Newsletter Haus der Demokratie und Menschenrechte

6 years ago


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* AKTUELLES
++ 1.) Bro zur Umsetzung von Gleichbehandlung initiiert, Internationale Liga fr Menschenrechte
untersttzt: Petition gegen Rassistische Rasterung (Racial/Ethnic Profiling) - noch bis 18.
Dezember unterschreiben ++
++ 2.) Neu erschienen: telegraph #125/126: ALLE GEGEN ALLE ++
++ 3.) Grne Liga schlgt vor: Strompreiserhhung mildern mit kostrom ++
++ 4.) Aktion von Survival International: Machu Picchu-Touristen erhalten Flyer ber
unkontaktierte Vlker ++
++ 5.) Mehr Demokratie e. V. informiert: Zweifelhafte Rolle der Bahn, unfaire Budgets - aber
grter Mangel ist und bleibt das Abstimmungsquorum. Unser Abschlussbericht zu Stuttgart 21 ++
++ 6.) Ingenieure ohne Grenzen suchen Untersttzung fr Web-Auftritt ++
* VORSCHAU VERANSTALTUNGSPROGRAMM
... 05. 12. - 18. 12. 2012
Mi, 05. 12. um 17:00
BER-Netzwerktreffen: Alles neu. Alles anders? Input von und Diskussion mit der Landesstelle fr
Entwicklungs-Zusammenarbeit (LEZ)
Mo, 10. 12. um 19:00
Totenkult und Revolution. Vortrag und Diskussion im Rahmen der Vortragsreihe revolution
revisited
Mi, 12. 12. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal
Energietischplenum. Vollversammlung zum Volksbegehren
Do, 13. 12. um 19:00
Vortrag und Diskussion: Wir sind keine Menschen ohne unser Land. Die Ureinwohner Indiens und
der Kampf um ihre Rechte
Fr, 14. 12. um 19:00
Buchvorstellung mit Filmvorfhrung: Lucio Urtubia: Baustelle Revolution
Di, 18. 12. um 19:00
Offenes Plenum: Attac Berlin ldt ein zum Gruppentreffen
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* AKTUELLES
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++ 1.) Bro zur Umsetzung von Gleichbehandlung initiiert, Internationale Liga fr Menschenrechte
untersttzt: Petition gegen Rassistische Rasterung (Racial/Ethnic Profiling) - noch bis 18.
Dezember unterschreiben ++
Das Bndnis und die Kampagne Stop Racial Profiling wendet sich gegen rassistische
Polizeikontrollen, die sich berwiegend gegen Schwarze Menschen und People of Color richten.
Racial/Ethnic Profiling steht fr die Verdchtigung und Verfolgung von Menschen aufgrund so
genannter herkunftsbasierter Personenprofile durch die Polizei. Es beschreibt die
diskriminierende Verwendung von Zuschreibungen (wie phnotypische Merkmale, ethnische oder
religise Zugehrigkeit, Herkunft und Sprache) als Grundlage fr Identittskontrollen und
Durchsuchungen ohne konkretes Indiz. Es handelt sich dabei um ein strukturelles Problem, das
auch aus anderen europischen Lndern bekannt ist. Durch die Manahme werden Schwarze Menschen
und People of Color ffentlich unter Generalverdacht gestellt, als Verdchtige gebrandmarkt und
kriminalisiert. Rassistische Einstellungen in der Bevlkerung werden dadurch indirekt
legitimiert, was gesamtgesellschaftlich gesehen negative Folgen auf das Zusammenleben hat.
Die Petition gegen Racial/Ethnic Profiling kann bis zum 18. Dezember unterschrieben werden. Es
werden 50.000 Unterschriften bentigt, damit der der Bundestag sich ffentlich mit dem Thema
befassen mssen...
