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europe directLand Steiermark
Land Steiermark - Kultur, Europa und Außenbeziehungen


Newsletter EU-Amtsblatt 15.12. - 21.12.2017

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 15.12. bis 21.12.2017

Externe Verknüpfung L 333; Externe Verknüpfung L 334; Externe Verknüpfung L 335; Externe Verknüpfung L 336; Externe Verknüpfung L 337; Externe Verknüpfung L 338Externe Verknüpfung L 339; Externe Verknüpfung L 340; Externe Verknüpfung L 341; Externe Verknüpfung L 342;




Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)



Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Leitlinie (EU) 2017/2335 der Europäischen Zentralbank vom 23. November 2017 über die Verfahren zur Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten (EZB/2017/38)
=> Externe Verknüpfung L 333/66


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2350 des Rates vom 9. August 2016 über die Verhängung einer Geldbuße gegen Portugal wegen des Versäumnisses, wirksame Maßnahmen zur Beendigung des übermäßigen Defizits zu treffen
=> Externe Verknüpfung L 336/24


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2351 des Rates vom 9. August 2016 über die Verhängung einer Geldbuße gegen Spanien wegen des Versäumnisses, wirksame Maßnahmen zur Beendigung des übermäßigen Defizits zu treffen
=> Externe Verknüpfung L 336/27


Delegierte Verordnung (EU) 2017/2361 der Kommission vom 14. September 2017 über das endgültige System der Beiträge zu den Verwaltungsausgaben des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung
=> Externe Verknüpfung L 337/6


Delegierte Verordnung (EU) 2017/2364 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 337/17


Delegierte Verordnung (EU) 2017/2365 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 337/19


Delegierte Verordnung (EU) 2017/2366 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 337/21


Verordnung (EU) 2017/2367 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 337/22


Beschluss (EU) 2017/2372 der Kommission vom 16. Juni 2017 über die staatliche Beihilfe SA.31250 (2011/C) (ex 2011/N), die Bulgarien zugunsten von BDZ Holding EAD SA, BDZ Passenger EOOD und BDZ Cargo EOOD durchzuführen plant, und andere Maßnahmen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4051)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 337/35


Beschluss (EU) 2017/2336 der Kommission vom 7. Februar 2017 SA.21877 (C 24/2007), SA.27585 (2012/C) und SA.31149 (2012/C) - Deutschland mutmaßliche staatliche Beihilfen zugunsten der Flughafen Lübeck GmbH, von Infratil Limited, Ryanair und der den Flughafen nutzenden Fluggesellschaften (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 602)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 339/1


Beschluss (EU) 2017/2337 der Kommission vom 29. Mai 2017 über die für die Bereitstellung fachlicher Hilfe im Agrarsektor sowie für die Erzeugung und Vermarktung landwirtschaftlicher Qualitätserzeugnisse nach dem Milch- und Fettgesetz aufgewendeten staatlichen Beihilfen SA.35484 (2013/C) (ex SA.35484 (2012/NN)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3487)
=> Externe Verknüpfung L 339/50


Empfehlung (EU) 2017/2338 der Kommission vom 16. November 2017 für ein gemeinsames Rückkehr-Handbuch, das von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei der Durchführung rückkehrbezogener Aufgaben heranzuziehen ist
=> Externe Verknüpfung L 339/83


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2382 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Standardformulare, Mustertexte und Verfahren für die Übermittlung von Angaben nach Maßgabe der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 340/6


Beschluss (EU) 2017/2389 des Rates vom 5. Dezember 2017 zur Feststellung, dass Rumänien auf die Empfehlung des Rates vom 16. Juni 2017 nicht mit wirksamen Maßnahmen reagiert hat
=> Externe Verknüpfung L 340/49


Delegierte Verordnung (EU) 2017/2358 der Kommission vom 21. September 2017 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Aufsichts- und Lenkungsanforderungen für Versicherungsunternehmen und Versicherungsvertreiber ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 341/1


Delegierte Verordnung (EU) 2017/2359 der Kommission vom 21. September 2017 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die für den Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten geltenden Informationspflichten und Wohlverhaltensregeln ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 341/8


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2408 des Rates vom 18. Dezember 2017 zur Ermächtigung der Republik Lettland, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden
=> Externe Verknüpfung L 342/8


Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 3/17/COL vom 18. Januar 2017 über die 102. Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Einfügung neuer Leitlinien zum Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 61 Absatz 1 des EWR-Abkommens [2017/2413]
=> Externe Verknüpfung L 342/35 

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2384 der Kommission vom 19. Dezember 2017 zur Festlegung der technischen Merkmale des Ad-hoc-Moduls 2019 über Arbeitsorganisation und Arbeitszeitgestaltung für die Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 340/35 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2353 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Öl aus Calanus finmarchicus als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8426)
=> Externe Verknüpfung L 336/45


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2354 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungszwecke von Chiasamen (Salvia hispanica) als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8470)
=> Externe Verknüpfung L 336/49


