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Moritz Döbler
Chefredakteur
30. Mai 2024
Liebe Frau Do,
es herrscht Wahlkampf, in gut einer Woche können Sie Ihre Stimme für das Europaparlament abgeben. Die FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat wieder einmal mit einer kernig zugespitzten Aussage Kritik hervorgerufen. Dem Bundeskanzler bescheinigte sie „geradezu autistische Züge“, sowohl „was seine sozialen Kontakte in die Politik betrifft als auch sein Unvermögen, den Bürgern sein Handeln zu erklären“. Die SPD springt Olaf Scholz bei, logisch. Aber es geht auch um das Wort „autistisch“, das eine ernste neuronale Störung beschreibt, die als Behinderung eingestuft werden kann. Martin Kessler kommt in seinem Kommentar zu einer klaren Meinung: „Das tut man nicht, Frau Strack-Zimmermann.“ Dass sie den Bundeskanzler in dem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ auch „einen krassen Rechthaber“ genannt hat, scheint indes weniger Unmut zu erregen. Vielleicht gilt Rechthaberei über alle Parteigrenzen hinweg als normal. Auf politische Provokationen und die Europawahl komme ich gleich nochmal.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl., FOTO: dpa/Hannes P Albert
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Heute wichtig
NRW: Die Haushaltspolitik gestaltet sich auch im bevölkerungsreichsten Bundesland zunehmend schwierig. NRW kommt mit dem Geld nicht aus, die Steuereinnahmen fallen geringer aus als erwartet. Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr angekündigt. Es geht dabei um schätzungsweise 1,7 Milliarden Euro zusätzlich. Die FDP spricht von einem Offenbarungseid, die SPD wirft Schwarz-Grün Pfusch vor. Aber sind neue Schulden überhaupt zulässig? Ja, sagt der Minister, nämlich „durch die Inanspruchnahme der Konjunkturkomponente, die in der Schuldenbremse verankert ist“. Antje Höning und Maximilian Plück haben die Details recherchiert. 
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Meinung
Rheinmetall: Dass der Düsseldorfer Rüstungskonzern jetzt Borussia Dortmund sponsert, hat nicht nur freundliche Reaktionen hervorgerufen. Auch in unserer Redaktion ist das Thema umstritten. Bei Schalke haben sich viele Fans an Gazprom als Sponsor gestört. Aber dieser Fall liegt ganz anders, argumentiert Antje Höning in ihrem Kommentar. „Rheinmetall ist kein Schmuddelkonzern, mit seinen Waffen wird die Unabhängigkeit der Ukraine und des Westens verteidigt. Das ist die neue Normalität der Zeitenwende.“ Das Argument teile ich selbstverständlich, aber verstehe doch auch, dass die Gefühle der rasanten Zeitenwende nicht immer im gleichen Tempo folgen. Erstmalig soll das Rheinmetall-Logo übrigens während der Vorbereitung des BVB auf das Champions-League-Finale sichtbar sein, das übermorgen gegen Real Madrid in London ansteht.
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So gesehen
Als ich vor gut einem Jahr in München unterwegs war, fiel mir ein Wahlplakat der „Partei“, die der Satiriker Martin Sonneborn gegründet hat, für die Landtagswahl auf. „Fickt euch doch alle!“, stand da auf regenbogenfarbenem Hintergrund zu lesen. Ob man darüber lachen kann, ist letztlich eine Geschmacksfrage – ich fand’s voll daneben. Die „Partei“ gibt es immer noch, sie tritt auch wieder bei der Europawahl an. Martin Sonneborn ist ihr Spitzenkandidat und bereits seit zehn Jahren Abgeordneter in Straßburg. Doch für Henning Rasche ist der Spaß spätestens jetzt vorbei: „Die Zeiten sind zu ernst, um ihnen weiter unernst zu begegnen“, schreibt er in seinem eleganten und keineswegs spaßbefreiten Essay. Der letzte Satz lautet: „Kein Zwinkersmiley.“ Aus gutem Grund: Bei der Europawahl in gut einer Woche geht es um viel (hier entlang zum Wahl-O-Mat ). Auch der heutige Feiertag Fronleichnam hat zwar einen ernsten Hintergrund, aber ich wünsche Ihnen trotzdem viel Raum für Unernst, Spaß, Leichtigkeit, Freude. Und falls Sie heute oder am morgigen Brückentag noch nichts vorhaben, empfehle ich Ihnen die sieben Ausflugstipps von Lilli Stegner, die nichts kosten. Bis morgen!
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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PS: Wie werden wir in Zukunft arbeiten, shoppen, bauen, forschen, essen? Darum geht es im Transformationspodcast von Rheinischer Post und Euref. Staffel 2 lädt die Hörerinnen und Hörer ein, reale Utopien zu erkunden.
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