Hintergrundinformationen:
www.bug-ev.org
www.stoppt-racial-profiling.de
www.ilmr.de
Die Bundestagsseite zum direkt Unterschreiben:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_11/_07/Petition_37656.nc.html
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++ 2.) Neu erschienen: telegraph #125/126: ALLE GEGEN ALLE ++
Aus dem Editorial:
"Zahlreiche Vorhersagen fr einen groen Finanzkrisencrash sind bisher nicht eingetreten. Aber
wir warten noch. Und wir warten nicht nur: Es ist sinnlos zu sagen: Wir tun unser Bestes. Es
muss dir gelingen, das zu tun, was erforderlich ist! soll Winston Churchill gesagt haben. Wir
bringen deshalb auch eine neue Nummer des telegraph heraus.
Kurzfristig versuchen sich die Herrschenden durch Geldentwertung, sie nennen das lockere
Geldpolitik", zu retten. Aber das Spiel mit der Inflation ist bekanntlich riskant. Bei
zunehmender Krisenintensitt nehmen nicht nur die Kmpfe zwischen den Euro-Staaten zu, auch
wird, hufig gepaart mit einer Renaissance reaktionrer Gesellschaftsvorstellungen, der
Konkurrenzkampf innerhalb der abschmelzenden Mittelschichten immer brutaler, ein Kampf ALLE
GEGEN ALLE..."
Editorial zu Ende lesen:
http://www.telegraph.ostbuero.de/125_126/editorial125_126.html
Inhalt und Bestellmglichkeit unter
www.telegraph.ostbuero.de
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++ 3.) Grne Liga schlgt vor: Strompreiserhhung mildern mit kostrom ++
Mehr als 450 Stromversorger haben Preiserhhungen zum neuen Jahr bekanntgegeben. Begrndet
werden die Preissteigerungen gern mit der teuren Frderung von kostrom. Das Aktionsbndnis
Atomausstieg selber machen zeigt dagegen auf, wie Verbraucherinnen und Verbraucher mit dem
Wechsel zu kostrom Geld sparen knnen: Nach ersten Vergleichen sind die Tarife
konzernunabhngiger kostromanbieter in geringerem Umfang gestiegen als die der Grundversorger.
An dieser Wahrheitsverdrehung wird wieder deutlich, welche Absicht hinter der Panikmache vor
berhhten Preisen steckt: Die erneuerbaren Energien sollen den schwarzen Peter erhalten, obwohl
sie nicht einmal fr die Hlfte der Preiserhhungen verantwortlich sind, kritisiert Melanie
Ball, Koordinatorin des Bndnisses Atomausstieg selber machen.
Ersten Berechnungen in den grten deutschen Stdten mit Strompreiserhhungen zufolge zeichnet
sich zudem die Tendenz ab, dass unabhngige kostromanbieter vergleichsweise gnstiger geworden
sind gegenber den jeweiligen Grundversorgern. So kann ein 4.000 kWh-Haushalt in Bochum, Hamburg
oder Frankfurt jetzt zwischen 13 und 83 Euro im Jahr sparen, wenn er zu einem echten
kostromanbieter wechselt. Auch in Berlin, Dortmund, Stuttgart und zahlreichen anderen
Grostdten gibt es nach wie vor mindestens einen unabhngigen kostromtarif, der gnstiger ist
als die rtliche Grundversorgung. Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben es in der Hand: 85
Prozent aller Haushalte haben noch nie den Stromanbieter gewechselt. Es wird Zeit fr eine
Wechselwelle!, fordert das Bndnis Atomausstieg selber machen.
Beim Umstieg auf kostrom sollten Stromkundinnen und -kunden darauf achten, dass der Anbieter
nicht mit einem Konzern verflochten ist, der Atom- und Kohlekraftwerke betreibt. Nach Recherchen
des Bndnisses Atomausstieg selber machen halten die Grokonzerne EnBW, E.on, RWE und
Vattenfall jedoch Anteile an 49 der 100 grten Stadtwerke und Regionalversorger.
