| Nur zwei Tage nach der US-Präsidentschaftswahl kamen Europas Schwergewichte in Budapest zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammen. Die Antwort auf die Wahl von Multilateralismus-Skeptiker Donald Trump blieb zunächst rhetorisch und wurde überschattet vom Bruch der Ampelregierung in Berlin.
Die EPG entstand 2022 als Kopfgeburt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die lose Gruppierung sollte Großbritannien nach dem Brexit weiter einbinden und andere mögliche EU-Beitrittskandidaten weiter nahe halten, ohne zu nahe zu kommen.
Wohl selten war ein EPG-Treffen dabei so relevant wie in Budapest, markierte es doch das erste paneuropäische Zusammentreffen seit Trumps Sieg. Dann folgte der Zusammenbruch der Ampel-Koalition und Kanzler Olaf Scholz, der noch sein Kabinett umbilden musste, sagte ab.
Er sollte später zu einem informellen EU-Abendessen zu transatlantischen Beziehungen stoßen, das danach aber ohne z.B. Großbritannien stattfand. Heute findet dann ein informeller Gipfel zur Wettbewerbsfähigkeit statt.
Zunächst dominierten daher in der Öffentlichkeit die üblichen Aussagen zu europäischer Unabhängigkeit und das Selbstbewusstsein von Gastgeber und Trump-Fan Viktor Orbán.
Wie dieser auf die Wahl reagierte und welche Staaten dennoch am Rande des Gipfels zusammenkamen und auch den Grundstein für eine europäische Antwort auf Trump legen könnten, lesen Sie hier.
Einen Einblick in das voraussichtlich schwache Ergebnis zur Wettbewerberfähigkeit können Sie hier finden. |
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Gipfel ohne Scholz: Europa trauert der „Ampel“ nicht nach. Der Bruch der Berliner Ampel-Koalition am Tag des Wahlsiegs von Donald Trump in den USA hat in Europa Sorgen über eine politische Lähmung ausgelöst. Nachtrauern will dem notorisch zerstrittenen Dreierbündnis allerdings auch niemand. Mehr dazu hier.
Von der Leyen drängt auf Bestätigung des umstrittenen EU-Gesundheitskommissars. Olivér Várhelyis Nominierung als EU-Kommissar steht auf der Kippe, da sozialdemokratische Abgeordnete zögern, ihn zu unterstützen. Ursula von der Leyen bemüht sich intensiv, Zustimmung für Várhelyi zu gewinnen, um Verzögerungen bei der neuen Kommission zu vermeiden. Den Artikel zum Thema finden Sie hier.
Designierter EU-Kommissar verurteilt chinesischen und russischen „Neokolonialismus“. Der designierte Kommissar für internationale Partnerschaften, Jozef Síkela, verurteilte den chinesischen und russischen „Neokolonialismus“. Bei seiner Anhörung im EU-Parlament äußerte er sich ebenfalls zur irregulären Migration. Lesen Sie mehr.
Trotz Kontroversen und PR-Fokus: Kos als EU-Kommissarin bestätigt. Die designierte slowenische EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos überzeugte die EU-Abgeordneten mit ihrer Anhörung. Doch Teile ihrer eigenen EVP-Partei versuchten, sie mit kritischen Fragen und Vorwürfen zu Fall zu bringen. Alle Einzelheiten finden Sie hier.
Trump-Sieg wird EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ stärken. Mit der Wiederwahl von Donald Trump bei den US-Wahlen könnten sich einige Machtverhältnisse auch in Europa verändern. Die Position der EU-Fraktion Patrioten für Europa sieht Karel Havlíček, stellvertretender Vorsitzender der tschechischen Oppositionspartei ANO, besonders gestärkt. Weiterlesen. |
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| Anhörung zum EU-Klimakommissar: Hoekstra beruft sich auf Grenzen seines Amtes. Klimakommissar-Anwärter Wopke Hoekstra vermied klare Zusagen bei seiner Anhörung im EU-Parlament und hob die begrenzten Befugnisse seines potenziellen Amtes. Stattdessen stellte er die Verantwortung der Abgeordneten in den Vordergrund. Lesen Sie mehr. |
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| Landwirtschaft & Gesundheit |
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| CDU drängt auf Abschwächung des EU-Entwaldungsgesetzes. Wesentliche Elemente der EU-Verordnung gegen Abholzung stehen vor einer möglichen Abschwächung. Die CDU, zusammen mit ihrer EVP-Fraktion, hat 15 entsprechende Änderungsanträge eingereicht. Ob sich genügend Unterstützung für die Änderungen findet, ist ungewiss. Mehr dazu hier.
Zypriot Costas Kadis als neuer EU-Kommissar für Fischerei bestätigt. Der Zypriot Costas Kadis wurde als EU-Kommissar für Fischerei und maritime Angelegenheiten bestätigt. Bei seiner Anhörung im EU-Parlament überzeugte er mit Fachwissen und klaren Zielen. Alle Einzelheiten finden Sie hier. |
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| Kein Gratulationsanruf bei Trump: Tusk widerspricht Gerüchten. Der Staatssekretär im polnischen Außenministerium behauptete, der polnische Ministerpräsident Donald Tusk habe Donald Trump angerufen, um ihm zu seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zu gratulieren. Tusk wies die Aussage zurück. Mehr Infos hier.
Italien bittet China um Konfliktlösung im Ukrainekrieg und dem Nahen Osten
Der italienische Präsident Sergio Mattarella reist für einen Staatsbesuch nach China. Dort wird er seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping dazu auffordern, eine aktive Rolle bei der Konfliktvermittlung in der Ukraine und im Nahen Osten zu übernehmen. Weiterlesen. |
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- EU: Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs, bei dem voraussichtlich die Themen Wettbewerbsfähigkeit, transatlantische Beziehungen, UNRWA und weitere auf der Tagesordnung stehen werden;
- Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, hält eine Grundsatzrede auf der Konferenz „Company's Day - Challenges of water and climate change in the European context“ in Porto, Portugal.
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