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Newsletter EU-Amtsblatt 17.04. - 23.04.2020
Relevante Bereiche in dieser Woche
| Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik: | Landwirtschaft und Fischerei: | Verkehr, TEN und Industrie: | Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport | Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz | Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
| Verordnung (EU) 2020/533 der Europäischen Zentralbank vom 15. April 2020 über die Verlängerung der Fristen für die Meldung statistischer Daten (EZB/2020/23) => L 119/15
Beschluss (EU) 2020/545 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2020 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch und für eine Aufstockung bei der Europäischen Staatsanwaltschaft => L 125/1
Beschluss (EU) 2020/546 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2020 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch => L 125/3
Beschluss (EU) 2020/547 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2020 über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2020 zur Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und zur weiteren Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs => L 125/5
Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2020/536 des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020 => L 126/1
Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2020/537 des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020 => L 126/67
Verordnung (EU) 2020/551 der Kommission vom 21. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Kommission zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den International Financial Reporting Standard 3 ( 1 ) => L 127/13 => zurück zur Auswahl |
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
| Durchführungsbeschluss (EU) 2020/534 der Kommission vom 16. April 2020 zur Aussetzung der Bewertung der Anträge auf Aufnahme in bestehende europäische Referenznetzwerke ( 1 ) => L 119/18
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/542 der Kommission vom 16. April 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1616 hinsichtlich Sicherheitseinrichtungen gegen unzulässigen Überdruck, geschweißte Stahlrohre für Druckbeanspruchungen, unbefeuerte Druckbehälter und metallische industrielle Rohrleitungen => L 121/4 => zurück zur Auswahl |
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
| Durchführungsbeschluss (EU) 2020/553 der Kommission vom 21. April 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 in Bezug auf harmonisierte Normen für bestimmte Geräte für zellulare Netze nach dem Standard International Mobile Telecommunications => L 127/22
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Freiheit, Sicherheit und Recht
| Beschluss (EU) 2020/556 des Rates vom 21. April 2020 zur Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen => L 128I/1 => zurück zur Auswahl |
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
| Delegierte Verordnung (EU) 2020/550 der Kommission vom 12. Februar 2020 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der vorübergehenden Rücknahme der Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 für bestimmte Waren mit Ursprung im Königreich Kambodscha => L 127/1
Beschluss Nr. 1/2018 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen eingesetzten Gemischten Veterinärausschusses vom 12. Juni 2018 zur Änderung von Anhang 11 Anlage 6 des Abkommens [2020/554] => L 127/26
Durchführungsverordnung (EU) 2020/557 der Kommission vom 22. April 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 988/2014 hinsichtlich der Unionszollkontingente für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik Moldau => L 128/1 => zurück zur Auswahl |
Verkehr, TEN und Industrie
| Delegierte Verordnung (EU) 2020/540 der Kommission vom 21. Januar 2020 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/208 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ( 1 ) => L 121/1
Verordnung (EU) 2020/535 der Kommission vom 8. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats ( 1 ) => L 124/1 => zurück zur Auswahl |
Kultur, Bildung, Jugend und Sport
| Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. => zurück zur Auswahl |
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
| Beschluss des Verwaltungsrats der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden vom 12. Dezember 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur => L 128/5 => zurück zur Auswahl |
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
| Verordnung (EU, Euratom) 2020/538 des Rates vom 17. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 bezüglich des Umfangs des Gesamtspielraums für Mittel für Verpflichtungen => L 119I/1 Beschluss (GASP) 2020/530 des Rates vom 16. April 2020 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors im Irak (EUAM Iraq) => L 120/1
Beschluss (EU) 2020/539 des Rates vom 15. April 2020 zur Ersetzung des Vorsitzenden des in Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Ausschusses => L 122/1
Beschluss (EU, Euratom) 2020/555 der Kommission vom 22. April 2020 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung => L 127I/1 => zurück zur Auswahl |
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