Das Bndnis empfiehlt daher den Wechsel zu einem der unabhngigen kostromanbieter EWS Schnau,
Greenpeace Energy, Lichtblick oder Naturstrom. Informationen und Hilfestellungen erhalten
Interessierte auf der Internetseite des Bndnisses "Atomausstieg selber machen"
-> http://www.atomausstieg-selber-machen.de
oder unter der kostenlosen Hotline 0800.7626852.
www.grueneliga.de
www.grueneliga.de/asm.html
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++ 4.) Aktion von Survival International: Machu Picchu-Touristen erhalten Flyer ber
unkontaktierte Vlker ++
Survival hat eine Flyer-Kampagne gestartet, die sich gezielt an Touristen wendet, die in Peru am
Machu Picchu ankommen. Survival-Vertreter haben krzlich an Touristen am Machu Picchu-Bahnhof
Flugbltter verteilt und werden dies in Zukunft wiederholen. Die Flyer machen auf die Notlage
unkontaktierter Indianer im Heiligen Tal des Urumba-Flusses aufmerksam dasselbe Tal, in dem
der Machu Picchu liegt. Die Indianer, zu denen Angehrige der Nanti- und Mashco-Piro-Vlker
gehren, leben nur rund 100 km vom Machu Picchu entfernt. Obwohl sie im geschtzten
Kugapakori-Nahua-Nanti-Reservat leben, plant die Regierung ihr Land fr l- und Gasforschung zu
ffnen. Perus grtes und bekanntestes Energie-Projekt, die Camisea-lfelder, befindet sich tief
im Reservat.
Dem Camisea-Projekt, das sich im Besitz von auslndischen Gas-Unternehmen wie Pluspetrol, Hunt
Oil und Repsol befindet, wurde es trotz der Gefahr fr indigene Gemeinden erlaubt, tiefer in das
Gebiet vorzudringen. In einer gemeinsamen Aussage haben Perus Organisation fr Amazonas-Indianer
AIDESEP und die lokalen Indigenen-Organisationen FENAMAD, ORAU und COMARU krzlich gewarnt, dass
die unkontaktierten Vlker der Region aussterben wrden, wenn das Projekt durchgezogen wrde.
Stephen Corry, Survival Internationals Direktor, sagte dazu: Zu Recht stellt Peru seine
auergewhnliche Anden-Stadt Machu Picchu auslndischen Touristen zur Schau. Diese knnen das
Elend der Quechua-Indianer, Nachkommen derjenigen, die dieses Meisterwerk gebaut haben, selbst
erkennen. Auch knnen sie ber die Barbarei lesen, durch die das Land und die Ressourcen der
Indianer gestohlen und zerstrt wurden. Sicherlich sollten sie also auch darber informiert
werden, dass die Geschichte sich wiederholt und diesmal das Eindringen und der Diebstahl der
unkontaktierten Nanti und Mashco-Piro von innen, das heit von Lima aus, geplant werden.
www.survivalinternational.de/nachrichten/8810
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++ 5.) Mehr Demokratie e. V. informiert: Zweifelhafte Rolle der Bahn, unfaire Budgets - aber
grter Mangel ist und bleibt das Abstimmungsquorum. Unser Abschlussbericht zu Stuttgart 21 ++
So sehr es auch zu begren war, dass die Baden-WrttembergerInnen und Baden-Wrttemberger zum
ersten Mal in einer Sachfrage an den Wahlurnen Politik gestalten durften, so ehrlich muss gesagt
werden: Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 war kein Paradebeispiel der direkten Demokratie.
Der Landesverband Baden-Wrttemberg von Mehr Demokratie hat mehrfach die Umstnde kritisiert,
die zu ihrer Entstehung gefhrt haben: Oberbrgermeister Schusters Entscheidung, einem
Brgerbegehren zu Stuttgart 21 im Jahre 2007 keine Chance zu geben, war ein entscheidender
Fehler. Damals wre der angebrachte Zeitpunkt gewesen, die Position der BrgerInnen zu S21
einzuholen und dementsprechend zu handeln. Doch diese Chance wurde vertan. Und so ist es
zweifelhaft, ob eine Abstimmung zu so einem spten Zeitpunkt noch ein unverzerrtes
Abstimmungsergebnis hervorzubringen vermochte.