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2355 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von UV-behandelten Pilzen als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8474)
=> Externe Verknüpfung L 336/52


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2373 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Hydroxytyrosol als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8423)
=> Externe Verknüpfung L 337/56


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2375 der Kommission vom 15. Dezember 2017 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von N-Acetyl-D-Neuraminsäure als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8431)
=> Externe Verknüpfung L 337/63

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2323 der Kommission vom 17. November 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Ternasco de Aragón (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 333/8


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2324 der Kommission vom 12. Dezember 2017 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 333/10


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2325 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Zulassung von Zubereitungen aus flüssigen Lecithinen, hydrolysierten Lecithinen und entölten Lecithinen als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1007 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 333/17


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2326 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Genehmigung von Imiprothrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 333/22


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2327 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Genehmigung von 2-Methyl-1,2-benzisothiazol-3(2H)-on als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 6 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 333/25


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2328 der Kommission vom 14. Dezember 2017 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Skalický rubín (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 333/28


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2330 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Zulassung von Eisen(II)-carbonat, Eisen(III)-chlorid-Hexahydrat, Eisen(II)-sulfat-Monohydrat, Eisen(II)-sulfat-Heptahydrat, Eisen(II)-fumarat, Eisen(II)-Aminosäurechelat-Hydrat, Eisen(II)-Protein-Hydrolysatchelat und Eisen(II)-Glycinchelat-Hydrat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten sowie von Eisendextran als Zusatzstoffe in Futtermitteln für Ferkel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1334/2003 und (EG) Nr. 479/2006 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 333/41


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2331 der Kommission vom 14. Dezember 2017 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen La Clape (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 333/45


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2332 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die fünfzehnte Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080
=> Externe Verknüpfung L 333/46


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2334 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Kreosot zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 333/64


Verordnung (EU) 2017/2339 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Rochen in den Unionsgewässern des Gebiets VIId für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> Externe Verknüpfung L 336/2


Verordnung (EU) 2017/2340 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Gelbflossenthun im IOTC-Zuständigkeitsbereich für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> Externe Verknüpfung L 336/4


Verordnung (EU) 2017/2341 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Nördlichen Weißen Thun im Atlantik nördlich von 5° N für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> Externe Verknüpfung L 336/6


Verordnung (EU) 2017/2342 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Gabeldorsch in den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete VIII und IX für Schiffe unter der Flagge Portugals
=> Externe Verknüpfung L 336/8


Verordnung (EU) 2017/2343 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Tiefseehaie in den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern des Gebiets X für Schiffe unter der Flagge Portugals
=> Externe Verknüpfung L 336/10


Verordnung (EU) 2017/2344 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Kaiserbarsch in den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Portugals
=> Externe Verknüpfung L 336/12


Verordnung (EU) 2017/2345 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Leng in den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete I und II für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> Externe Verknüpfung L 336/14


Verordnung (EU) 2017/2346 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Sardelle in den Gebieten IX und X sowie den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Portugals
=> Externe Verknüpfung L 336/16


Verordnung (EU) 2017/2347 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Rochen in den Unionsgewässern der Gebiete VIa, VIb, VIIa-c und VIIe-k für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> Externe Verknüpfung L 336/18


Verordnung (EU) 2017/2348 der Kommission vom 12. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Schellfisch in den Gebieten VIIb-k, VIII, IX und X sowie den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> Externe Verknüpfung L 336/20


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2349 der Kommission vom 15. Dezember 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080 hinsichtlich des Zeitpunkts der Einlagerung von Magermilchpulver, das im Wege eines Ausschreibungsverfahrens verkauft wird
=> Externe Verknüpfung L 336/22


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2352 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/789 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Xylella fastidiosa (Wells et al.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8356)
=> Externe Verknüpfung L 336/31


Verordnung (EU) 2017/2360 des Rates vom 11. Dezember 2017 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen im Schwarzen Meer für 2018
=> Externe Verknüpfung L 337/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2362 der Kommission vom 5. Dezember 2017 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Lenticchia di Altamura (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 337/15


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2363 der Kommission vom 6. Dezember 2017 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Μελεκούνι (Melekouni) (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 337/16


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2383 der Kommission vom 19. Dezember 2017 zur Verlängerung der Ausnahmegenehmigung von der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 des Rates hinsichtlich des Mindestabstands von der Küste und der Mindestwassertiefe für Volantina-Trawler in den Hoheitsgewässern Sloweniens
=> Externe Verknüpfung L 340/32


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2404 der Kommission vom 20. Dezember 2017 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Maasvallei Limburg (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 342/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2405 der Kommission vom 20. Dezember 2017 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Picpoul de Pinet (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 342/3


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2410 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Änderung der Entscheidungen 2006/415/EG und 2007/25/EG sowie des Durchführungsbeschlusses 2013/657/EU hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8969)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 342/13


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2411 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8988)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 342/17


