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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 25.10.2022 | Vereinzelte Regenschauer bei max. 17°C. | ||
| + Giffey will Maskenpflicht nur inklusive Brandenburg + Kippings „Charta der Wärme“ stellt zehn Millionen Euro bereit + Ernste Folgen des Berliner Post-Chaos + |
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| von Daniel Böldt |
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| Guten Morgen, „Kommse rin, könnse rauskieken – aber vorher Maske uffn Zinken!“ So oder so ähnlich hatte sich das Gesundheitssenatorin Ulrike Gote ab dem kommenden Sonnabend wohl vorgestellt. Doch obwohl auch die Senatoren Stephan Schwarz (Wirtschaft) und Daniel Wesener (Finanzen) vergangene Woche deutliche Signale pro Maskenpflicht in Innenräumen aussendeten, wird deren Wiedereinführung wahrscheinlich erstmal nicht kommen. Vor allem die Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey ist skeptisch. Der BZ sagte sie: „Man muss die Frage stellen, ob die Masken wirklich bewirken, dass Kliniken weniger belastet werden oder gar mehr Personal da ist.“ Klären sollen das im Senat heute unter anderem Experten von Charité und Vivantes. Aber selbst dann ist da noch das Flickenteppich-Argument. Nicht ohne Brandenburg, lautet das Giffey-Credo (gilt nicht für günstige ÖPNV-Ticketpreise). Das Argument könnte sich allerdings als riskante Strategie herausstellen. Denn wenn jedes Bundesland bei der Masken-Frage erstmal mit der Nase auf die anderen zeigt, bleiben auch im Ernstfall alle nasefrei. | |||||
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| Wir bleiben noch kurz beim Berliner Senat: Seit dem Sommer bewirbt Sozialsenatorin Katja Kipping stadtauf, stadtab ihr Konzept namens „Netzwerk der Wärme“. So richtig vorstellen kann sich darunter kaum jemand etwas. Doch nun soll es nach Checkpoint-Informationen konkret werden. Kipping will heute eine „Charta der Wärme“ präsentieren, die nicht nur warme Worte beinhaltet, sondern auch eine Geldzusage. Zehn Millionen Euro sind demnach eingeplant, um bestehende Angebote von Kirchen, Vereinen und Unternehmen zu stärken. Dabei soll es um ganz verschiedene Projekte gehen: Beratungsangebote, Kulturveranstaltungen oder einfach nur ein offenes Ohr und ein warme Tasse Tee. | |||||
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| Nanu, laufen den Bezirken etwa die Verordneten davon? Allein in Steglitz-Zehlendorf gaben von Juli bis September vier von 55 Verordneten ihr Mandat ab (drei von den Grünen, einer von der FDP). Insgesamt kamen den Bezirken im ersten Jahr nach der Wahl schon 27 Verordnete abhanden, auch hier liegen die Grünen mit zwölf Austritten vorn. Ein paar der Fälle haben banale Gründe – so kann wer Mitglied eines Bezirksamts wird, nicht in der Bezirksverordnetenversammlung bleiben und scheidet zwangsläufig aus. Auch sonst gibt es sicher triftige Gründe, ein politisches Amt niederzulegen. Dennoch: Allzu bunt mit dem Stühlerücken sollten es die Verordneten nicht treiben. Schon Konrad Adenauer wusste schließlich: „Gewählt ist gewählt.“ | |||||
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| „Berlin hat jetzt Fahrradzähler!“, jubelte am Wochenende Twitter-Nutzerin Lena Stork. Die treue Checkpoint-Lesegemeinschaft weiß natürlich: Die Dinger gibt’s schon länger (u.a. CP vom 28.07.21). Insgesamt 20 Fahrradzählstellen verrichten mittlerweile in Berlin ihren Dienst (hier abrufbar mit aktuellen Werten). Die jüngste, auf die sich auch Storks Tweet bezog, wurde Anfang Oktober am Senefelderplatz in Betrieb genommen. Die Senatsverkehrsverwaltung teilt mit: „Schon seit 1983 werden in Berlin regelmäßig manuelle Verkehrszählungen von Fahrrädern an ausgewählten Standorten (sog. Pegelpunkten) durchgeführt.“ Gefühlt werden es überall von Jahr zu Jahr mehr. Aber eben nur gefühlt. Nachdem an der Spitzenreiter-Zählstelle Jannowitzbrücke in den Jahren 2018 bis 2020 stets die 3-Millionen-Marke geknackt wurde, fiel der Wert 2021 auf 2,65 Millionen Durchfahrten. Stand gestern wurden in diesem Jahr bisher 2 259 017 gezählt. | |||||
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| Schaufenster im Kalten Krieg. Neue Forschungen zur Geschichte der Berlinale in der Ära Alfred Bauer (1951-1976) Dass der Berlinale-Gründungsdirektor Alfred Bauer eine bedeutende Rolle in der NS-Filmbürokratie spielte, ist erwiesen. Doch welche Folgen hatte dies für die ersten Jahrzehnte des Festivals unter seiner Leitung? Öffentliche Paneldiskussion anlässlich einer neuen Studie zu Alfred Bauer. Mittwoch, 2. November, 18:30 Uhr Hebbel am Ufer (HAU1) Stresemannstraße 29, 10963 Berlin Eintritt frei. | |||
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| Was vielleicht auch daran liegt, dass weniger Posträder unterwegs sind? Auf den Gedanken könnte man beim derzeitigen Chaos bei der Post zumindest kommen (CP vom 20.10.). Dass die ein oder andere Urlaubskarte später im Briefkasten landet, ist zu verschmerzen. Doch das Chaos hat auch ernste Folgen, wie Checkpoint-Leserin Bibi Müller berichtet: Müller wollte per Briefwahl an der Niedersachsen-Wahl teilnehmen. Die Unterlagen wurden am 19. September verschickt und kamen bei Müller am 15. Oktober an – also exakt sechs Tage nach dem Wahltermin. In Berlin mag da das ein oder andere Wahllokal noch auf sein, nicht aber im pünktlichen Niedersachsen. Ihre Stimme konnte Müller nicht abgeben. „Ich hoffe die Post trägt nicht zur nächsten Wahlpanne in Berlin bei“, schreibt sie noch. Wir hoffen mit, fragen aber vorsichtshalber mal nach, auf welchem Weg Sie bei einer möglichen Wiederholungswahl abstimmen würden: | |||||
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