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Dorothee Krings
Politik-Redakteurin
03. Juli 2024
Liebe Frau Do,
3,3 Milliarden Euro – Schulden in dieser Höhe will NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) möglich machen und begründet das unter anderem mit der Konjunktur. Die Regeln der Schuldenbremse bieten diese Möglichkeit, doch stellt sich im Land wie im Bund die Frage, ob neue Schulden die klügste Antwort auf die Herausforderungen der Zeit sind. Oder ob die Konjunktur nicht zum Sparen zwingen sollte. Und zum Einlösen ewiger Versprechen wie Bürokratieabbau. Spart auch Geld – und hätte mit Zukunft zu tun. Nicht sparen will NRW bei der Bildung – weise Entscheidung angesichts der Lage im Bildungssystem. Doch gilt auch hier: Gute Bildung kostet Geld, aber Geld ist noch kein Garant für gute Bildung.
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU)., FOTO: dpa/Oliver Berg
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So gesehen
Der Fußball schenkt Europa gerade das, was der Staatengemeinschaft oft fehlt: Emotionen und Wir-Gefühl. Das steigert allerdings noch die Besorgnis beim Blick auf Frankreich, wo Präsident Macron durch die Neuwahlen für ein politisches Beben sorgt, das ihm schadet, selbst wenn die rechtsautoritären Kräfte um Marine Le Pen beim zweiten Wahlgang am 7. Juli keine absolute Mehrheit erreichen. Kränkung könnte ein Motiv für das angreifbare Manöver der Neuwahlen sein. Ich habe darüber nachgedacht, was genau in diesem Gefühl steckt, welche deutschen Politiker anfällig sind und wie Menschen souverän damit umgehen. Besser, man erlebt gar keine – das wünsche ich Ihnen für diesen Tag!
Herzlich
Ihre
Dorothee Krings
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