Pflegegeld ist eine Leistung, die zuhause lebende Pflegebedürftige, erhalten können und die von der Pflegekasse gezahlt wird.

Bei dem Pflegebedürftigen kann es sich beispielsweise um ältere oder gesundheitlich eingeschränkte Menschen, aber auch Kinder handeln. Bei Kindern, die sowieso noch unterstützungsbedürftig sind, wird der erhöhte Aufwand im Vergleich zu einem gesundem Kind betrachtet.

Geschenke an ALG II-Leistungsberechtigte von Freunden/ Familie/ Fremden können vom Jobcenter angerechnet werden, wenn sie als Geld zufließen, als Sache allerdings nicht.

Die Unterscheidung liegt an §11 Abs1 S1 SGB II: “Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld (…)”

Ausnahme sind nur Sachen, die im Rahmen einer Arbeit zufließen (§11 Abs1 S2 SGB II)

Durch die steigende Inflation müssen Hartz IV Beziehende jeden Tag neu berechnen, ob sie den Monat finanziell überstehen. Durch die anstehenden Weihnachtstage verschärft sich die Situation zusätzlich. Daher ist es gut zu wissen, wann die Grundsicherungsleistungen (Hartz IV, Sozialhilfe) ausgezahlt werden.

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Wie wir berichteten, unternimmt der Verein “Sanktionsfrei” derzeit eine Umverteilungsaktion für Hartz IV Beziehende, die aufgrund steigender Energiekosten mit hohen Strom-Nachzahlungsforderungen zu kämpfen haben.

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Der Deutsche Bundestag hat das neue “Wohngeld-Plus-Gesetz” beschlossen. Insbesondere durch eine Antragsflut sowie der Verweis der Jobcenter auf Vorrangigkeit, kann zu Problemen führen.

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Hartz IV Beziehende im Märkischen Kreis können nun auf höhere Unterkunftskosten hoffen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Az: L 6 AS 120/17) hat einer Klägerin Recht gegeben, dass das Konzept des Jobcenters Märkischer Kreis nicht schlüssig im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist.

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Leistungsbeziehende von Hartz IV müssen gerade in der aktuellen Lage auch auf kleine Beträge achten, daher hier der Hinweis auf eine Feinheit. Die Gastherme und Gasetagenheizungen benötigt für ihren Betrieb Strom, dieser gehört eigentlich zu den Heizkosten und ist ein oft übersehener Heizkostenbedarf.


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