623 Berlin
http://www.ihk-berlin.de
 
Redaktion und Inhalt:Andreas Polzer
Außenwirtschaft & Recht
Tel.: +49 30 31510-0
Fax: +49 30 31510-289
andreas.polzer@berlin.ihk.de
Vertretungsberechtigte
Präsidentin
Dr. Beatrice Kramm
Hauptgeschäftsführer
Jan Eder

USt.-IdNr.: DE 136630417

Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Telefon: +49 30 9013-0
Telefax: +49 30 9013-8455
E-Mail: post@senweb.berlin.de

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