Doch nicht nur die Umstnde, die zur Volksabstimmung fhrten, waren kritikwrdig, auch die
Abstimmung selbst wurde in einem Monitoring-Bericht von Mehr Demokratie e.V. mit dem
Gesamturteil unfair bewertet...
Weiterlesen:
http://www.mehr-demokratie.de/
Bericht downloaden:
http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2012/2012-11-22_S21-Abschlussbericht.pdf
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++ 6.) Ingenieure ohne Grenzen suchen Untersttzung fr Web-Auftritt ++
Als gemeinntziger Verein suchen wir dauerhaft und/oder temporr
a) eine/n Webdesigner/-in ...
b) eine/n Webgrafiker/in
www.ingenieure-ohne-grenzen.org/de/Ueber-uns/Praktika-Jobs
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* VORSCHAU VERANSTALTUNGSPROGRAMM
* 05. 12. - 18. 12. 2012
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Mi, 05. 12. um 17:00 | Seminarraum I (Vorderhaus, 1. OG)
BER-Netzwerktreffen
++ Alles neu. Alles anders? Input von und Diskussion mit der Landesstelle fr
Entwicklungs-Zusammenarbeit (LEZ) ++
Alles neu. Alles anders? Neue Regierungskonstellation in Berlin, neue entwicklungspolitische
Leitlinien - wohin will die Berliner Entwicklungspolitik? Rainer Seider, Leiter des Referats
Europische und internationale Zusammenarbeit in der Berliner Wirtschaftsverwaltung, und Stefani
Reich, Leiterin der Berliner Landesstelle fr Entwicklungszusammenarbeit (LEZ) stellen aktuelle
und geplante Projekte, strategische Perspektiven und mgliche Auswirkungen fr die Frderpolitik
vor und zur Diskussion.
Die Haltung des Senats zum Eine Welt-Haus und zum Promotor/innenprogramm wird genauso
thematisiert wie die zum Globalen Lernen und zum Fairen Wirtschaften.
Anschlieend: Diskussion des Inputs und Abgleich mit den zivilgesellschaftlichen Perspektiven
fr die Berliner Entwicklungspolitik.
Input: Rainer Seider und Stefani Reich
Auerdem: Vorstellung des neuen Filmbeitrags von WEED berprfung sozialer Standards in der
ffentlichen Beschaffung und Bezge zur aktuellen Berliner Beschaffungspolitik
http://ber-ev.de/events/ber-netzwerktreffen-thema-alles-neu.-alles-anders-input-von-und-diskussi
on-mit-der-landesstelle-fuer-entwicklungszusammenarbeit-lez
Veranstalter: Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)
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Mo, 10. 12. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal
Im Rahmen der Vortragsreihe revolution revisited
++ Totenkult und Revolution ++
Referent: Prof. Dr. Manfred Hettling
Im Rahmen der Vortragsreihe revolution revisited werden in monatlichen Vortrgen wichtige
Themen/Kontroversen der Geschichtsschreibung diskutiert. Ziel ist es, Interesse an der 1848er
Revolution und ihrer Aktualitt zu wecken. Dabei geht es immer auch um die Grundfrage des
Gesamtprojektes: Wie wollen wir heute im (wieder)vereinigten Deutschland und Europa an 1848
erinnern? Wren die Revolutionre zufrieden? Oder wrden Sie heute erneut (hier oder woanders)
auf den Barrikaden stehen?
Veranstalter: Paul-Singer-Verein
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Mi, 12. 12. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal
Vollversammlung zum Volksbegehren
++ Energietischplenum ++
Der Berliner Energietisch ldt wieder ein zum Energietischplenum. Zu der monatlichen
Vollversammlung unseres Volksbegehrens sind alle willkommen, die sich mit uns fr eine
demokratische kologische und soziale Energieversorgung in Berlin einsetzen wollen.
