Newsletter Hier spricht die Opposition, Ausgabe 175, Dezember 2015

3 years ago


Text only:


Die thematischen Newsletter
der Bundestagsfraktion



 Die Linke. 


 


NEWSLETTER


 
 
 


"Hier spricht die Opposition"



Ausgabe 175 | Dezember 2015
 


 
 
 
 


www.linksfraktion.de
| Kontakt
| Abbestellen
| Impressum


.


 
 
 


Die Themen




Dietmar Bartsch: »Werben Sie in Brüssel für eine Allianz gegen den Krieg!«
Schlechte Zeiten für Selbstverständlichkeiten
Mit zivilen Mitteln gegen Krieg und Terror
Rechte Gefahr in Frankreich noch nicht gebannt
Letzte Chance für den Klimaschutz

.



Dietmar Bartsch: »Werben Sie in Brüssel für eine Allianz gegen den Krieg!«



In seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat ging Dietmar Bartsch am Mittwoch scharf mit der herrschenden EU-Flüchtlingspolitik ins Gericht: "Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass Menschen, darunter viele Kinder, monatelang in Flüchtlingstrecks unterwegs sind oder gar im Mittelmeer ertrinken." Den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien lehnte Bartsch entschieden ab: "Terror lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen.“ 
... YouTube


Weitere
Informationen finden Sie unter:


www Alexander Ulrich: Für Menschlichkeit und soziale Gerechtigkeit (YouTube)


.



Schlechte Zeiten für Selbstverständlichkeiten



Willkommen in Kaltland! In Kaltland brennt fast täglich eine Flüchtlings- unterkunft, Helferinnen und Helfer werden angegriffen, bespuckt und bedroht, stellt Jan Korte in der aktuellen Kolumne fest. Kaltland ist Deutschland. Und wie schlimm es stehe, zeige sich daran, dass man als Linker im Jahre 2015 Kanzlerin Merkel für Selbstverständlichkeiten loben muss, obwohl sie natürlich für eine durch und durch falsche Politik stehe. 
... mehr


.



Mit zivilen Mitteln gegen Krieg und Terror



Ruckzuck hat der Bundestag es beschlossen – Deutschland beteiligt sich am Krieg in Syrien. Wie geht es weiter? Bevor Bodentruppen eingesetzt würden, so war SPD-Chef Gabriel die Tage zu hören, ließe er die SPD-Mitglieder abstimmen. Weitere Eskalation nie ausgeschlossen. Kathrin Vogler und Jan van Aken erklären, warum der Syrien-Einsatz ein Kurzschluss ist, sich Terror militärisch nicht besiegen lässt und welche zivilen Mittel etwas bewirken können. 
... mehr


.



Rechte Gefahr in Frankreich noch nicht gebannt



Gerade noch ausgebremst: In der zweiten Runde der Regionalwahlen in Frankreich hat der Front National (FN) keine der 13 Regionen gewonnen. Doch gestoppt sind die extremen Rechten mitnichten, meint Andrej Hunko. In absoluten Zahlen habe der FN seine Stimmen seit 2007 beinahe verdoppelt. Wer wirksam gegen den Rechtsruck in immer mehr europäischen Ländern vorgehen will, sagt Andrej Hunko, müsse die sozial verheerende Austeritätspolitik bekämpfen. 
... mehr


.



Letzte Chance für den Klimaschutz



Nicht mehr als 2 Grad, am besten nur 1,5 Grad – das ist das verbindliche Ziel für die Erderwärmung nach dem Weltklimagipfel in Frankreich. Für Eva Bulling-Schröter ist das ein "historischer Meilenstein", aber eben auch nur ein "Minimalkonsens". Eine globale Energiewende, weg von Kohle, Öl und Gas, sei nicht erklärt worden. Der Klimakollaps drohe noch immer. Doch nun gebe es ein Abkommen, an dem sich die Regierungen dieser Welt zukünftig messen lassen müssen. 
... mehr


 

.


Fraktion vor Ort


Termine und Veranstaltungen der Fraktion finden Sie hier im Überblick:  ... Termine


 


 

.


.


»Der neue Rundfunkbeitrag ist zu ungerecht«


Im Interview der Woche plädiert Harald Petzold für uneingeschränkte Netzneutralität und Medienbildung von klein auf. Der neue Rundfunkbeitrag müsse geändert werden, fordert er.  ... mehr


 


 

.


.


Offener Brief von Klaus Ernst an Campact e.V.


Der Entzug der Gemeinnützigkeit oder seine Androhung wird gegen den politischen Gegner eingesetzt, schreibt Klaus Ernst. Attac erging es so, der Waffenlobby eher nicht. Klaus Ernst erklärt seine Solidarität mit Campact e.V.  ... mehr


 


 

.


.


»Berlin ist im Jemen indirekt Kriegspartei«


Im Interview mit der jungen Welt spricht Sevim Dagdelen über den Luftkrieg, den Saudi-Arabien gegen den Jemen führt. Die Bundesregierung sei durch Waffenlieferungen quasi mit dabei.  ... mehr


 


 

.


.


Gabriels TTIP-Trickkiste


Die SPD macht Wunschmusik, wenn es um Freihandelsabkommen geht, sagt Klaus Ernst. Sie wolle gute demokratische Regel und tue dann doch dabei mit, sie auszuhebeln.  ... mehr


 


 

.


.


DIE LINKE vom 16.12. bis 18.12.2015 im Plenum


In dieser Sitzungswoche beschäftigt sich der Bundestag mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE, u.a. zu Friedenspolitik, Rente und Stromsperren.  ... mehr


 


 

.


.


Zschäpe-Erklärung irrelevant


Am 17. Dezember beginnt der neue NSU-Untersuchungs- ausschuss seine Arbeit. Petra Pau hält nichts von der Zschäpe-Erklärung vor Gericht: "Sie ist in eine Opferrolle geschlüpft, wie das Nazis gerne tun."  ... mehr


 


 

.


 
 

Herausgeberin
und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 22 75 11 70, Fax: (030) 22 75 61 28


Fragen
und Anregungen zu diesem Newsletter bitte an:
newsletter@linksfraktion.de


V.i.S.d.P:
Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch


 
 
 
 

.


 
 
 

Bitte
beachten Sie: Diesen Newsletter erhalten Sie, weil Sie Ihre
E-Mail-Adresse in unsere Mailingliste eingetragen oder die Fraktion DIE
LINKE. auf anderem Weg um Aufnahme in den Verteiler gebeten haben. Wenn
Sie keine weiteren Newsletter erhalten möchten, klicken Sie bitte
auf folgenden Link, um Ihre E-Mail-Adresse aus unserem Verteiler zu
entfernen: Link zum
Austragen


 

Linksfraktion.de

Categories: Politics | Political Party
Age: 14 until 18 year 19 until 30 year 31 until 64 years 65 and older

Deel deze nieuwsbrief op

© 2019