Newsletter Hier spricht die Opposition, Ausgabe 173, Dezember 2015

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"Hier spricht die Opposition"



Ausgabe 173 | Dezember 2015
 


 
 
 
 


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Die Themen




Bomben schaffen keinen Frieden
»Terror lässt sich nicht mit Bomben besiegen«
Jetzt den Umstieg schaffen
»Lasst uns die Geflüchteten als Weltbürger betrachten«
Menschen mit HIV und Aids sind nicht allein

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Bomben schaffen keinen Frieden



"Wir sagen NEIN zur deutschen Kriegsbeteiligung in Syrien", schreiben Heike Hänsel und Jan Korte in ihrem gemeinsamen Aufruf zur Kundgebung gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien am Donnerstag, 3. Dezember, um 17.30 Uhr, am Brandenburger Tor, in Berlin. "Den rechtsstaatlichen Kampf gegen den Terror kann man gewinnen, einen Krieg gegen den Terror aber nicht", betonen die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. 
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»Terror lässt sich nicht mit Bomben besiegen«



Sichtlich gereizt reagierten Union und SPD, als ihnen Dietmar Bartsch am Mittwoch im Plenum vor Augen führte, was der von der Bundesregierung geplante Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien bedeutet - nämlich dass “deutsche Soldaten in ein neues Abenteuer geschickt” werden. Bartsch warnte eindringlich: “Alle Erfahrungen bestätigen: Terror lässt sich nicht mit Bomben besiegen. Der IS selbst ist ein Produkt des Krieges.” Er forderte “eine zivilisatorische Antwort” in seiner Rede. 
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Weitere
Informationen finden Sie unter:


www Jan van Aken: Deutschland zieht in einen Vielfrontenkrieg


www FAQ: Warum DIE LINKE Nein sagt zum Einsatz der Bundeswehr im Syrien-Krieg


www Dietmar Bartsch: LINKE stimmt gegen den Kriegseinsatz (YouTube)


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Jetzt den Umstieg schaffen



"Wird ein Vertrag aufs Papier gebracht, der einen klaren Weg in Richtung globale Energiewende, also weg von Kohle, Öl und Gas, vorgibt?" fragt Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion, im Interview der Woche zum Auftakt des Weltklimagipfels in Paris. Sie beschreibt die Herausforderungen und Chancen der Verhandlungen – für eine globale Energiewende, lokale Notwendigkeiten wie Rekommunalisierungen und die Bedeutung von Klimaschutz für Frieden und Demokratie. 
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»Lasst uns die Geflüchteten als Weltbürger betrachten«



400 Helferinnen und Helfer, Kommunalpolitikerinnen und –politiker und antirassistisch Aktive nahmen an der Konferenz »Refugees welcome«, zu der DIE LINKE am 28. November in den Bundestag geladen hatte. Eine zentrale Frage dabei war: Wie können sich die Millionen Ehrenamtlichen vernetzen? Thüringes Ministerpräsident Bodo Ramelow mahnte, bei der Integration jetzt schnelle Schritte hin zu einer Normalität der Vielfalt zu gehen. 
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Menschen mit HIV und Aids sind nicht allein



"DIE LINKE ist an ihrer Seite und setzt sich für ihre Belange ein. So hat sie vor genau einem Jahr einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der Menschen mit HIV und Aids stärker vor Diskriminierungen schützen soll", schreibt Harald Petzold in seiner Kolumne zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember. Und er dankt "allen, die für Menschen mit HIV und Aids arbeiten". Insbesondere den zahllosen Ehrenamtlichen. 
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Fraktion vor Ort


Termine und Veranstaltungen der Fraktion finden Sie hier im Überblick:  ... Termine


 


 

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Bomben schaffen keinen Frieden


Die von der Bundesregierung geplante Entsendung der Bundeswehr nach Syrien ist völkerrechtswidrig, in der Sache falsch und erhöht kein Stück weit die Sicherheit in Deutschland. DIE LINKE wird diesen Weg nicht mitgehen. Es müssen jetzt alle zivilen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, den IS tatsächlich zu schwächen.  ... Flugblatt herunterladen (PDF)


 


 

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DIE LINKE vom 2.12. bis 4.12.2015 im Plenum


Der Bundestag wird sich in dieser Sitzungswoche mit Initiativen der Fraktion DIE LINKE u.a. zu Militäreinsätzen, Abschiebestopp, Alleinerziehenden, Inklusion, Klimawandel, TTIP und CETA beschäftigen.  ... mehr


 


 

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2. Mietenratschlag der Fraktion


Steigende Mieten, Wohnungsnot und Verdrängung – viele Menschen sind davon betroffen. Beim zweiten Mietenratschlag diskutierte die Fraktion Lösungswege und Alternativen.  ... mehr


 


 

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Ein guter Tag für Hamburg


Jan van Aken, Abgeordneter aus Hamburg, hält das Hamburger Nein zu Olympia für richtig. Die Mehrheit habe dem Senat nicht vertraut und Kosten in Milliardenhöhe gefürchtet.  ... YouTube


 


 

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Wege zu einer UNO-Reform


100 Gäste der Fraktion DIE LINKE haben am Donnerstag aus Anlass des 70. Jahrestags der UNO über den Zustand der Weltorganisation diskutiert.  ... mehr


 


 

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Clara Nr. 38: Nein zum Krieg


Die aktuelle Ausgabe des Fraktionsmagazins erscheint am Freitag.  ... Jetzt kostenfrei abonnieren


 


 

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Herausgeberin
und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 22 75 11 70, Fax: (030) 22 75 61 28


Fragen
und Anregungen zu diesem Newsletter bitte an:
newsletter@linksfraktion.de


V.i.S.d.P:
Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch


 
 
 
 

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