http://berliner-energietisch.net/termine
Veranstalter: Berliner Energietisch
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Do, 13. 12. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal
Vortrag und Diskussion
++ Wir sind keine Menschen ohne unser Land ++
++ Die Ureinwohner Indiens und der Kampf um ihre Rechte ++
Moderation: Berit Fuhrmann
Indien hat eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt aber nicht alle
profitieren vom Aufschwung. Die Nachfahren der indischen Ureinwohner, die mehr als 80 Millionen
Menschen umfassen und sich selbst als Adivasi (erste Bewohner) bezeichnen, geraten zunehmend
unter Druck. Viele Jahrhunderte lang lebten sie selbstbestimmt auf dem Land ihrer Ahnen. Doch
durch den stetig wachsenden Bedarf an Energie und Rohstoffen entstehen in den entlegenen, aber
rohstoffreichen Gebieten der Adivasi immer neue Industrie- und Bergbauprojekte. Der Hunger nach
Land und Bodenschtzen fhrte bereits zur Umsiedlung und Vertreibung von mehreren Millionen
Menschen. Auch wenn die Adivasi im aufstrebenden Indien hufig nur als Hindernis von Entwicklung
und Fortschritt gesehen werden, setzen sie sich zunehmend zur Wehr und kmpfen fr ihre Rechte.
Die Veranstaltung gibt einen Einblick in die Kultur und Lebenssituation der Adivasi, erlutert
einige ihrer Probleme und beleuchtet den Kampf um ihre Land- und Menschenrechte. Zwei Experten
berichten aus ihrer Arbeit mit den Adivasi und diskutieren mit uns: der Ethnologe Prof. Georg
Pfeffer, der seit ber 30 Jahren den kulturel-len Reichtum verschiedener Adivasi-Gruppen in
Zentralindien erforscht, und der Menschenrechtsaktivist Dr. James Albert, der die Bedrohungen
und den Widerstand der Adivasi am konkreten Beispiel des Uranabbaus im zentralindischen
Bundesstaat Jharkhand vorstellt.
http://www.survivalinternational.de/
Veranstalter: Survival International mit freundlicher Untersttzung der LEZ
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Fr, 14. 12. um 19:00 | Raum 1102 (2. Hof, Aufgang A, 1. OG)
Buchvorstellung mit Filmvorfhrung
++ Lucio Urtubia: Baustelle Revolution ++
Sozialrebell, Geldflscher, Bandit, moderner Robin Hood - die Liste der Titel, mit denen Lucio
Urtubia beehrt wurde, ist lang. Sein Leben, das wie ein Abenteuerroman klingt, ist ein Spiegel
der revolutionren Bewegungen Europas in der zweiten Hlfte des 20. Jahrhunderts.
Lucio Urtubia wird 1931 in einem kleinen Dorf in Navarra (Spanien) geboren und wchst unter
rmlichen Verhltnissen auf. Als er zum Militr eingezogen werden soll, desertiert er nach
Frankreich, wo er fortan als Maurer arbeitet. Er bekommt Kontakt zu anarchistischen Gruppen und
lernt seinen politischen Ziehvater kennen: den legendren Sabat, der von Frankreich aus den
bewaffneten Widerstand gegen die Franco-Diktatur organisiert. Die 2010 auf deutsch erschienene
Autobiographie von Urtubia und der zugehrige Film rufen die Erinnerung an die Jahrzehnte des
vergessenen Widerstands nach dem Spanischen Brgerkrieg (1936-1939) wach.
Veranstalter: Bibliothek der Freien. Anarchistische Bcherei im Haus der Demokratie
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Di, 18. 12. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal
Offenes Plenum
++ Attac Berlin ldt ein zum Gruppentreffen ++
Im Mittelpunkt des Treffens steht immer ein aktuelles politisches Thema mit kompetenten
ReferentInnen und einer ausfhrlichen Diskussion.
Das Monatsthema ist nachzulesen auf: http://www.attacberlin.de
Alle Interessierten (auch und gerade Nicht- oder noch-Nicht-Attacies) sind herzlich willkommen!
Veranstalter: Attac Berlin
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Das ganze Programm:
http://www.hausderdemokratie.de/artikel/programm.php4
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