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2412 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 9014)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 342/29

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Richtlinie (EU) 2017/2380 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2010/40/EU hinsichtlich des Zeitraums für den Erlass delegierter Rechtsakte ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 340/1


=> zurück zur Auswahl




Kohäsionspolitik

Verordnung (EU) 2017/2305 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 hinsichtlich der Änderungen bei den Mitteln für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und bei den Mitteln für die Ziele Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und Europäische territoriale Zusammenarbeit
=> Externe Verknüpfung L 335/1

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss (GASP) 2017/2322 des Rates vom 29. Mai 2017 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen
=> Externe Verknüpfung L 333/1


Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen
=> Externe Verknüpfung L 333/2


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2329 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (1 )
=> Externe Verknüpfung L 333/29


Delegierte Verordnung (EU) 2017/2268 der Kommission vom 26. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck
=> Externe Verknüpfung L 334/1


Informationen zum Datum der Unterzeichnung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Mauritius
=> Externe Verknüpfung L 336/1


Mitteilung über das Inkrafttreten des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Mongolei andererseits
=> Externe Verknüpfung L 336/1


Beschluss Nr. 1/2017 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 8. Dezember 2017 über die Anwendung von Artikel 68 des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens [2017/2357]
=> Externe Verknüpfung L 336/58


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2368 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 337/24


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2369 der Kommission vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 743/2013 mit Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Einfuhr von zum menschlichen Verzehr bestimmten Muscheln aus der Türkei im Hinblick auf ihre Geltungsdauer ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 337/26


Beschluss (GASP) 2017/2370 des Rates vom 18. Dezember 2017 zur Unterstützung des Haager Verhaltenskodex und der Nichtverbreitung ballistischer Flugkörper im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
=> Externe Verknüpfung L 337/28


Beschluss (GASP) 2017/2371 des Rates vom 18. Dezember 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/486/GASP über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine)
=> Externe Verknüpfung L 337/34


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2374 der Kommission vom 15. Dezember 2017 zur Festlegung der Bedingungen für die Verbringung, Lagerung und Verarbeitung bestimmter Früchte und ihrer Hybriden mit Ursprung in Drittländern zum Schutz der Union gegen die Einschleppung bestimmter Schadorganismen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8395)
=> Externe Verknüpfung L 337/60


Verordnung (EU) 2017/2321 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1036 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern und der Verordnung (EU) 2016/1037 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern
=> Externe Verknüpfung L 338/1


Beschluss (EU) 2017/2381 des Rates vom 5. Dezember 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - der Übereinkunft zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden, die Betrugsbekämpfung und die Beitreibung von Forderungen auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer
=> Externe Verknüpfung L 340/4


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2385 der Kommission vom 19. Dezember 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Dezember 2017 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch
=> Externe Verknüpfung L 340/41


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2386 der Kommission vom 19. Dezember 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Dezember 2017 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Bestimmung der Mengen, die zu der für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1385/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch
=> Externe Verknüpfung L 340/43


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2387 der Kommission vom 19. Dezember 2017 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 340/45


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2388 der Kommission vom 19. Dezember 2017 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 340/47


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2390 der Kommission vom 15. Dezember 2017 bezüglich der Konformität des Gebührensatzes für die Gebührenzone Schweiz für das Jahr 2017 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8498)
=> Externe Verknüpfung L 340/51


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2406 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 eröffneten Zollkontingente für Schweinefleisch für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 342/4


Durchführungsverordnung (EU) 2017/2407 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Dezember 2017 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der Menge für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingente im Sektor Eier und Eieralbumin
=> Externe Verknüpfung L 342/6 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2376 der Kommission vom 15. Dezember 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses der Kommission (EU) 2015/348 im Hinblick auf die Kohärenz der von Malta, Bulgarien und Polen eingereichten und überarbeiteten nationalen Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke und der darin festgelegten Ziele im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8433)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 337/68


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2378 der Kommission vom 15. Dezember 2017 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2017 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8501)
=> Externe Verknüpfung L 337/83

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2333 der Kommission vom 13. Dezember 2017 über die Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2018 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8317)
=> Externe Verknüpfung L 333/47


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2356 der Kommission vom 15. Dezember 2017 über die Anerkennung des Berichts Australiens mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen gemäß der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 336/55


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2377 der Kommission vom 15. Dezember 2017 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2015 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8476)
=> Externe Verknüpfung L 337/80


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2379 der Kommission vom 18. Dezember 2017 über die Anerkennung des Berichts Kanadas mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen gemäß der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8801)
=> Externe Verknüpfung L 337/86


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2409 des Rates vom 18. Dezember 2017 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf von privaten Haushalten und Dienstleistungsunternehmen in bestimmten Gebieten Nordschwedens verbrauchten elektrischen Strom einen ermäßigten Verbrauchsteuersatz anzuwenden
=> Externe Verknüpfung L 342/10

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

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=> Europa und Außenbeziehungen
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